Schuldenabbau beim Fürther Haushalt: Stadtkämmerin bleibt auf Kurs

FÜRTH - Das Fürther Rathaus will auch im kommenden Jahr Schulden abbauen. Allerdings blickt Kämmerin Stefanie Ammon einigermaßen sorgenvoll in die Zukunft. Zum einen fürchtet sie eine Konjunkturdelle, zum anderen kommen gewaltige Aufgaben auf die Stadt zu.

Ammons Haushaltsplan-Entwurf für 2015 legt an allen Ecken zu: mehr Ausgaben, mehr Einnahmen, nur der Schuldenstand soll schrumpfen – und das im dritten Jahr in Folge. Diesmal um 1,3 Millionen Euro. Angesichts der rund 250 Millionen Euro Verbindlichkeiten, die sich im Kernhaushalt auftürmen, ist das ein bescheidener Betrag. Wer sich aber an die desolate Finanzlage der Stadt zu Ammons Amtsantritt 2010 erinnert, muss damit zufrieden sein.

Die Ausgaben der Kommune im Verwaltungshaushalt steigen 2015 um 12,6 Millionen Euro. Als Gründe nennt die Kämmerin beispielsweise die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst, die die Personalkosten nach oben treiben. Zudem muss das Rathaus wegen des rasanten Krippenausbaus der vergangenen Jahre den Trägern von Kindertagesstätten deutlich mehr Betriebskostenzuschüsse zahlen. Dieser Betrag hat sich laut Ammon seit 2010 um 82 Prozent erhöht, das seien 8,5 Millionen Euro mehr als vor vier Jahren.

Auf der anderen Seite nimmt die Stadt deutlich mehr Geld ein. Die Gewerbesteuer (2014: 51,3 Millionen) sowie der städtische Anteil an der Einkommensteuer (2014: 57,5 Millionen) haben in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugelegt. Anhand dieser Zahlen wird aber auch Fürths strukturelles Problem deutlich. Bei wohlhabenden Städten wie Regensburg liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer deutlich über denen aus der Einkommensteuer.

Ammon hat daher erneut in der Landeshauptstadt den Antrag gestellt, neben den obligatorischen Schlüsselzuweisungen auch sogenannte Stabilisierungshilfen in Millionenhöhe zu erhalten. Damit unterstützt der Freistaat Kommunen mit „dauerhaft strukturellen Schwächen“.

Für geplante Investitionen wird die Stadt 2015 etwa so viel Geld in die Hand nehmen wie im laufenden Jahr, insgesamt 39,7 Millionen Euro. Nachdem in den vergangenen Jahren jeder zweite Euro für den Bau oder die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten ausgegeben wurde, verschiebt sich der Schwerpunkt nun zum Posten „Straßen und Brücken“. Geld fließt unter anderem in den Straßenneubau rund um die Neue Mitte, in die Sanierung der Vacher Regnitzbrücke sowie in die Erschließung des Baugebiets Oberfürberg.

Beim „Hochbau“ stehen unter anderem weitere Beträge für die Sanierung der Rosenschule bereit sowie für den Bau der Dreifachturnhalle am Schießanger. Auch für das Ludwig-Erhard-Haus und den Anbau des Jüdische Museums muss die Kämmerin Geld locker machen.

Sorgen bereitet Ammon die Weltpolitik: Krisenherde wie die Ukraine könnten die Konjunktur ebenso eintrüben wie ein neuerliches Aufflackern der Finanzkrise in Ländern wie Italien oder Frankreich. Aber selbst ohne diese Risiken kommen enorme Aufgaben auf die Stadt Fürth zu. Die Liste der nach 2015 drängenden Baumaßnahmen ist lang. Allein 27 Millionen Euro soll laut Ammon die Sanierung des Helene-Lange-Gymnasiums verschlingen, 20 Millionen Euro sind für die neue Feuerwache eingeplant. Auch die Instandsetzung der maroden Zirndorfer Brücke wird nicht vor 2016 angegangen.

„Die Herausforderungen der Zukunft sind gewaltig“, sagt die Kämmerin, „und die Stadt Fürth hat dafür immer noch zu leere Taschen.“