Oberasbach: Freie Wähler als Störenfriede

OBERASBACH - Es hätte eine so nette Stadtratssitzung werden können, in deren Mittelpunkt der Beschluss zum Haushalt stand. Doch dann störten die Freien Wähler die Harmonie. Sie stellten sich gegen die Mehrheit im Plenum und stimmten gegen den Etat.

Die Ursache dafür ist in einem Beschluss des Bauausschusses in der vergangenen Woche zu finden, die Entwurfsplanung für die Sanierung der alten Jahn-Sporthalle zu genehmigen. Wie bereits berichtet, sind die Kosten dafür im Vergleich zur Schätzung enorm nach oben geschnellt: von 1,66 auf 2,8 Millionen Euro. Franz X. Forman (FW) hatte sein "Nein" bei der damaligen Abstimmung denn auch mit dieser Entwicklung begründet.

Die Steigerung liege den Freien Wählern "schwer im Magen", sagte deren Sprecher Felix Kißlinger nun im Stadtrat. Zudem kritisierte er, dass "viele Handlungsfelder" bei der Sanierung komplett außen vor bleiben: So würden weder die Hallendecke noch haustechnische Einrichtungen wie etwa die Lüftungsanlage erneuert. Die Bühne bleibe die Alte, Ausgaben für die Veranstaltungstechnik sind ebenfalls nicht enthalten. Dies seien "die nächsten Stolperschnüre" sagte Kißlinger und befürchtete, dass die Stadträte mit dem Beschluss in eine "Kostenfalle" getreten seien.

Wenig Verständnis brachte der stellvertretende Bürgermeister Norbert Schikora (Bündnis 90/Grüne) für das Gebaren der FW auf. Er sei "überrascht", dass diese der guten Arbeit, die im Haushalt stecke, nicht zustimmten. Wenn man die Halle verkommen lasse, gebe es weder Sportflächen noch eine Veranstaltungshalle.

Ansonsten war von Dissonanzen keine Rede: Bürgermeisterin Birgit Huber (CSU) hatte zuvor die Entwicklung der Haushaltszahlen knapp umrissen. Als Kämmerer Alwin Schmiedl den ersten Entwurf im Oktober vergangenen Jahres im Stadtrat vorgestellt hatte, wies der Ergebnishaushalt – er bündelt Einnahmen und Ausgaben – noch ein Minus von rund 366 000 Euro aus. Inzwischen, das aktuelle Volumen beläuft sich auf 35,2 Millionen Euro, ist daraus ein Plus von 541 000 Euro geworden. Die traditionell guten Einnahmen bei der Einkommenssteuer sprudeln nach wie vor extrem: 12,4 Millionen Euro stehen im Etat. Äußerst positiv entwickelten sich auch die Schlüsselzuweisungen – Zahlungen des Freistaats an die Kommunen: 4,5 Millionen Euro verbucht der Kämmerer hier.

"Zuversichtlich" könne man 2018 angehen, sagte Birgit Huber und zählte auf, was die Stadt sich heuer alles leisten will. In erster Linie geht es bei den aus dem Stadtentwicklungskonzept definierten Schlüsselprojekten weiter: dem "Platz für Alle" vor dem Rathaus und dem Umbau der Vorderen Hochstraße; dem Sportzentrum mit besagter Sanierung sowie der Planung der neuen Dreifach-Turnhalle.

Sollten alle Investitionen wie vorgesehen durchgezogen werden, würde eine Lücke von 6,2 Millionen Euro klaffen. Derzeit könnte die Kommune diese noch über ihre Reserven, die so genannten "liquiden Mittel", stopfen. Aktuell sei eine Darlehensaufnahme nicht geplant, so die Bürgermeisterin. Falls nötig stehen noch Kreditermächtigungen aus dem Vorjahr über vier Millionen Euro bereit, die in den neuen Haushalt übernommen wurden.

Norbert Schikora mahnte die Abwärtsentwicklung bei den liquiden Mitteln im Auge zu behalten und neue Finanzquellen zu erschließen. Doch alles Geld helfe wenig, wenn die Kommune nicht das Fachpersonal habe, um die Dinge abzuarbeiten.

Für Jürgen Schwarz-Boeck (CSU) war klar, dass die Stadt ihre Kosten im Griff hat. Zwar stünden relativ knackige Investitionen bevor, das Problem sei aber wohl eher, die Projekte aufgrund des Personal- und Fachkräftemangels "in Beton umzusetzen".

Marco Maurer (SPD) sieht die Stadt aufgrund davongaloppierender Baulandpreise in der Pflicht, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Mit Blick aufdie Sporthallenplanung könne man froh darüber sein, "dass wir in den vergangenen Jahren nicht über die Stränge geschlagen haben".

Thomas Peter (FDP/FOB) bekümmerte die weitere Entwicklung, er warnte angesichts hoher Investitionen davor, "dass uns die Kosten irgendwann davonlaufen".