Jetzt rücken die Bagger in Steins Mitte an

1.2.2014, 06:00 Uhr
Jetzt rücken die Bagger in Steins Mitte an

© Sobczyk

Die Diskussion um das Einkaufszentrum hat Gräben in der Stadt aufgerissen. Auch vor dem Satzungsbeschluss, der zugleich Baurecht schafft, war das im Stadtrat nochmals spürbar. CSU—Fraktionssprecher Norbert Stark meinte, es habe einen Bürgerentscheid gegeben, damit sei alles klar, die Mehrheit von 57 Prozent wolle das Forum, jede weitere Diskussion erübrige sich. „Ich repräsentiere die 43 Prozent der Gegner“, erläuterte hingegen SPD-Fraktionsvorsitzender Walter Nüßler seine weiterhin ablehnende Haltung, die er mit fünf weiteren Stadträten von SPD, Freien Wählern, FDP und Grünen teilte.

Doch auch wenn Stark die Diskussion für überflüssig hielt, wurden zum kommunalpolitischen Finale doch noch Worte verloren.

Bedenken und Vorschläge der Behörden, Interessenverbände, Nachbarkommunen und Bürger waren in der vorangegangenen Bauausschuss-Sitzung in einem formalen Akt gewürdigt worden: „Abwägen der Stellungnahmen“ wie es im Behördenjargon heißt. Natürlich meldete sich das Staatliche Bauamt Nürnberg nochmals zu Wort und wies auf die Details der Verkehrserschließung, die bis zur Eröffnung komplett abgeschlossen sein müssen, hin. Außerdem fordert es „leistungsfähige Verkehrsabläufe“.

Günter Löbermann (FW) sah sich in der Kassandra-Rolle, indem er sich überzeugt zeigte, „die Befürworter werden noch in die Bredouille“ kommen. Hubert Strauss von den Grünen sprang ihm zur Seite mit der Äußerung: „Der Umbau der Hauptstraße ist noch nicht vom Tisch.“

Abgewogen wurde auch der Einwand des Bundes Naturschutz, der der Rettung des Spitzahorns neben dem Rot-Kreuz-Gebäude dienen sollte. Der Baum wird genauso verschwinden wie das Rot-Kreuz-Haus selbst.

Ökologische Ausgleichsmaßnahmen andernorts kommen für den Ahorn, für das BRK entsteht bei der Steiner Feuerwache ein Neubau. Details dazu und zu anderen Fragen, die die Stadt betreffen, wurden in einem städtebaulichen Vertrag geregelt, der hinter verschlossenen Türen beschlossen wurde und über dessen Inhalt nichts bekannt ist.

Ihrer Angst vor zusätzlichem Lärm, Abgasen und Blendwirkung der Baumaterialien brachten einige Nachbarn des künftigen Einkaufszentrum zum Ausdruck. Wie zu erfahren war, wird ihnen der Investor in einem Punkt entgegenkommen: Die Lkw-Zufahrt wird eingehaust.

In anderen Fällen wird auf privatrechtliche Verträge zwischen dem Investor und den Eigentümern verwiesen. Die Stadt habe höchstens eine Mittlerrolle.

„Kröten geschluckt“

Bevor es schließlich zum entscheidenden Beschluss kam, ergriff Hannelore Pfetzing-Scheitinger (SPD) das Wort. Sie lieferte eine späte öffentliche Erklärung für ihr Abstimmungsverhalten pro Forum. Es sei für sie eine „Gewissensentscheidung“ gewesen, mit der sie sich „in die Nesseln gesetzt“ habe. Auch sie habe einige „Kröten schlucken“ müssen. Entscheidend sei für sie jedoch gewesen, dass die alten Krügel-Gebäude, die Kriminalität und Vandalismus anzögen, endlich abgerissen werden. Mit der Hoffnung auf Belebung des Stadtkerns habe sie dem Forum zugestimmt.

Auch German Leger (CSU) machte seine Position deutlich, er sei sehr enttäuscht vom städtebaulichen Vertrag, „der einseitig die Interessen des Investors berücksichtigt“, stimme aber dennoch dem Forum zu, weil er sich der Mehrheit des Bürgervotums beuge.

Wie am Rande der Sitzung außerdem zu erfahren war, wird es das von vielen gewünschte Kulturcafé im Forum nicht geben. Der potentielle Betreiber Siegfried Hochstein machte einen Rückzieher. Ob eine ähnliche Einrichtung folgen wird, ist noch offen.

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