Schuldenmanagement mit umstrittenem Instrument

ZIRNDORF - Um die Zinsstruktur zu optimieren und Zinsänderungsrisiken zu begrenzen, hat sich Bürgermeister Thomas Zwingel vom Stadtrat die Ermächtigung eingeholt, so genannte Derivate einzusetzen. Aktives Schuldenmanagement mit dem Ziel, die Zinsbelastung zu senken, soll Kämmerer Martin Fenn, an den diese Aufgabe delegiert ist, damit betreiben können.

Ein Anliegen, das in der jüngsten Stadtratssitzung von grüner Seite rundum abgelehnt wurde: Der Einsatz solcher Finanzinstrumente verursache ihm, so Grünen-Fraktionssprecher Wolfram Schaa „heftige Bauchschmerzen“. Seien verschiedene Kommunen in der Finanzkrise mit derlei Geschäften doch schon mächtig auf die Nase gefallen. Schaa forderte eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.

Bei der setzte die Stadtrats-Mehrheit allerdings Vertrauen in die Kompetenz der Kämmerei. Neben den drei Grünen stellten sich nur noch drei weitere Stadträte gegen den Ermächtigungsbeschluss. Wie die Zinsoptimierung über Derivate funktioniert, kann Bürgermeister Zwingel nicht im Detail erklären, räumt er auf Nachfrage unumwunden ein — weshalb er diese Aufgabe ja an Kämmerer Fenn delegiert habe.

Auch in der Stadtratssitzung merkte etwa Marcus Baritsch (Freie), selbst gelernter Bankkaufmann, an, vor einer Beschlussfassung wäre es wünschenswert, erst einmal umfassende Informationen zu diesem hochkomplexen Thema zu erhalten. Die erhoffte er sich von Stadtrat Udo Nürnberger (CSU).

Nürnberger, Diplom-Kaufmann im Dienst eines Bankinstituts, bezeichnete Derivate als durchaus übliches Instrument, um günstigere Zinssätze zu erreichen. „Im Prinzip“, so Nürnberger, „macht jeder Privatmann, der sich über einen Bausparvertrag einen festen Zinssatz auf eine bestimmte Laufzeit sichert, nichts anderes.“

Hätte Zirndorf beim Bayerischen Gemeindetag um Rat zum Einsatz von Derivaten nachgefragt, so dessen Pressesprecher Wilfried Schober, „hätte unser Finanzreferent sicher mit den Augen gerollt“. Der Verband sehe derlei „äußerst skeptisch und rät davon ab“.

Dass etwa Landsberg am Lech mit Zinsderivaten schon Millionen in den Sand setzte, ist Fenn bekannt. Doch deren Geschäfte seien hochriskant gewesen, „auf so etwas würde ich mich nie einlassen“, so Fenn. In Erwägung ziehen darf er gemäß Beschlussvorlage nur solche Verträge, die „voll und ganz dem kommunalen Spekulationsverbot“ gerecht werden. Von Wetten auf die Entwicklung des künftigen Zinsniveaus, als die Derivate ganz vereinfacht bezeichnet werden, mag Fenn deshalb nicht sprechen.

Anlass für die Ermächtigung war Zwingel zufolge ein Angebot einer Bank, das die Kämmerei vor dem Jahreswechsel erreichte. Dieses Geschäft ist mittlerweile in trockenen Tüchern. Sechs Millionen Euro hat Fenn aufgenommen — haushaltstechnisch keine neuen Schulden, sondern auf bestehenden Kreditermächtigung des Jahres 2012 fußend, wie der Stadtkämmerer unterstreicht. Dieser Kredit sei nun über zwei Geschäfte gedeckt: Zum einen über den Darlehensvertrag selbst, zum anderen über ein Zinssicherungsgeschäft. Beide Verträge liefen auf 20 Jahre, sie seien aufeinander abgestimmt. Hochgerechnet auf die gesamte Laufzeit erspare dieses Konstrukt der Stadtkasse 200.000 Euro, erklärt er.

Für Fenn eine „hundertprozentig sichere Sache“. Das einzige Risiko berge eine vorzeitige Tilgung, von der aber nicht auszugehen sei. „Sollte die Stadt wider Erwarten irgendwann doch in Geld schwimmen, gäbe es genügend andere Kredite, die ich vorrangig sondertilgen würde“, so Fenn.

Im Lauf des Jahres 2013 wendete die Stadt bei einem Schuldenstand von 28,8 Millionen Euro (8,8 Millionen Euro davon fürs Bibertbad) Anfang Januar insgesamt 1,045 Millionen Euro für Zinsen auf. Zeitgleich tilgte sie 750000 Euro. Nach zwei Kreditaufnahmen in Höhe von 7 Millionen Euro standen die Schulden am 31. Dezember 2013 bei 35,1 Millionen Euro (davon 7,6 Millionen Euro fürs Bibertbad).