Oberasbachs Hölzleshoffeld: Bürgerbeteiligung kommt

OBERASBACH - Die Überplanung des Unterasbacher Wohnquartiers "Hölzleshoffeld" kann weitergehen. Zwar hatte Thomas Peter (FDP/ FOB) in der jüngsten Sitzung des Stadtrates den Antrag gestellt, das Bebauungsplanverfahren mit sofortiger Wirkung einzustellen. Nachdem aber im Zuge der Diskussion klar wurde, dass eine Entscheidung nur mit knapper Mehrheit fallen würde, zog er den Antrag zurück.

Das Bebauungsplanverfahren läuft bereits seit geraumer Zeit: Ziel ist es, das schreibt die Verwaltung in ihrer Vorlage, das Hölzleshoffeld in seiner Struktur zu erhalten und fit für die Zukunft zu machen. Weil künftig auch in Oberasbach die Nachverdichtung bestehender Wohnviertel eine immer größere Rolle spielen wird, soll die Bauleitplanung verlässliche Regelungen für moderate Maßnahmen schaffen.

Außerdem, ganz wichtig: Spannungen und Nachbarstreitigkeiten sollen so vermieden werden. Denn wenn wie bisher der Paragraf 34 des Baugesetzbuches zum Tragen kommt, sind nicht nur die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf die Projekte begrenzt. Für sozialen Unfrieden dürfte vielmehr in Härtefällen das so genannte Windhundprinzip nach dem Motto "Wer zuerst kommt, baut zuerst" sorgen, befürchtet die Verwaltung.

Schließlich ist es dann durchaus möglich, dass der neue Bungalow beim Nachbarn in zweiter Reihe diese Option auf dem eigenen Grundstück im schlimmsten Fall sogar verhindert. Trotzdem regte sich gegen das Vorgehen der Kommune großer Widerstand aus den Reihen der Anwohner der Siedlung.

Im vorerst letzten Schritt hatte der Stadtrat im April auf einen Vorstoß der Freien Wähler hin beschlossen, den Anliegern eine aktive Rolle in dem gesamten Prozess zuzugestehen. Unter Leitung eines Moderators und fachkundiger Anleitung des Bauamts sollen sie ihre Vorschläge zu Papier bringen und so an der künftigen Entwicklung ihres Wohnquartiers mitwirken.

Für Thomas Peter nicht der Weisheit letzter Schluss. Viel Geld und Arbeit habe die Stadt bisher schon in das Projekt Hölzleshoffeld investiert. Vier Informationsveranstaltungen und zwei Klausurtagungen habe es gegeben, "und es kann nicht sein, dass wir jetzt wieder von vorne anfangen", sagte der stellvertretende Bürgermeister bei der Begründung seines Antrags. Am Ende sei es dann schließlich doch wieder der Stadtrat, der entscheiden müsse.

Die SPD hatte Peter auf seiner Seite. Sie hatte sich von Anfang an gegen die Bauleitplanung in dem in den 1960er Jahren von der Bayerischen Landessiedlung entworfenen Quartier ausgesprochen. Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Fraktion ebenfalls im Stadtrat beantragt, alle Planungen im Hölzleshoffeld einzustellen, war damit aber krachend gescheitert – nicht zuletzt deshalb, weil die Freien Wähler damals ihren Vorschlag ins Spiel gebracht hatten.

Seitens der FW warnte Felix Kisslinger nun davor, wenn man es sich im Hölzleshoffeld einfach mache, brauche man an keiner anderen Stelle im Stadtgebiet diesbezüglich wieder aktiv werden.

Norbert Schikora (Grüne) machte sich ebenfalls für einen Bebauungsplan stark, der Wildwuchs und Willkür verhindere, zwar nicht jedes Einzelinteresse abbilde, aber Gerechtigkeit für alle schaffe. Man sei im laufenden Verfahren an einem Punkt angelangt, an dem alle Bedenken der Bürger eingearbeitet seien. Ein massiver Konfliktpunkt ist noch das so genannte "Siedlungsgrün", das die Grundstückseigentümer verpflichten soll, bestehende Büsche und Bäume in ihren Gärten zu erhalten und zu ersetzen. "Wenn wir das noch herausnehmen", so Schikora, "haben wir einen ordentlichen Kompromiss."

Vor den Sommerferien

Jürgen Schwarz-Boeck (CSU) plädierte für die "scheinbar vernünftige Lösung der Bürgerbeteiligung". Allerdings müssten bis zu den Sommerferien die wesentlichen Schritte für das Verfahren festgelegt sein. Gelinge dies nicht, müsse es zu einer erneuten Abstimmung im Stadtrat darüber kommen, ob die Planungen seitens der Kommune weiter durchgezogen oder beendet würden. Den letzteren Fall angenommen, bliebe im Hölzleshoffeld alles beim Ist-Zustand. Das heißt, in Teilen des Viertels würden weiterhin jahrzehntealte Bebauungspläne gelten, in anderen Bereichen Bauvorhaben nach Paragraf 34 beurteilt – unterschiedliche Voraussetzungen, und das Straße an Straße. Für diesen Fall prognostiziert der CSU-Fraktionssprecher "ein Hauen und Stechen", wenn es um die Umsetzung von Bauprojekten geht.

Planungsstopp bringt keine Lösung

Im Hölzleshoffeld müssen alle Seiten Kompromisse machen

Nachdem sich keine klaren Mehrheitsverhältnisse für bzw. gegen seinen Antrag abzeichneten, zog ihn Thomas Peter zurück. Im Hölzleshoffeld bleibt es weiter spannend.