Fürther Kanäle viel zu billig abgerechnet

Fürth - Für Kanäle zur Entwässerung neu angelegter Straßen brauchten Anlieger in Fürth bislang weniger zu zahlen, als sie tatsächlich kosteten. Dies hat der Bayerische Kommunale Prüfungsverband moniert. Deshalb müssen die sogenannten Erschließungsbeiträge vom städtischen Tiefbauamt nun neu berechnet werden.

Nach der bereits 30 Jahre alten Gebührenkalkulation der Behörde wurden die Anlieger für den Kanalbau zur Straßenentwässerung nur nach festen Einheitssätzen zur Kasse gebeten. Diese bemaßen sich ausschließlich an Standardkosten der verlegten Kanäle. Individuelle Extras wie Regenrückhaltebecken, Pumpstationen und Hebewerke waren in der Kalkulation nicht enthalten.

Die Folge: Ausgerechnet auf den anteiligen Kosten für besonders aufwändige Bauten blieb die Stadt bislang sitzen. Und die Preisentwicklung zeigt auch im Tiefbau steil nach oben. Weil die Entwässerung zudem technisch immer anspruchsvoller wird, mahnte der Prüfungsverband eine zeitgemäße und kostendeckende Abrechnung an.

Wie Tiefbauamtschef Hans Pösl auf FN-Anfrage erläutert, bezieht sich die beanstandete Abrechnungspraxis nur auf die Beiträge für das erstmalige Herstellen einer ordnungsgemäßen Straße, aber nicht auf die Kosten für einen späteren Ausbau oder die Sanierung. Solche Arbeiten werden bislang noch von den Gebühren der Straßenausbaubeitragssatzung (Stabs) abgedeckt. Deren Abschaffung hat die CSU jedoch bei ihrer Klausur im Januar in Kloster Banz beschlossen, um damit dem Volksbegehren der Freien Wähler zuvorzukommen.

Wie die Stadt den Straßenausbau künftig ohne Strabs finanzieren kann, ist noch offen. Fest steht jedoch, dass die erstmalige Erschließung für Anlieger teurer wird. "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Kostenmehrbelastungen für die Eigentümer der beitragsfähigen Grundstücke kommt.", heißt es diplomatisch in der Vorlage zur Beratung der Angelegenheit im Bauausschuss. Das Gremium hat die Neuberechnung in seiner jüngsten Sitzung genehmigt.

Sie bezieht sich, so betont Pösl, nur auf künftige Baumaßnahmen. Eine rückwirkende Erhöhung der Erschließungsbeiträge gebe es nicht. Abgesehen von diesen Beiträgen für den Straßenbau finanziert die Kommune den teuren Ausbau des Kanalnetzes und der Kläranlage gemeinhin aus den Wassergebühren der Bürger.