Zirndorfs Schuldenberg schmilzt etwas ab

ZIRNDORF - "Wir haben saftig was weggebracht": So bilanziert Bürgermeister Thomas Zwingel die Vorberatung zum Etat der Bibertstadt. Nach gut dreieinhalb Stunden Diskussion war das Investitionsprogramm um 1,59 Millionen Euro zusammengestrichen.

Die Liste der ursprünglich vorgesehenen Investitionen schrumpft damit auf 6,57 Millionen Euro — ein für Zirndorfer Verhältnisse relativ niedriges Volumen. Eines der kostenträchtigsten Projekte neben Klassikern wie Regenüberlaufbecken (aktuell entsteht eines in Leichendorf—Süd für 240 000 Euro plus 600 000 Euro Vorjahres-Rest) sowie Kanalsanierungen (505 000 Euro plus 495 000 Rest) ist der Neubau des Kindergartens in Wintersdorf. Für ihn werden 705 000 Euro eingestellt und weitere 295 000 Euro, die aus dem Vorjahr übrig geblieben sind. Das Bauamt wartet nur noch auf den Förderbescheid der mittelfränkischen Regierung, um den ersten Spatenstich zu setzen.

Die einzige größere Straßenmaßnahme, die mit 327 000 Euro auftaucht, ist der Ausbau der Banderbacher Straße bis zur Kreuzung an der Feuerwache. Die noch ausstehende energetische Sanierung des Zwischenbaus zwischen Rathaus und Bauamt (Fürther Straße 6) für 660 000 Euro ist geschoben worden – ebenso wie die 600 000 Euro für die Erweiterung der städtischen Obdachlosenunterkunft an der Cadolzburger Straße. Deren Notwendigkeit mahnt das Ordnungsamt seit Jahren an, doch sie fällt heuer erneut dem Sparzwang zum Opfer.

Auch die 90 000 Euro für eine Toilettenanlage am Bahnhof will sich die Stadt sparen, um erst einmal abzuwarten, wie es mit dem Gelände weitergeht, das vom Bauzentrum Gebhardt geräumt wurde. Dort sollen Wohngebäude entstehen, konkrete Planungen liegen aber noch nicht vor.

Mit dem Streichkonzert spart sich Zirndorf, wie von Zwingel angestrebt, eine Neuverschuldung, die im Entwurf noch mit 1,5 Millionen Euro eingeplant war. Vielmehr kann, so der Plan, die aktuelle Verschuldung von 44 Millionen Euro bis Jahresende auf 41,6 Millionen Euro heruntergefahren werden. Dass unterm Strich sogar ein Überschuss von 583 000 Euro bleibt, der in die Rücklagen geht, kommt Zwingel sehr zupass: "Das heißt, der Schuldenabbau kann weiter verfolgt werden", sagt er.

Dass das nicht schaden kann, belegt der Blick auf die Verschuldung vergleichbarer Gemeinden in Bayern. Sie liegt bei 916 Euro pro Einwohner, in Zirndorf pendelt sich dieser Wert Ende des Jahres voraussichtlich bei 1622 Euro ein, so die Zahlen von Werner Bauer aus der Kämmerei.

Nicht öffentlich hat der Stadtrat mit Zweidrittelmehrheit zudem beschlossen, die bereits im Etatentwurf eingearbeitete Senkung des ohnehin niedrigen Gewerbesteuer-Hebesatzes von 330 auf 300 Punkte mitzutragen. Das schmälert die Steuereinnahmen um 1,2 Millionen Euro, es soll aber ansiedlungswillige Gewerbebetriebe locken. Darüber hinaus hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, auf Grundstücksbesitzer zuzugehen, um Flächen für Firmen zu erschließen. Insgesamt kommen heuer voraussichtlich 11,7 Millionen Euro an Steuern von Unternehmen zusammen

Gewerbesteuer sinkt

Einstimmig gefallen ist der Grundsatzbeschluss, im Bibertbad ein Nichtschwimmer-Becken zu errichten, 50 000 Euro Planungskosten wurden dafür eingestellt. Über den Zeitpunkt der Umsetzung sagt das allerdings nichts aus.

Herausgehandelt haben die Grünen, die etliche Anträge, vor allem für eine fahrradfreundlichere Stadt stellten, dass — dem Vorbild Nürnberg und Fürths folgend — ein Zuschuss-Topf für Lastenräder und Lastenpedelecs eingerichtet wird. Das Zirndorfer Förderprogramm sieht 2500 Euro pro Jahr vor: Der Kauf eines mit Muskelkraft betriebenen Fahrzeugs soll mit 500, der eines E-Bikes mit 1000 Euro bedacht werden.

Endgültig verabschiedet wird der Etat in der Stadtratssitzung am Mittwoch, 10. April (17.30 Uhr) im Rathaus-Sitzungssaal.