Oberasbachs Investitionen schießen auf Rekordhöhe

OBERASBACH - Kämmerer Alwin Schmiedl hat den Entwurf des Haushalts 2015 im Stadtrat präsentiert. Auch wenn noch wichtige Eckwerte wie die Schlüsselzuweisungen des Freistaats oder die Kreisumlage fehlen, eines steht fest: Mit knapp 21 Millionen Euro erreichen die Investitionen einen Rekordwert. Im Vergleich zum laufenden Jahr, angesetzt waren hier rund 12 Millionen Euro, hat sich das Volumen fast verdoppelt.

Es sind Zahlen, die einem Kämmerer in der Regel die Sorgenfalten auf die Stirn treiben. Zumal die Stadt, wenn alle Vorhaben wirklich realisiert würden, im nächsten Jahr entweder knapp 14 Millionen Euro finanzieren müsste, beziehungsweise diese Summe gerade noch so aus den Rücklagen, den liquiden Mitteln, stemmen könnte. Diese werden sich nach Schätzungen der Kämmerei zum 31. Dezember 2014 auf rund 13 Millionen Euro belaufen.

In den Folgejahren würden sich im Investitionsbereich freilich riesige Lücken auftun: 2016 wären das 8,6 Millionen, 2017 rund 10 Millionen Euro. Wenn dann nicht mehr auf Reserven zurückgegriffen werden kann, bliebe nur die Kreditaufnahme. Allerdings will die Stadt beim Thema Schulden ihren Weg der Konsolidierung nicht verlassen. Zum Ende dieses Jahres beträgt die ProKopf-Verschuldung in Oberasbach 117 Euro, bis Ende 2015 soll sie auf 78 Euro sinken. Möglich wird das aber nur, wenn die Kommune wie vorgesehen, Alt-Schulden in Höhe von knapp 674 000 Euro tilgt und keine neuen Verbindlichkeiten aufnimmt.

Bürgermeisterin Birgit Huber (CSU) und der Stadtrat blieben angesichts der präsentierten Zahlen sehr gelassen. Von einer „fiktiven Rechnung“ sprach Birgit Huber, und davon, dass man darüber nachdenken müsse, wie man künftig mit den Investitionswünschen umgehe: „Priorisierung“ lautete dabei das Zauberwort, das danach alle Redner in den Mund nahmen. Auch Marco Maurer (SPD), der fest davon ausgeht, dass „wir es 2015 nicht schaffen werden, 21 Millionen Euro auszugeben“, das sei „nicht realistisch“. Auf den ersten Blick, assistierte CSU-Fraktionssprecher Jürgen Schwarz-Boeck, sei die Maßnahmenliste zwar „erschreckend“, aber: „Der Großteil davon wird nicht gemacht“.

Teuer kommen die Stadt 2015 ihre Pflichtaufgaben, beispielsweise im Bereich der Abwasserbeseitigung: Fast 4,5 Millionen Euro sind veranschlagt, 2,9 Millionen verschlingen allein das Regenüberlaufbecken und der Klärteich an der Jahnstraße. Auch die Kinderbetreuung fordert ihren Tribut: Von den 3,6 Millionen Euro, die die Kommune für Hochbau-Maßnahmen veranschlagt hat, fließt der Großteil in die Errichtung der beiden Horte in Altenberg (1,4 Millionen Euro) und Kreutles (290 000 Euro) sowie des Awo-Kindergartens (430 000 Euro). Eine halbe Million Euro beansprucht der Neubau der Tiefgarage am Rathaus.

Außerdem machen sich auf der Ausgabenseite nun auch Projekte bemerkbar, die jahrelang verschoben oder diskutiert wurden. Kommt die Deutsche Bahn im nächsten Jahr beim S–Bahnhalt Oberasbach endlich in die Gänge, muss die Stadt für die Straßen- und Fußgängerunterführung 1,3 Millionen Euro berappen. Und beim „Dauerbrenner“ Stadtentwicklungskonzept (SEW) soll – wie bereits berichtet – die Stadtpromenade (600 000 Euro) angegangen werden. Ein weiteres sogenanntes Leuchtturmprojekt im Zuge des SEW ist die vorgesehene Erweiterung des Hans-Reif-Sportzentrums, dafür werden Flächen benötigt. Überhaupt plant die Stadt 2015 anscheinend einiges in Sachen Grunderwerb, der gesamte Posten wird sich im Vergleich zu heuer mit vier Millionen Euro mehr als verdoppeln.

Eine kostenintensive Unwägbarkeit droht zudem seitens der Stadtwerke oder vielmehr vom „Eigenbetrieb Oberasbach“, so die offizielle Bezeichnung. Mit einer siebenstelligen Summe, von der 40 Prozent schon im Etat vorgesehen sind und 60 Prozent durch den „Eigenbetrieb“ über ein Darlehen finanziert würden, müsste Schmiedl kalkulieren, falls der Werkausschuss beschließen sollte, das Stromnetz von der N-Ergie zu kaufen.

Insgesamt weist der Ergebnishaushalt der Stadt, der Einnahmen wie Steuern, Abgaben oder Schlüsselzuweisungen und Ausgaben wie Personalkosten oder die Tilgung von Krediten umfasst, momentan für das nächste Jahr ein Volumen von 29,1 Millionen Euro auf. Erträge und Aufwendungen gegenüber gestellt, bleibt derzeit unterm Strich ein Plus von 37 000 Euro.

Dass wird sich aber noch ändern. Denn während der Kämmerer für 2015 bei der Gewerbesteuer mit einem Plus von 450 000 Euro kalkuliert (insgesamt 2,45 Millionen Euro), stehen andere wichtige Eckwerte noch nicht fest und sind nur geschätzt: Etwa die Schlüsselzuweisungen – Zuwendungen des Freistaats an die Kommunen — oder die Beteiligung an Umsatz- und Einkommensteuer. Letztere laut Kämmerer „Oberasbachs Haupteinnahmequelle“.

Auch der Hebesatz für die Kreisumlage steht nicht fest, darüber muss der am 16. November erst noch neu zu wählende Kreistag befinden. Und dann bleibt noch abzuwarten, welche Haushaltsanträge die Parteien und Gruppierungen in petto haben. Bis Montag 27. Oktober müssen diese bei der Stadtverwaltung eingereicht werden. beraten wird das Zahlenwerk dann am 17. November.