Pogrom-Gedenken: Pegida kommt nach Fürth

FÜRTH - Am 9. November will Pegida in Fürth demonstrieren. Für manche ist das schwer zu ertragen, wird an dem Tag doch der Opfer der Pogromnacht gedacht. Ein Verbot hält die Stadt nicht für möglich.

"Tag der Schande – Tag der Freude" lautet der Titel des von Pegida Nürnberg geplanten "Spaziergangs" am 9. November. Wie die Gruppe auf Facebook erklärt, will sie an beides erinnern: an die "schrecklichen Ereignisse" der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, die man "aufs Schärfste" verurteile – aber auch an den Tag des Mauerfalls am 9. November 1989, der "mit der wichtigste Tag in der Geschichte der Bundesrepublik sei".

Ursprünglich wollten die Rechtspopulisten am Donnerstagabend durch die Altstadt ziehen. Ganz in der Nähe, in der Geleitsgasse, wo früher die Synagoge stand, findet ab 18 Uhr das Gedenken an die Opfer der Pogromnacht statt, zu dem die Stadt und das Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen haben. Hier kommen Menschen zusammen, die entschlossen sind, Rassimus und Fremdenfeindlichkeit nie wieder Raum zu geben. Dass Pegida daran vorbeiläuft, es womöglich zu Konfrontationen kommt, habe man vermeiden wollen, sagt Rechtsreferent Mathias Kreitinger. Man habe sich daher mit der Gruppierung darauf geeinigt, die Demo auf die Hardhöhe zu verlegen.

Verbieten aber könne man sie selbst an diesem Tag nicht. Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, der Spielraum der Kommunen gering. Untersagen lässt sich eine Kundgebung nur, wenn es konkrete Anhaltspunkte dafür gibt, dass es zu Gewalt kommen wird.

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Pegida und das Versammlungsrecht: Fragen und Antworten

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München etwa scheiterte 2015 mit dem Versuch, eine Pegida-Demo am 9. November zu verhindern. Das Verwaltungsgericht und der Verwaltungsgerichtshof führten unter anderem ins Feld, dass es am 9. November mehrere historische Ereignisse gab - zum Beispiel auch den Mauerfall. Und dass nicht davon auszugehen sei, dass sich die Veranstaltung gegen das Gedenken an die Pogrom-Opfer richten würde. Eine rechte oder rechtsextreme Gesinnung reiche auch am 9. November nicht aus für ein Verbot oder eine Verlegung.

Am Donnerstag versammelt sich Pegida um 19 Uhr an der U-Bahn-Station Hardhöhe. Eine Gegendemo daneben ist für 18.30 Uhr angekündigt.

Gelernt hat die Stadt übrigens aus dem vergangenen Jahr: Damals demonstrierte Pegida am 11. November, dem Martinstag. Die Empörung war groß, nachdem man im Fürther Ordnungsreferat nicht bedacht hatte, dass sich an dem Abend auch Laternenumzüge von Kindertagesstätten in Bewegung setzen – und diese dann Pegida ausweichen mussten. Diesmal fällt St. Martin auf einen Samstag. Sicherheitshalber habe man in allen Ämtern nachgefragt, so Kreitinger, am 9. November sei auf der Hardhöhe kein Laternenumzug angemeldet.