Fürther SPD zwischen Zufriedenheit und Zuversicht

FÜRTH - Hoffnung herrschte am vergangenen Samstag bei der Jahreshauptversammlung des Fürther SPD-Kreisverbands vor. Und der Optimismus der Sozialdemokraten speiste sich nicht nur aus der zuletzt vielzitierten Euphorie um den neuen Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. In Fürth ist die SPD gerade auch vor Ort sehr zufrieden mit sich selbst und ihrer Arbeit.

Absolute SPD-Mehrheiten im Fürther Stadtrat gab es seit der Weimarer Republik immer wieder mal. Verteidigen konnten sie die Genossen allerdings nur einmal: bei der jüngsten Wahl im Jahr 2014. In drei Jahren wollen sie diesen Erfolg wiederholen. Oberbürgermeister Thomas Jung zeigte sich bei der Versammlung im Schalander, dem Restaurant im Tucher-Brauereikomplex an der Stadtgrenze, jedenfalls "sehr zuversichtlich — so gut wie wir arbeiten".

Finanzen, Neue Mitte, Arbeitsplätze — das alles habe sich unter der Federführung der SPD-Mehrheit im Rathaus überaus positiv entwickelt. Aus Berliner Perspektive verbreitete der Fürther Bundestagsabgeordnete Carsten Träger ähnlich großen Optimismus. "Der Schulz-Zug rollt", wiederholte er die Parole, die derzeit gern und oft auf SPD-Versammlungen bemüht wird.

"So eine Euphorie"

Träger verwies neben den gestiegenen Umfragewerten vor allem auf den jüngsten Bundesparteitag, auf dem Martin Schulz von 100 Prozent der Delegierten zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. "So eine Euphorie und eine unglaubliche Stimmung habe ich noch nicht erlebt."

Von der fiebrigen Aufregung um Schulz war im Schalander allerdings wenig zu spüren. Keine Plakate, keine Buttons und erst recht keine Sprechchöre. Dafür konnten die Fürther Sozialdemokraten bei der Neuwahl ihres Kreisvorsitzenden mit Schulzschen Resultaten aufwarten: Von den 94 abgegebenen Stimmen waren lediglich zwei ungültig, alle übrigen entfielen auf den alten und neuen Chef, den Landtagsabgeordneten Horst Arnold. Auch seine Stellvertreter Sarah Horn und Matthias Dornhuber wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Im Freistaat stehen der SPD die Personalentscheidungen für ihre Spitzenämter noch bevor. In einer Woche beginnt die Mitgliederbefragung über den künftigen Landesvorsitz. Unter sechs Kandidaten können die rund 60 000 Parteimitglieder per Briefwahl den nach ihrer Ansicht geeignetsten Bewerber küren. Horst Arnold und Carsten Träger warben im Fürther Kreisverband für die bisherige Generalsekretärin Natascha Kohnen — der eine mehr, der andere weniger offen.

Viel lieber beschäftigte sich der Fürther Vorsitzende allerdings mit dem politischen Gegner — schließlich stehen in einem halben Jahr Bundestagswahlen an. Die SPD stehe seit ihrer Gründung vor fast 150 Jahren für Humanismus und Brüderlichkeit. "Die Demokratie zu wahren, zu achten und zu schützen, davon wird uns nichts abbringen", beteuert Arnold.

"Geschwafel" und "Verarsche"

Die CSU-Forderung nach einer Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen sei als "Geschwafel entlarvt" worden, das einer Partei, die sich christlich nennt, nicht würdig sei. Geradezu borniert sei es, wenn die Staatsregierung bayerische Polizisten dem Bund zum Einsatz an den Grenzen anbiete. "Wenn das passiert, dann hätten wir in Fürth bald überhaupt keine Polizisten mehr", schimpft Arnold.

Eine "Verarsche" des Wählers sei es zudem, wenn Bayerns Finanzminister Markus Söder jeden Förderbescheid für den Internetausbau zelebriere. "Hier hat Bayern 30 Jahre verschlafen", findet der Fürther SPD-Chef. Und Söder verteile keine Wohltaten, "sondern das von uns allen verdiente Steuergeld".

Ein wenig Nabelschau galt es allerdings auch für Arnold zu betreiben: Gerhard Schröders Agenda 2010 bezeichnet er als "vom Grundgedanken nicht schlecht", aber von oben durchgesetzt. Fehler einzugestehen, werde in der Öffentlichkeit häufig als Schwäche ausgelegt, "aber im Gegensatz zu den Regierungen unter Helmut Kohl haben wir etwas getan".

Mit Carsten Träger weiß er sich einig: Keine Reform sei sakrosankt. Verbesserungen, etwa in Form des Mindestlohns, habe man bereits erreicht, nach der Bundestagswahl werde es weitere geben. "15 Jahre nach der Agenda leben wir in einem Land, das sich dies leisten kann", so Träger.