Zirndorfer Bürgermeister im Kreuzfeuer der Kritik

ZIRNDORF - So schnell war selten eine Stadtratssitzung vorüber: Weil nur zehn von 31 Mitgliedern anwesend waren, schloss Bürgermeister Thomas Zwingel die Sondersitzung wegen Beschlussunfähigkeit unmittelbar nach der Eröffnung. Dabei hätte das Gremium durchaus Kontroverses zu diskutieren gehabt: das Bauvorhaben eines Mehrfamilienhauses in der Weiherhofer Hauptstraße mit einer eventuellen Klage der Stadt gegen den genehmigenden Vorbescheid des Landratsamtes.

Wie berichtet ist im Zentrum des Zirndorfer Stadtteils ein Wohngebäude geplant, das vor allem bei den unmittelbaren Anwohnern auf Ablehnung stößt. Im Umkreis von 500 Metern um den Dorfbrunnen gebe es keinen einzigen Bau, der derartige Dimensionen aufweise. Sprich: Das Projekt passe in seiner angedachten Form und Größe nicht ins Ortsbild.

Eine Einschätzung, die auch die Mitglieder des Bauausschusses in zwei Sitzungen einhellig teilten. In der nun angesetzten Sondersitzung des Stadtrats sollte zum einen ein Vertreter des Landratsamtes dessen Sichtweise erläutern und dann eventuell über eine Klage der Stadt gegen den Vorbescheid abgestimmt werden. Der angesetzte Termin war der letztmögliche, um den Rechtsweg zu beschreiten.

Deswegen stößt es einigen Stadträten sauer auf, dass Zwingel nicht noch ein paar Minuten mit der Eröffnung der Sitzung gewartet hat. Schließlich hätten einige Bürgervertreter angekündigt, etwas später zu kommen. "Wir fühlen uns hilflos und nicht ganz ernst genommen", erklärt Grünen-Stadtrat Wolfram Schaa – von Baurecht und Landratsamt im Allgemeinen und vom Bürgermeister im Speziellen. "Wo bleibt da die Legitimation des Stadtrats einer Kommune?", fragt Schaa. Der Stadtrat sei schließlich kein "Hobbyverein", über dessen Beschlüsse sich so einfach hinweggehen lasse.

"Kein guter Stil"

"Das ist kein guter politischer Stil", findet auch Freie-Wähler-Stadtrat Marcus Baritsch. Er glaubt, Bürgermeister Zwingel habe von Anfang an auf eine Nichtbeschlussfähigkeit spekuliert, um ein Mehrheitsvotum von CSU, Grünen und Freien für eine Klage zu verhindern, weil neben Zwingel nur drei weitere SPD-Stadträte anwesend waren. "Nur ein Sitzungsabbruch rettete die SPD vor diesem Dilemma", so Baritsch.

Ein Vorwurf, den Zwingel entschieden zurückweist. Schließlich hätten schon im Bauausschuss Vertreter sämtlicher politischer Couleur dem Bauantrag ihr Einvernehmen verweigert. Ihm persönlich gefalle der Umfang des Bauvorhabens auch nicht. "Baurechtlich hat das Landratsamt aber wahrscheinlich recht", so Zwingel, "ob es uns schmeckt oder nicht." Und die Sondersitzung sofort nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit wieder zu schließen, schreibe ihm die Gemeindeordnung vor.

Marcus Spath (SPD) betont, dass er die Argumentation des Landratsamts gerne gehört hätte. Allerdings war der Nachmittagstermin der Sondersitzung für Berufstätige nur schwer wahrnehmbar. "Der Bürgermeister hat doch alles probiert, aber die Zeit drängte eben, weil die Klagefrist ablief", so Spath.

Sein CSU-Kollege Udo Nürnberger war ebenfalls verhindert. "Formal hat der Bürgermeister sicher richtig gehandelt", findet er. Ein wenig zeitlichen Spielraum bei der Eröffnung wäre seiner Ansicht jedoch möglich gewesen. Nun gelte es abzuwarten, was die angekündigte Klage der Anwohner bringe.

Als Vertreter einer der vier klagenden Parteien war Norbert Haas als Zuhörer im Rathaus. "Die Stadt wollte wohl keine Händel mit dem Landratsamt", lautet seine enttäuschte Einschätzung. Nun werden die Anwohner ihre Ablehnung vor dem Verwaltungsgericht in Ansbach vorbringen.