Volksbegehren ohne Zuspruch

FÜRTH - Das Volksbegehren über die Zukunft des Gymnasiums in Bayern ist gescheitert. Auch in Fürth und in Zirndorf, der größten Stadt im Landkreis Fürth, trugen sich bei weitem zu wenige Menschen in die Unterschriftenlisten ein.

Die Beteiligung in der Stadt Fürth lag bei 2,1 Prozent. Von 85 771 Wahlberechtigten hatten bis zum Ende der Eintragungsfrist am Mittwoch gerade mal 1810 ihre Unterschrift geleistet. Auch in Zirndorf sah das vorläufige Ergebnis mau aus: Von 19 613 Stimmberechtigten hatten 758 den Vorstoß der Freien Wähler „Ja zur Wahlfreiheit zwischen G 9 und G 8 in Bayern“ unterstützt. Das sind zwar 3,86 Prozent, Erfolg hat ein Volksbegehren aber erst mit landesweit zehn Prozent.

Im Fürther Wahlamt hatte man mit mehr Zulauf gerechnet. Laut Wahlamtschef Rainer Baier war zusätzliches Personal im Einsatz. Um Wartezeiten zu vermeiden, standen ferner zwei Schalter extra für das Volksbegehren zur Verfügung. Aber: „In aller Regel haben die Leute sowieso keine Minute warten müssen.“

Baier vergleicht den Andrang mit einem „steten Tröpfeln“ und Dieter Bahr, Sachbearbeiter für Wahlen im Bürgeramt, spricht von einer „gleichmäßig schwachen Resonanz“, nur an den letzten drei Tagen habe es leicht angezogen. Zum Vergleich: Das erfolgreiche Volksbegehren gegen Studiengebühren hatten 2013 allein am ersten Tag 1509 Fürther unterzeichnet. Die Wahlfreiheit zwischen einem acht- und einem neunjährigen Gymnasium hingegen mobilisierte am ersten Eintragungstag lediglich 154 Personen.

Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger führte das Scheitern unter anderem auf den geringen Etat seiner Partei und die Vielzahl von Reformvorschlägen für das Gymnasium zurück. Er wies auch SPD, Grünen und dem Bayerischen Philologenverband eine Mitverantwortung zu, die das Volksbegehren nicht unterstützt hatten. Lisa Rupprecht, Sprecherin der Stadt Zirndorf, hatte hingegen eher den Eindruck, der Vorstoß sei „im Trubel der WM untergegangen“.