Fürther Arnold führt SPD-Fraktion: "Ich kann Impulse setzen"

NÜRNBERG - Der Fürther Abgeordnete Horst Arnold ist am Donnerstag zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt worden. Im Interview mit der Nürnberger Zeitung erklärt er, wie die Stimmungslage der stark verkleinerten Fraktion ist und wie er sie künftig leiten will.

Herr Arnold, warum wollen Sie die SPD-Landtagsfraktion nach dieser verheerenden Wahlniederlage führen?

Horst Arnold: Weil es jetzt auf Solidarität, Geschlossenheit und Integration sowie auf Wahrung der Werte ankommt. Da gibt es unterschiedliche Positionierungen. Ich bin der Ansicht, dass ich zusammenführen, ausgleichen und Impulse setzen kann. Wir sind in der Talsohle. Es geht wahrscheinlich nicht mehr tiefer.

Die Diskussion in der Fraktion hat viel länger gedauert als erwartet. Hat sich die Fraktion in zwei Lager gespalten?

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Arnold: Es haben sich unterschiedliche Positionen ergeben. Man kann das als Streit bezeichnen. Man muss sich erst einmal in die Situation des anderen hineinversetzen und dann kann man zum Kern der Sache kommen. Bis dahin war noch viel Redebedarf. Die Trefferwirkung des Wahlergebnisses war bei allen groß.

Sind Wunden aufgerissen worden, die Sie jetzt erst wieder versorgen müssen?

Arnold: Jede Wahlentscheidungen führt zu Verletzungen. Aber sie sind nicht so, dass man sie als unter der Gürtellinie oder als Intrige empfinden kann. Wir sprechen die Probleme offen und ehrlich an. Ein Grund für die lange Dauer der Diskussion war, dass man offen und ehrlich über Probleme gesprochen hat. Das war auch Aufbruch zu anderen Verhaltensweisen und Umgangsformen. Wenn alles vorher abgesprochen ist, wie in anderen Fraktionen, dann mag das zur Wahrnehmung von Geschlossenheit führen. Diese Geschlossenheit bricht aber dann auf, wenn der Erfolg ausbleibt. Wir suchen Erfolg durch das Zusammenführen unserer Kompetenzen, und deshalb hat es etwas länger gedauert.

Die SPD ist im Landtag nur noch die fünftstärkste Kraft. Haben Sie Vorstellungen, wie man ihr dennoch Gehör verschaffen kann?

Arnold: Die Probleme liegen häufig in der Umsetzung unserer Themen. Wir sind jetzt in den Landtagsausschüssen weniger präsent. Die Schnittstellen in den Themenbereichen müssen daher besser organisiert werden. Die Bereitschaft in der Fraktion ist groß, interdisziplinär zusammenzuarbeiten und Ergebnisse zu erzielen. Wir wissen, dass dies sehr viel Disziplin benötigt und diese Disziplin haben wir uns geschworen. Ich bin im Übrigen stolz darauf, dass wir die einzigen sind, die elf Frauen und elf Männer, also die Parität, aufbieten können.

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