Zirndorfs Jugendrat schafft sich selbst ab

ZIRNDORF - Was andernorts im Landkreis Fürth der Jugendbeauftragte aus den Reihen des Gemeinderates ist, ist in Zirndorf der Jugendrat. Vielmehr: Er war es. Seit der jüngsten Stadtratssitzung gibt es ihn nicht mehr.

 Auf eigenen Antrag des aus jeweils einem Vertreter der vier Fraktionen formierten Gremiums ist er aufgelöst worden.Aufgeschlagen ist der seit 2014 bestehende Rat in der Vergangenheit wiederholt im Stadtrat, jedoch meist, um Anlass für kontroverse Debatten zu geben, die sich auf die Kontrahenten Jugendrat und SPD-Bürgermeister Thomas Zwingel zuspitzten. Fehlende Rückendeckung und Kooperationsbereitschaft der Stadtspitze beklagte Ines Spitzer (CSU), mit 31 Jahren eine der Jüngsten im Stadtrat und Mitglied im Jugendrat, wiederholt.

Grund für die Auseinandersetzungen war letztlich ein Geburtsfehler des Gremiums, denn weder dessen rechtliche Position habe jemand bedacht, noch waren seine Aufgaben, Rechte und Pflichten definiert, blickte Jugendratssprecherin Elke Eder (FW) in ihrem ausführlichen Statement zurück.

So verbrachte sie mit ihren Mitstreitern Ines Spitzer und Timo Engemann (Grüne) sowie Frank Bauer (SPD), der sich allerdings als Vertreter der Bürgermeister-Partei dezent zurückhielt, die meiste Zeit damit, "uns eine gewisse Daseinsberechtigung zu schaffen". Als "Alibigremium auf dem Papier" hatte sie ihre Runde bei anderer Gelegenheit charakterisiert.

Um das zu ändern, hatte der Jugendrat Rederecht und die Einladung zu Jungbürgerversammlungen sowie Informations- und Auskunftsrecht zu allen Belangen, die Zirndorfs Jugendliche betreffen, gefordert. Letzteres sagte eine Stadtratsmehrheit Ende 2017 sogar zu, allerdings wurde der Beschluss ein paar Monate später wieder aufgehoben.

Rechtliche Probleme

Bürgermeister Zwingel hatte die Rechtsaufsicht am Landratsamt eingeschaltet, die den Beschluss als rechtswidrig einstufte. Die Begründung: Dem Jugendrat als einem Gremium, das die Gemeindeordnung so nicht vorsieht, könne kein generelles Auskunftsrecht eingeräumt werden. Bei der Gelegenheit monierte die Kommunalaufsicht gleich mit, dass es die Geschäftsordnung des Stadtrates an einer Regelung zum Aufgabenbereich und den Beteiligungsmöglichkeiten des Jugendrats fehlen lasse, was noch festzulegen sei. Dass sich Elke Eder diesbezüglich an den Kreisjugendring wandte und dort erfuhr, dass dem keine Gemeinde im Landkreis Fürth bekannt sei, die derlei bräuchte, dürfte als Nebenkriegsschauplatz zu werten sein.

Bei allen anderen Forderungen hatte Zwingel seine ablehnende Haltung stets schriftlich und mit Verweis auf rechtliche Vorgaben und Zuständigkeiten begründet. Einmal sagte er die Bereitschaft zu, den Jugendrat zur Jungbürgerversammlung einzuladen, indes ohne Rederecht. Eine solche Einladung habe jedoch kein Mitglied des Jugendrates erhalten, so Eder.

In der Folge beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, erst einmal eine Satzung für den Jugendrat zu entwerfen, in der Juni-Sitzung sollte sie beschlossen werden. Doch dazu kam es nicht, da der Jugendrat "starke Bedenken" in einigen Punkten anmeldete. Kurz und knapp: Seit Januar 2017 beschäftigten sich Jugendrat und Stadtrat mit Formalien zum Jugendrat, bilanzierte Eder. Zu einer Zusammenarbeit zwischen Stadtspitze und Jugendrat sei es nie gekommen.

Ines Spitzers bitteres Resümee: "Wir müssen uns eingestehen: Wir waren seit unserem Bestehen am Schimpfen über die Stadtspitze und deren fehlende Rückendeckung. Wir haben viel geplant und geredet, aber nichts umgesetzt, womöglich aus Angst, viel Arbeit zu investieren, die dann im Keim erstickt wird. Wir hätten viel früher erkennen müssen, dass es keinen gemeinsamen Weg gab und hätten eigene Wege ohne Stadtspitze gehen müssen."

Zwingel schwieg

Ihr Statement ließ Bürgermeister Zwingel in der Sitzung unkommentiert, um am Ende für die Auflösung zu votieren — mit der Mehrheit von insgesamt 17 Stadtratsmitgliedern. Komplett kippen wollten allerdings nicht alle den Jugendrat: 13 stimmten gegen die Auflösung.

Ein Stimmungsbild das sich im Einzelnen so erklärte: Bedauern kam von der SPD. "Schade dass er aufgelöst wird", sagte deren Sprecher Marcus Spath. Und mit der Spitze, man habe allerdings seit Juli nichts mehr vom Jugendrat gehört, keilte er gegen Elke Eder und deren Wahlkampf-Engagement als Bezirkstagskandidatin in den Monaten vor der Wahl im Oktober. Marcus Baritschs (FW) Resümee lautete: "Da hat der gute Wille gefehlt, was gemeinsam zu entwickeln", ihm fehle im Stadtrat generell das kreative Denken. Die CSU zeigte ein durchwachsenes Bild. Einige bewerteten den Jugendrat "trotz der Widerstände als wichtig und geboten", wie Ines Spitzer erklärte. Timo Engemann (Grüne) äußerte knapp: "Mir fällt da nur noch eines ein: Verwalten statt gestalten."