Taxis blieben stehen: Auch in Fürth streikten Fahrer

13.3.2019, 10:19 Uhr
Eine landesweite Protestaktion der Taxifahrer findet heute zwischen 11 und 11.15 Uhr statt.

© NN Eine landesweite Protestaktion der Taxifahrer findet heute zwischen 11 und 11.15 Uhr statt.

Mussten Mietwagen – dazu zählt auch die Taxi-Konkurrenz Uber – bislang nach Fahraufträgen an einen festen Standort zurückfahren, denkt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aktuell daran, diese Rückkehrpflicht aufzuheben. Damit hätten Taxen an innerstädtischen Brennpunkten keinen Standortvorteil mehr. Auch sie dürfen allerdings nur an den eigens ausgewiesenen Taxi-Parkplätzen in Stellung gehen. Außerdem will der Minister Mietwagen eine bessere Platzausnutzung ermöglichen. Die wurde bisher vom Verbot der Einzelplatzvermietung blockiert.

Können sich mehrere Fahrgäste unabhängig voneinander Plätze in einem Mietwagen sichern, sparen sie durch Kostenteilung Geld. Wenn sich die Mietwagen dann obendrein etwa an Buslinien positionieren, kommen öffentliche Verkehrsmittel unter Druck. "Taxis zählen mit ihrer Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpflicht zum ÖPNV", erklärt auf FN-Anfrage der stellvertretende Geschäftsführer des Deutschen Taxi-Verbands, Frederik Wilhelmsmeyer, den Grundkonflikt.

Von diesen Pflichten sind Mietwagenanbieter befreit. Die bisherigen Regelungen dienten dem Schutz der öffentlichen Verkehrsmittel. Bereits jetzt wird die Rückkehrpflicht häufig unterlaufen. Wilhelmsmeyer berichtet: "In Berlin tauchen die Mietwagen abends massiert im Bereich der Partymeilen auf. Wenn man die Fahrer darauf anspricht, heißt es, sie machen hier gerade nur Pause." Der Taxiverbandssprecher registriert ein "erhebliches Vollzugsdefizit und verbreitetes Desinteresse" der Ordnungsbehörden, die diesen illegalen Zustand eigentlich beenden müssten.

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