Zehn Millionen schwere Investitionen in Stein

STEIN - Große Sprünge wird sich die Stadt Stein auch heuer nicht erlauben können: 35 Millionen Euro will sie ausgeben für die kommunalen Aufgaben und ihre Investitionen. Dazu muss sie eine Rekordverschuldung in Kauf nehmen.

Verkraften muss die Stadt etliche Ausgaben, die gesetzlich vorgeschrieben sind. Nur ein Beispiel: die Personalkostenzuschüsse für Kinderbetreuungseinrichtungen. Angesichts des Ausbaus von Krippen, Kindergärten und Horten ist dies nicht unerheblich. Zahlte Stein im Jahr 2013 noch 1,7 Millionen Euro für das pädagogische Personal (inklusive Jugendhaus) hinzu, werden es in diesem Jahr 2,5 Millionen Euro sein. Auch die Kreisumlage trifft Stein mit 5,1 Millionen Euro.

Auf der Einnahmeseite freut sich die Stadt zwar über eine erneut steigende Einkommensteuerbeteiligung. Aktuell wird mit 7,9 Millionen Euro kalkuliert. Doch auch diese könnte höher sein: Als Kommune mit der ältesten Bevölkerung im Landkreis, leben in Stein viele nicht mehr einkommensteuerpflichtige Rentner.

Etwas üppiger fallen 2015 auch die Schlüsselzuweisungen aus, Geld das der Freistaat an die Städte und Gemeinden überweist, im Haushaltsplan stehen 2,2 Millionen Euro.

Pläne durchkreuzt

Die Pläne des Vorjahres hat eine unerwartete Gewerbesteuerrückzahlung durchkreuzt. Sie war so hoch, dass sich die Stadt selbst eine Haushaltssperre auferlegte und damit bis auf wenige Ausnahmen alle investiven Ausgaben einfror. Vorsichtshalber hat Kämmerer Martin May die Gewerbesteuer daher in diesem Jahr mit lediglich 2,5 Millionen Euro einkalkuliert. In den Vorjahren durfte er mit einer Million mehr noch deutlich optimistischer sein.

Für die nächsten Jahren hofft Bürgermeister Kurt Krömer aber gerade im Bereich der Gewerbesteuer auf eine Wende. Denn auch die Filialisten im Einkaufszentrum Forum werden anteilsmäßig einen Teil ihrer Gewerbesteuer an die Kommune überweisen. Ein künftiger Fixposten im Haushalt wird außerdem die Grundsteuer sein, die das Forum für seine fast 30 000 Quadratmeter große Fläche zu bezahlen hat.

Aktuell aber kommt man angesichts vieler Pflichtausgaben und nicht gerade sprudelnder Einnahmen ohne Kredit nicht aus. Zwar will die Verwaltung immerhin 870 000 Euro erwirtschaften, um sie zu reinvestieren, doch es braucht immerhin noch eine Netto-Neuverschuldung von 4,1 Millionen Euro, um alles bereits Begonnene, die Pflichten und das wenige Neue stemmen zu können. Der Schuldenstand, der sich aus den Vorjahren angehäuft hat, liegt bei 9,83 Millionen Euro — damit ist ein Rekordstand erreicht.

Bürgermeister Krömer erinnert in diesem Zusammenhang an die historisch niedrigen Zinsen und die Sonderkonditionen, die der öffentlichen Hand gewährt werden. Kämmerer May betont, dass man bei Kreditverträgen darauf achte, dass der Zinssatz festgeschrieben werde, und zwar bis zum Ende der Tilgung. Damit sei auch die Generation künftiger Stadträte vor bösen Überraschungen, wie einer plötzlichen Zinserhöhung, gefeit.

Dank der Haushaltssperre sind aus dem Jahr 2014 zudem 1,4 Millionen Euro übrig. Dieses Geld soll heuer für die Investitionen verbraucht werden.

Was heuer angepackt oder abgeschlossen wird, geht auf zumeist auf Stadtratsbeschlüsse der Vorjahre zurück: 4,6 Millionen Euro müssen in die Generalsanierung der Mittelschule gesteckt werden. Der Neubau des BRK-Gebäudes kostet 1,5 Millionen Euro. Für den Straßenbau Deutenbacher Straße sind 750 000 Euro nötig, 150 000 Euro werden dafür in der Hammerstraße aufgewendet. Für die neuen Löschfahrzeuge und die Umrüstung der Wehren auf Digitalfunk fallen 430 000 Euro an.

Einziges großes, neues Projekt ist der Umbau des Gebäudes Asbacher Weg 3. 300 000 Euro stehen hierfür im Haushalt. In dem Haus soll der Bezirk Mittelfranken die Brauchtums- und Trachtenberatung unterbringen.

Vorsichtig wird in Stein darüber nachgedacht, wie man die Einnahmeseite verbessern könnte. Nur „sozial verträglich“, betont der Bürgermeister. Neu kalkuliert wird daher in diesem Jahr die Friedhofsgebühr und auf die Tagesordnung im Stadtrat soll das Thema Grundsteuer. Noch wichtiger ist das Ausweisen neuer Wohn- und Gewerbegebiete.

Das Landratsamt hat signalisiert, dass es den Haushalt für genehmigungsfähig hält, die Verabschiedung erfolgt am Dienstag.