Keine Mail, keine Sitzung in Ammerndorf

AMMERNDORF - Eine Sitzung, die eigentlich keine war und doch gehörig den Unmut derer erregte, die eigentlich zuhören wollten: Dazu kam es im Ammerndorfer Gemeinderat.

Noch bevor überhaupt in die Sachthemen eingestiegen werden konnte, war schon alles vorbei. Nach knapp 15-minütiger Diskussion entschuldigte sich Bürgermeister Alexander Fritz vor den voll besetzten Zuhörerreihen im Feuerwehrhaus und brach die Sitzung ab. Der Grund: Sein Amtsvorgänger Franz Schmuck hatte offiziell gerügt, dass die Ratsmitglieder nicht ordnungsgemäß geladen worden seien. Vorab hatte die SPD-Fraktion bereits per Mail die form- und fristgerechte Ladung angezweifelt und um Klärung gebeten.

Anlass hierfür war das Ausbleiben der Informationsmail der Verwaltung an die Gemeinderäte, dass Tagesordnung und Daten auf dem virtuellen Ratsinfoportal eingestellt seien. Diese Prozedere hält der Gemeinderat gemäß seiner Geschäftsordnung für ausreichend, zumal sich die Mitglieder per Unterschrift dazu verpflichtet haben, das Portal täglich abzufragen. Das bestätigte der geschäftsleitende Beamte Udo Schobert auf Nachfrage nochmals. Auf die Informationsmail, die gewöhnlich neun Tage vor dem Sitzungstermin versendet wird, warteten die Räte dieses Mal indes vergeblich. Die zuständige Mitarbeiterin war krank.

Für Schmuck galt daher: „Keine Mail, keine Sitzung“. Er sah einen Verstoß gegen das Schriftlichkeitsgebot in der Gemeindeordnung. „Heilen“ können hätte diesen Formfehler seiner Ansicht nach nur ein am Sitzungstag vollständig anwesendes Gremium. Seine Fraktionskollegin Mirjam Pappenberger und Olaf Seltmann (CSU) fehlten jedoch entschuldigt.

Bürgermeister Fritz hingegen wertete die Mail als „rein freiwillige“ Infopost, auf die man sich nicht verlassen sollte, schließlich könne es auch mal Serverprobleme geben. Doch Schmuck beharrte auf seiner Position und schob hinterher, dass er frühzeitig um Klärung gebeten habe. Einen Klärungsbedarf der Rechtsaufsicht am Landratsamt, wie von Schmuck gewünscht, hatte Fritz der SPD-Mail allerdings nicht entnehmen können.

Das Risiko, nichtige Beschlüsse zu fällen, wollte ein sichtlich verstimmter Fritz nicht eingehen. Es standen die Beratungen zum Haushalt sowie die Sanierung der Bergstraße auf dem Programm. Also brach er die Sitzung ab.

Die übrigen Fraktionen begnügten sich mit dem Vorhandensein der Informationen auf dem Portal, auch ohne Aufforderungsmail. Peter Rudel (FW), auch sein Kollege Leonhard List hatten sich die notwendigen Unterlagen einfach ausgedruckt. Georg Schierle (FW) scherzte, künftig müssten wohl die Einladungen wieder vom Amtsboten ausgetragen werden. Dass es zwar keine Mail, aber doch die Sitzungsunterlagen gegeben habe, betonte Christian Dorn (CSU) nochmals ausdrücklich.

„Das Allerletzte“

Die Beharrlichkeit Schmucks führte auch bei den Zuhörern zu Unmut. „Kindergarten“, „das Allerletzte“ und „Super Präsentation des Gemeinderats“, so lauteten die Kommentare. Frühzeitig Feierabend konnte auch Bauingenieur Roland Schwarzott machen, der zum Thema Bergstraße eingeladen worden war.

Die Angelegenheit wird nun laut Schobert von der Verwaltung mit der Rechtsaufsicht besprochen. Die Sanierung der Bergstraße wird als alleiniger Tagesordnungspunkt in einer außerplanmäßigen Sitzung am 2. März, 19.30 Uhr, behandelt, der Haushalt kommt in die nächste reguläre Sitzung.