Viele Fragezeichen über Oberasbachs Hölzleshoffeld

OBERASBACH - Jetzt sollen die Anwohner mitreden: Auf Antrag der Freien Wähler (FW) hat der Stadtrat eine neue Form der Bürgerbeteiligung für das Hölzleshoffeld beschlossen. Wie diese in der Praxis gestaltet wird, ist aber noch vollkommen unklar. Und vielleicht erledigt sich das ohnehin nach der nächsten Stadtratssitzung am 8. Mai.

Die Ausgangslage in dem Unterasbacher Wohnquartier aus den 1960er Jahren ist klar: Die Kommune will das Viertel mit einem Bebauungsplan überziehen, um die städtebauliche Entwicklung künftig steuern zu können und den zum großen Teil noch vorhandenen, ursprünglichen Charakter zu bewahren. Viele Anlieger fühlen sich dadurch aber bevormundet. Sie möchten auf ihren großen Grundstücken in zweiter Reihe ein weiteres Haus errichten, über Dachgauben Wohnraum schaffen oder Wintergärten anbauen. Eine Gruppe von Anwohnern rührt dabei heftig die Trommel, es gab Briefe und Mails ans Rathaus und Unterschriftenlisten. Allerdings ist auch immer wieder von sozialem Druck im Quartier die Rede, da es dort durchaus Menschen gibt, die mit dem Bebauungsplan gut leben könnten, ja sich ihn sogar wünschen. Kurz und knapp: Die Sache ist verfahren, eine gemeinsame Lösung nicht in Sicht – und das mitten im laufenden Bebauungsplanverfahren.

Im Dezember vergangenen Jahres hatte Franz X. Forman (FW) deshalb erstmals eine neue Form der Bürgerbeteiligung angeregt, die nun in einem Antrag mündete. Demnach sollen die Anrainer unter fachlicher Anleitung Vorschläge für die Gestaltung des Bebauungsplans erarbeiten. Das Vorhaben ist an drei Voraussetzungen geknüpft: Die Anwohner müssen eine "Person ihres Vertrauens aus dem öffentlichen Leben" als Moderator bestimmen. Sie bekommen fachliche Beratung aus dem Bauamt. Außerdem wird einvernehmlich ein Zeitpunkt festgelegt, an dem die Ergebnisse vorgelegt werden. Damit, so Forman, stülpe man niemandem etwas über. Vielmehr "bekommen wir den Bürger so in eine aktive, gestalterische Rolle. Es geht darum, Konsens herzustellen".

Die Verwaltung sieht die Sache freilich kritisch. Es handle sich nicht um eine Bürgerbeteiligung, sondern um eine Eigentümerbeteiligung .

Zum einen, dabei berief man sich auch auf eine Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetags, treffe letztlich nicht die Eigentümergemeinschaft die Entscheidung darüber, was umgesetzt werde, sondern alleine der Stadtrat. Zum anderen bat Karin Wiegel vom Bauamt das Gremium darum, der Verwaltung mitzuteilen in welcher Form, wie und wo das Verfahren mit geschätzt bis zu 60 Teilnehmern stattfinden solle. Wer moderiert? Wer dokumentiert? Auf diese Fragen gab es von den Stadträten allerdings keine Antworten. Jürgen Schwarz-Boeck (CSU) gestand ein, dass es "schwierig" sei mit 60 Leuten an einem Tisch. Spannend sei das Verfahren dennoch, es müsse aber stringent ablaufen. Marco Maurer (SPD) sprach "von einer echten Chance für die Eigentümer".

"Begraben wir das Ganze"

Den Finger in die Wunde legte Thomas Peter (FDP/FOB). Bei so vielen Menschen werde es die verschiedensten Meinungen geben, entscheiden müsse aber am Ende der Stadtrat. "Dann fangen wir wieder von vorne an", prophezeite der 3. Bürgermeister und beantragte: "Begraben wir das Ganze, soll jeder bauen, wie er will."

Daraufhin entspann sich eine rege Diskussion, ob der Stadtrat in der aktuellen Sitzung über Peters Vorschlag abstimmen dürfe oder nicht. Eine gefühlte Ewigkeit und viele Wortbeiträge später schuf Geschäftsleiter Markus Träger endlich Klarheit: Nein, sagte er, da der Antrag weder objektiv dringlich, noch der Stadtrat vollzählig sei.

Die große Mehrheit des Gremiums stimmte schließlich dem FW-Vorstoß zu, dagegen votierte neben Bürgermeisterin Birgit Huber auch Thomas Peter. Der Liberale will, das sagte er unserer Redaktion auf Anfrage, in der nächsten Sitzung des Stadtrates seinen Antrag dann form- und fristgerecht einbringen, die Planungen im Hölzleshoffeld einzustellen. Denn: "Der Karren steckt im Dreck, eine einvernehmliche Lösung wird es nicht geben. Wir sollten das beenden."