Gedenkstätte: Neuer Vorfall löst Zoff aus

16.1.2018, 12:00 Uhr
Gedenkstätte: Neuer Vorfall löst Zoff aus

© Foto: Edgar Pfrogner

Am Donnerstag gegen 23.30 Uhr kontrollierte eine Polizeistreife ein Trio an der Gedenkstätte. Sie erinnert an die 1933 vom NS-Regime ermordeten Fürther Rudolf Benario und Ernst Goldmann. Schnell stellte sich heraus, dass die Männer im Alter von 20 und 24 Jahren ein Transparent aufhängen wollte und zwar "mit linksorientierten Parolen", wie es im Polizeibericht heißt.

Die Beamten stellten das Banner sicher und erteilten den Männern einen Platzverweis. Außerdem sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden: zum Unverständnis vieler wegen "Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz". Beim Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus löst das Empörung aus – vor allem wegen der Vorgeschichte: In den vergangenen Monaten war das Denkmal mehrfach – vermutlich von Neonazis – geschändet worden. Sie hatten die dort stehenden Birken, die Benario und Goldmann selbst gepflanzt hatten, mit Axthieben schwer beschädigt und stahlen die Gedenktafel. Als die Tafel im Dezember 2017 erneuert worden war, dauerte es nicht lange, bis jemand ein Hakenkreuz einritzte. Außerdem verschwand ein von der Stadt angebrachtes Banner mit der Aufschrift: "Antifaschisten haben diese Birken 1930 gepflanzt, Neonazis haben sie 2017 zerstört".

"Es ist unerträglich"

"Die Polizei tappt bei diesen Angriffen im Dunkeln", so das Bündnis, "und kann auch bei den zahlreichen Sachbeschädigungen bei Antifaschisten in den letzten Jahren keinerlei Ermittlungserfolge vorweisen." Stattdessen kriminalisiere die Polizei "dringend notwendiges zivilgesellschaftliches Engagement" von Antifaschisten. Das Transparent mit der Aufschrift "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen", so das Bündnis, wollten die Jugendlichen "wohl kurzerhand als Reaktion auf die Neonazi-Attacken" am Gedenkort anbringen. "Wir finden es unerträglich, dass die Polizei es als Ermittlungserfolg verkaufen will, nun drei jugendliche Antifaschisten beim Anbringen eines Banners aufgegriffen zu haben, während Neonazis den Gedenkort scheinbar nach Belieben verunstalten können", sagt Bündnissprecher Niklas Haupt. Der Vorwurf, die Männer hätten gegen das Versammlungsgesetz verstoßen, sei an den Haaren herbeigezogen und nicht nachvollziehbar. Das Bündnis fordert die Polizei auf, "das Ermittlungsverfahren einzustellen und das Transparent auszuhändigen".

Fürths Polizeichef Peter Messing kann die Aufregung nur bedingt verstehen. Wegen der Vorfälle hätten Streifen die Gedenkstätte besonders im Blick, demzufolge seien die Männer sofort kontrolliert worden. "Ein ganz normaler Vorgang", sagt Messing und weist darauf hin, dass sich das Trio keinesfalls kooperativ gezeigt habe. Drei Männer mit einem Transparent – zumindest der Anfangsverdacht auf eine nicht genehmigte Meinungskundgebung liege vor, so der Polizeichef. Zu prüfen hat das nun das Kommissariat Staatsschutz. Das Banner könne übrigens jederzeit bei der Polizei abgeholt werden.

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