Oberasbachs Kämmerer mag keine Fragezeichen

OBERASBACH - Im Zuge der jüngsten Haushaltssitzung verkündete Oberasbachs Kämmmerer Alwin Schmiedl den Stadträten gute Neuigkeiten. Weitere Schlüsselzahlen stehen fest, die er in den Etat eingearbeitet hat. Im Vergleich zum Oktober verringerte sich das Minus im Ergebnishaushalt.

Am Anfang der über vierstündigen Sitzung war die Summe allerdings noch geringer als an deren Ende. Dafür sorgten auch die Anträge der Verwaltung und der Stadtratsfraktionen – ausgenommen die SPD, die darauf verzichtet hatte.

Weitere Schlüsselzahlen

Der Arbeitsmarkt steht glänzend da, die Steuerquellen sprudeln nach wie vor. Davon profitiert die Stadt bei ihrem größten Einnahmeposten, dem Einkommensteueranteil: 13,25 Millionen Euro verbucht der Kämmerer jetzt nach der aktuellen Steuerschätzung, über 800 000 Euro mehr im Vergleich zum Oktober. Noch einmal knapp 80 000 Euro kommen unter anderem aus Finanzzuweisungen dazu.

Die Unbekannten

Nach wie vor nicht bekannt bei den Eckwerten ist die Höhe der Schlüsselzuweisungen, die der Freistaat Bayern im Zuge des Finanzausgleichs an Städte und Gemeinden überweist. Derzeit stünden die kommunalen Spitzenverbände, also Städte- und Gemeindetag, mit dem bayerischen Finanzminister in Verhandlungen, so Schmiedl. Mit der Summe dieses Jahres, über einer halben Million Euro, hat er geplant. Wird es mehr, verringert sich das Minus im Ergebnishaushalt weiter. Fällt die Überweisung geringer aus, geht es in die andere Richtung. Eventuell werden die Zahlen im Dezember veröffentlicht, Schmiedl rechnet aber eher Mitte Januar damit. Für eine weitere Unwägbarkeit sorgt außerdem die Kreisumlage oder besser gesagt deren Hebesatz. Mit diesen Zahlungen versetzen die Kommunen im Fürther Land den Landkreis in die Lage, seinen Aufgaben – etwa beim ÖPNV, der Jugendhilfe oder den Schulen – nachzukommen.

Die zu überweisende Summe richtet sich nach der sogenannten Wirtschaftskraft der einzelnen Kommunen: Die Steuereinnahmen des aktuellen Jahres und 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen des Vorjahres – das sind dabei die entscheidenden Komponenten. Wer, wie Oberasbach, in beiden Fällen gut da steht, muss in jedem Fall mehr an den Landkreis überweisen, selbst wenn der Hebesatz der Kreisumlage gleich bleibt. Diese Steigerung um 689 000 Euro auf dann insgesamt 8,2 Millionen Euro hat der Kämmerer bereits berücksichtigt. Bleibt nun noch abzuwarten, was sich beim Hebesatz tut: In der Regel signalisiert der Landkreis bereits immer in der Woche vor Weihnachten, wohin die Reise gehen wird. Die endgültige Entscheidung darüber liegt aber beim Kreistag, der im Januar 2019 abstimmt.

Die Maßnahmenliste

Was will Oberasbach sich leisten und was nicht? Diese Frage stand hinter der Diskussion um die Maßnahmenliste. Zwei Stunden redeten sich die Stadträte dabei die Köpfe heiß, stritten darüber, ob die Ansätze nun zu hoch seien oder nicht. Warum ist die Anschaffung von 100 Office-Lizenzen mit 42 000 Euro so teuer? Braucht die Feuerwehr wirklich eine Spülmaschine für 4500 Euro? Könnte man hinter die 250 000 Euro für die neue Lagerhalle des Bauhofs, die günstiger werden soll, ein Fragezeichen setzen? Letzteres verneinte der Kämmerer: Einen Ansatz mit Fragezeichen gebe es nicht – rein oder raus, das seien die Möglichkeiten.

Entrümpelt wurde seitens der Stadträte nichts, dafür aber der Ansatz für eine neue Medienanlage im Sitzungssaal von 10 000 auf 50 000 Euro erhöht. Wobei interessanterweise überhaupt noch nicht feststeht, wie es mit dem Sitzungssaal – Stichwort Modernisierung – überhaupt weiter gehen soll. Von der in unregelmäßigen Abständen aufploppenden Thematik "Generalsanierung Rathaus" ganz zu schweigen. Für die einzig gravierende Entlastung sorgte Stadtbaumeister Peter Kleinlein mit der Ankündigung, das Abwasserbecken Bachstraße (400 000 Euro) werde 2019 nicht gebaut.

Neue Ausgaben

Der neue, auf ein Jahr befristete städtische Ausschuss "Oberasbach in Zeiten des Klimawandels" (siehe Artikel Seite 29) erhält ein Budget von 50 000 Euro. Die St.-Johannes-Gemeinde darf sich über einen Zuschuss in Höhe von 35 000 Euro für die Neugestaltung von Kirche und Kapelle freuen. 2019 feiert Oberasbach das 25-jährige Jubiläum der Stadterhebung, das Kulturamt hat dann einiges zu stemmen und braucht mehr Geld: 28 500 Euro bewilligte der Stadtrat – das waren die größten Posten.

Das Minus

Auf rund 685 000 Euro hatte Alwin Schmiedl das Minus im Ergebnishaushalt zu Sitzungsbeginn beziffert. Am Ende waren daraus 783 000 Euro geworden – dennoch eine erfreuliche Entwicklung im Vergleich zum Oktober: Im ersten Entwurf standen hier 1,6 Millionen Euro. Neu gerechnet wird jetzt wieder Anfang 2019. Die Zahlen verkündet der Kämmerer in der Stadtratssitzung im Januar.