Tuchenbach am Weg der Besserung

TUCHENBACH - Die finanzielle Tuchenbacher Talfahrt ist vorerst gestoppt. Nach zwei zuletzt mageren Jahren schließt die kleinste Gemeinde im Landkreis Fürth ihren Haushalt 2015 wieder mit einem Überschuss ab. Unverändert aber ist die Erhöhung der Abwassergebühren trotz Beschluss ein vieldiskutiertes Thema im Gemeinderat.

Mit einem Plus von fast 54 000 Euro im Ergebnishaushalt (hier werden, ähnlich der betriebswirtschaftlichen Gewinn- und Verlustrechnung die Aufwendungen und Erträge gegenüber gestellt) und 12 600 Euro im Finanzhaushalt (dieser beschreibt den Zu- und Abfluss von liquiden Mitteln) schließt die Gemeinde das Haushaltsjahr 2015 ab. So sagt es zumindest die Kalkulation, die die zuständigen Kämmerer Silke Morjan und Martin Riegauf dem Gemeinderat vorlegten. Zum Vergleich: Die Jahre 2013 und 2014 wurden mit einem satten Minus von fast 300 000 Euro und 186 000 Euro beendet.

„Für das positive Ergebnis gibt es zahlreiche Gründe, wie zum Beispiel die Schlüsselzuweisungen“, erklärte Riegauf in seiner Stellungnahme zur Haushaltskalkulation. Diese Zuweisungen hatte Tuchenbach im vergangenen Jahr aufgrund der guten finanziellen Situation noch nicht erhalten.

Zwar bleibt die Gemeinde auch weiterhin schuldenfrei – Kreditaufnahmen sind in der Haushaltssatzung 2015 nicht vorgesehen – die unerwarteten Gewerbesteuer-Rückzahlungen hatten in 2014 aber ein großes Loch in die kommunalen Finanzen gerissen. Eine Haushaltssperre von August bis zum Jahresende war die Folge.

Die nun aussichtsreiche Kalkulation für 2015 hat aber weitere Ursachen. Eine Reduzierung der Kreisumlage kommt den Tuchenbachern ebenso zugute, wie erhöhte Zuwendungen vom Freistaat für die kinderbezogene Förderung. „Solchen Förderungen stehen aber immer auch noch höhere Belastungen im selben Bereich gegenüber“, erklärte Bürgermeister Leonhard Eder nochmals eindringlich während der Sitzung. „Sie sind ja nur als Unterstützung für Investitionen der Gemeinde wie beispielsweise den Kinderhort gedacht“, so Eder weiter.

Unter den positiven Haushaltsaspekten für das laufende Jahr findet sich laut der Stellungnahme der Kämmerer auch die Erhöhung der Kanal- und Abwassergebühren für die örtlichen Haushalte. Diese wird in Tuchenbach seit jeher nach dem pauschalen Abrechnungsmodell gehandhabt, wonach pro Einwohnergleichwert (dieser liegt für die aktuell 1376 Einwohner Tuchenbachs bei 1494) eine monatliche Pauschale zu entrichten ist. Es ist also möglich, dass ein Haushalt mit nur zwei Bewohnern monatlich drei Abwasserpauschalen bezahlen muss, je nach Höhe seiner Abwasser-Schmutzfracht.

Lange Jahre lag diese Pauschale bei vier Euro. Aufgrund der gestiegenen Kosten für den Unterhalt und die teilweise Erneuerung der örtlichen Kläranlage wurde sie nun aber rückwirkend ab Januar 2015 auf sieben Euro erhöht und vom Gemeinderat mit zehn zu eins Stimmen beschlossen.

Ginge es nach der zuständigen Finanzverwaltung, hätte sie sogar auf 11,29 Euro, also um fast 200 Prozent erhöht werden müssen. Zumindest wurde dieser Beschlussvorschlag dem Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatung vorgelegt.

Grund dafür ist die doppelte Haushaltsführung, wonach nicht nur die direkt anfallenden Ausgaben für die Kläranlage, sondern auch die jährlichen Abschreibungswerte über die Pauschale gegenfinanziert werden müssten. Inklusive dieser Ausgaben liegen die jährlichen Kosten bei rund 202 000 Euro.

„Die Gemeinde Tuchenbach will ihren Bürgerinnen und Bürgern mit der jetzigen Entscheidung entgegenkommen. Die sieben Euro monatlich entsprechen in etwa den Ausgaben ohne Berücksichtigung der Abschreibungswerte“, erklärte Kämmerin Morjan auf FLN-Nachfrage.

Dennoch bereite ihr das jetzige Verfahren „Bauchschmerzen“. „Eine Kalkulation der Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz wäre differenzierter und genauer“, so die Kämmerin.

Auch eine Umstellung des Abrechnungsmodells auf die gesplittete Abwassergebühr, wonach jeder Haushalt nur exakt seinen Verbrauch bezahlen müsste, wäre laut Morjan jederzeit möglich: „Dies wäre aber mit erheblichem Verwaltungsaufwand verbunden.“ Und auch im Gemeinderat ist man sich einig: So lange es irgendwie möglich ist, sollte Tuchenbach an der pauschalen Abgabe festhalten.