Schuldenabbau rückt für Fürth stärker in den Fokus

FÜRTH - Ein bisschen Zuckerbrot, ein bisschen Peitsche: Die Regierung von Mittelfranken hat den Etat der Stadt Fürth für 2017 genehmigt, verlangt aber von ihr, noch intensiver Schulden abzubauen.

Um stolze sieben Millionen Euro soll der Fürther Schuldenberg in diesem Jahr schrumpfen – das sieht der Haushalt vor, den der Stadtrat im Dezember auf den Weg gebracht hat (wir berichteten). Die Regierung in Ansbach lobt nicht zuletzt deshalb die konsequente Sparpolitik von Fürths Kämmerin Stefanie Ammon, sieht die Finanzlage der Kommune aber weiterhin kritisch.

Zum vierten Mal in Folge erteilt sie deshalb die Auflage, einen Teil der überplanmäßigen Einnahmen ebenfalls in den Schuldenabbau zu stecken. Konkret heißt das: Weil der Freistaat der Stadt in diesem Jahr vier Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen beschert als geplant, soll das Rathaus nach dem Willen der Bezirksregierung davon eine Million Euro in eine Rücklage packen. Daraus könnten auch dann Schulden getilgt werden, wenn es schlechtere Zeiten eigentlich nicht erlauben würden. Diese Rücklage steht jetzt bei 6,4 Millionen Euro.

Nach drei Jahren der Tilgung beläuft sich Fürths Schuldenberg im Kernhaushalt – Stand Januar 2017 – auf knapp 234 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1911 Euro pro Einwohner. "Überdurchschnittlich", nennt das die Regierung von Mittelfranken, was noch milde ausgedrückt ist. Denn: Die 25 bayerischen kreisfreien Städte stehen im Schnitt lediglich mit 1145 Euro je Einwohner in der Kreide. Der Vergleichswert für kreisfreie Städte mit weniger als 200 000 Einwohnern beträgt 1208 Euro pro Kopf.

Nur Notwendiges

Fürths Schuldenstand müsse daher weiter sinken, fordert die Regierung, nur so könne die Stadt ihre "Leistungsfähigkeit" dauerhaft sichern. Investitionen, die nicht unbedingt nötig seien, sollten unterbleiben. Bereits die Pflichtaufgaben der kommenden Jahre wie anstehende Schul- und Brückensanierungen sowie der kostspielige Bau der Feuerwache stellten das Rathaus vor "große finanzielle Herausforderungen".

Oberbürgermeister Thomas Jung sieht Fürth auf einem "guten und zunehmend stabilen Kurs". Er verweist darauf, dass bereits im sechsten Jahr in Folge keine neuen Verbindlichkeiten hinzugekommen seien, der Schuldenabbau werde 2017 mit sieben Millionen Euro in Rekordhöhe fortgeführt. Dadurch habe man sich "Spielräume für eine strategische Stadtentwicklung erarbeitet", die die Verantwortlichen im Rathaus nach den Worten des OB "aber keineswegs übermütig werden lassen".