Schäuble zur Brexit-Krise: "So kann es nicht weitergehen"

FÜRTH - In ganz Europa rätseln Politiker darüber, welche Konsequenzen aus der Brexit-Entscheidung Großbritanniens gezogen werden sollen. Die Unsicherheit ist groß. Nur eines steht zumindest für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fest: So, wie bisher, kann es in der EU nicht weitergehen.

"Wir müssen dem Rechnung tragen, dass immer mehr Menschen in der EU nicht richtig verstehen, was wir dort eigentlich machen", skizzierte Schäuble in Fürth eine der möglichen Schlussfolgerungen aus dem Abstimmungsdebakel in Großbritannien. Wie genau das geschehen soll, ließ der Unions-Politiker allerdings offen. Man müsse "vertieft darüber nachdenken, wie wir künftig in der EU die richtigen Prinzipien durchsetzen können und wie wir vor allem erreichen, dass wir uns auch alle an das halten, was wir vereinbart haben" .

Schäuble hielt die Festansprache bei der Verleihung des diesjährigen Ludwig-Erhard-Preises und so war es kein Wunder, dass einige dieser von Schäuble als "richtig" erkannten Prinzipien wie aus den Werken des Vaters der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland entliehen klangen. Der Bundesfinanzminister sprach von der Notwendigkeit, Wirtschaftsprozesse mit staatlichen Regelungen zu begleiten; von Anreizen, die von der Politik gesetzt werden müssten; von Nachhaltigkeit; und von mehr Verantwortlichkeit derer, die Entscheidung treffen. "Solange in der EU die einzelnen Staaten verantwortlich sind für ihre Finanz-. und Wirtschaftspolitik, solange müssen sie auch die Verantwortung für ihr Handeln tragen". Es könne nicht angehen, Risiken zu vergesellschaften, die Chancen aber selbst zu nutzen.

Individuelles Fehlverhalten

Schäuble hatte dabei vor allem auch die Finanzkrise von 2007 im Blick, die es erforderlich machte, dass Staaten für Banken einspringen mussten und Länder wie Griechenland von der Gemeinschaft gestützt werden mussten. Reiner Zufall war es da, dass ausgerechnet Stefan Hähnel von der Universität Bayreuth für seine Doktorarbeit in diesem Jahr mit dem Ludwig-Erhard-Preis ausgezeichnet wurde, die sich genau mit dieser Finanzkrise beschäftigt.

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Hähnels Kernthese: Die Krise beruhte nicht, wie vielfach behauptet, auf generelles Marktversagen, sondern auf individuellem Fehlverhalten.

Und er zeigt in seiner Dissertation Wege auf, wie der Kreislauf durchbrochen werden kann, dass die staatlichen Eingriffe im Gefolge einer Krise bereits den Grundstein für die nächste Krise legen. Der Ludwig-Erhard-Initiativkreis Fürth lobt jährlich diesen Preis aus, um Forschungstätigkeiten zu fördern, die einen gesamtwirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Bezug haben und die den Grundgedanken der sozialen Markiwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards weiterführen.