Umgehung Cadolzburg: So läuft der Bürgerentscheid ab

CADOLZBURG - "Soll das Staatliche Bauamt die Planung zur Ortsumgehung Cadolzburg weiterführen? (Vorzugsvariante Ost 1 mit Kreisverkehr Süd)" ? Diese Frage zu beantworten, sind am Sonntag rund 8800 Cadolzburger aufgerufen. Wir begleiten den Tag online mit einem Newsblog.

Stimmen sie beim Bürgerentscheid mit Ja, erklären sie sich mit dem Bau der Ortsumgehung einverstanden. Ein Nein verhindert das Projekt — zumindest für ein Jahr. Wichtig ist zunächst aber, dass eine ausreichende Zahl von Stimmberechtigten ihr Kreuzchen macht, denn bei Bürgerentscheiden muss ein Quorum, eine Mindestzahl an gültigen Voten, erreicht werden. Für Cadolzburg sind das 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten, also mindestens 1762 Personen.

Die Zeichen dafür, dass diese Hürde genommen wird, stehen gut, denn mehr als 1300 Bürger haben bereits Briefwahlunterlagen beantragt. Sollte das Quorum doch nicht gerissen werden, müsste der Gemeinderat über das weitere Vorgehen entscheiden.

Eingerichtet sind elf Wahllokale im Zentrum und in den Ortsteilen, außerdem ein Briefwahlbezirk. Zwischen acht und 18 Uhr haben die Bürger die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben.

Sagt die Mehrheit der Bürger Ja zur Umgehung, dann würde das Staatliche Bauamt die weitere Planung anpacken. Dazu müsste zunächst das gesamte Gelände vermessen und der Baugrund sondiert werden. Erst danach ist klar, welche Grundstücksparzellen benötigt werden.

In der letzten Phase kommt es zu einem so genannten Planfeststellungsverfahren, in dem alle öffentlichen und privaten Belange nochmals abgewogen werden. Jeder Betroffene, sei es eine Privatperson, eine Behörde oder ein Interessenverband, hat dabei die Möglichkeit, seine Einwände vorzubringen. Geht alles glatt, wird nicht geklagt und sind die Einwände nicht zu schwerwiegend, steht am Schluss das Baurecht. Anschließend beginnen die Ausschreibungen und die ausgewählten Baufirmen können loslegen.

Frühester Baubeginn 2022

Das Ja beim Bürgervotum heißt also nicht, dass schon in den nächsten Monaten gebaut wird. Das Staatliche Bauamt rechnet mit einer Dauer von sechs bis sieben Jahren für das beschriebene Prozedere.

Im Fall eines mehrheitlichen Neins bricht das Staatliche Bauamt die Planung ab. Denn in Bayern, so die Vorgabe der Politik, wird gegen den Willen der Bevölkerung keine Ortsumgehung gebaut. Bürgerentscheide wie der der Cadolzburger haben allerdings nur ein Jahr Bindungsfrist. Es ist also durchaus möglich, dass die Planung zu einem späteren Zeitpunkt wieder hervorgeholt wird.

Die Resultate des Bürgerentscheids finden Sie nach Schließung der Wahllokale am Sonntag hier. Ereignisse im Verlauf des Tages, wie Infos zur Wahlbeteiligung, sind auch in unserem News-Blog nachzulesen.