Leitbild muss noch warten

STEIN - Eigentlich hätte es flott gehen können, denn am Leitbild für die Stadt arbeiten die verschiedensten Gremien schon seit drei Jahren: Doch die Stadträte wollten das Konzept, das bereits in druckreifer Form vorlag, nicht einfach durchwinken.

Mit dem Leitbild legen Bürger, Stadtrat und Verwaltung ihre Ziele für die kommenden fünf bis zehn Jahre fest. Sie setzen Schwerpunkte, wohin die kommunale Reise gehen soll, präsentieren aber auch Maßnahmen, wie die Ziele erreicht werden können. Bei dem Entwicklungsprozess wird die Stadt Stein von der Cima, einer Beratungsgesellschaft für Kommunen, unterstützt.

Vier Hauptbereichen widmet sich das Leitbild für Stein: Wohnen und Leben; Wirtschaften und Arbeiten; Einkaufen und Versorgen; Kultur, Freizeit und Tourismus.

Zu jedem Themenfeld werden Ziele genannt, die allgemeiner Natur sind: das soziale Miteinander fördern, bei Ausbau und Neubebauung umweltbewusst vorgehen, Gewährleistung der Versorgungs- und Dienstleistungsstruktur, die Anziehungskraft der Innenstadt erhöhen oder Städtepartnerschaften als Chancen nutzen.

Konkretes wird unter der Überschrift Maßnahmen und Projekte aufgeführt. Beispielsweise wird die einladende Gestaltung von Grünflächen, wie des Stadtparks, des Seewegs und des Rednitzgrundes vorgeschlagen, die Schaffung von alternativen generationsübergreifenden Wohnprojekten. Es geht um das Bereitstellen zusätzlicher Gewerbeflächen, Hotelneubauten am Weihersberg, einen Einkaufsführer für den örtlichen Einzelhandel oder die Einrichtung eines Kultur- Cafés oder eines Wohnmobilstandplatzes.

Die Kritik der Stadträte bezog sich weniger auf die Inhalte als vielmehr auf unklare Formulierungen. So forderte Agnes Meier (FDP), es müsse deutlicher werden, dass alle Punkte, die unter der Rubrik „Maßnahmen“ aufgeführt werden, als „Wunschthemen“ zu betrachten seien. Die Realisierbarkeit sei ungeklärt. Ihr Vorschlag: In der Präambel sollte klar darauf hingewiesen werden.

Ziel oder Maßnahme?

Walter Nüßler (SPD) kritisierte die Vermengung der Begriffe Ziel und Maßnahme. Er machte dies am Beispiel Umgehungsstraße deutlich, der gewünschte Bau tauche als Ziel auf, Ziel sei aber eine Verkehrsentlastung der Hauptstraße. Eine Maßnahme, um dies zu erreichen, könne der Bau einer Umgehung sein.

Überspitzt formulierte Nüßler: „Wenn wir das Leitbild so beschließen, brauchen wir bis 2020 keine Stadtratssitzung mehr abzuhalten, sondern fordern einfach die Verwaltung auf: Macht mal, setzt es um.“ Er warnte vor einer detaillierten Festschreibung der Maßnahmen und Projekte.

Auch Klaus Schellberg (CSU) vermisste einen deutlichen Hinweis, dass die festgehaltenen Maßnahmen nicht verbindlich seien. Außerdem fehlte für ihn ein wesentlicher Punkt: demografischer Wandel. Er forderte, hierzu einen Passus in die Situationsbeschreibung aufzunehmen.

Grundsätzliches kam ebenso von Hubert Strauss (Grüne). Er hielt einige Formulierungen für zu oberflächlich: Zwar werde Umweltbewusstsein als Ziel genannt. Aber bei der konkreten Umsetzung, beispielsweise als es darum gegangen sei, eine Photovoltaikanlage auf das neu entstehende BRK-Gebäude zu installieren, fänden Vorschläge kein Gehör.

Bürgermeister Kurt Krömer und auch Roland Wölfel von der Cima warnten die Stadträte davor, nochmals die ganz große Diskussion über das Leitbild zu beginnen. Schließlich seien die Themen sowohl im Stadtrat als auch in den Bürgerforen mehrfach und detailliert vorbesprochen worden.

Der Kompromissvorschlag kam schließlich vom Fraktionsvorsitzenden der SBG, Lothar Kirsch: „Wir kommen hier nicht weiter.“ Er regte eine baldige Sondersitzung an, in der alle Formulierungsprobleme geklärt werden könnten.