Armee steht für Hilfseinsätze im Inland bereit

GUNZENHAUSEN - Zum Beispiel das Hochwasser im Juni 2016 in Simbach: Bei der dortigen Katastrophe war auch die Bundeswehr im Einsatz und unterstützte die zivilen Stellen. Es war eine typische Hilfeleistung, wie sie das Gesetz möglich macht und wie sie des Öfteren vorkommt. Was es mit dieser zivil-militärischen Zusammenarbeit auf sich hat, wurde nun in der Stadthalle dargelegt. Zu dem Informationsabend hatte der Reservistenverband Mittelfranken-Süd eingeladen.

Referent des Abends war der Brigadegeneral Helmut Dotzler aus München. Er fungiert in der Landeshauptstadt als Chef des Landeskommandos Bayern, der höchsten territorialen militärischen Dienststelle im Freistaat. Das Landeskommando ist direkter Ansprechpartner der Staatsregierung unter anderem dann, wenn es um Katastrophenfälle und eine Amtshilfe durch die Bundeswehr geht. Dotzler hält im Allgemeinen und im besonderen Fall engen Kontakt zu Innenminister Joachim Herrmann. Nicht zuletzt wirken das Landeskommando und die Bezirks- und Kreisverbindungskommandos, also die Reservisten, eng zusammen.

Der Bundeswehrvertreter, der aus Oberfranken stammt, hatte noch weitere Beispiele parat. Da war der G7-Gipfel im Juni 2015 in Elmau. Noch nicht lange her ist der Amoklauf in München (Juli 2016), als ein terroristischer Anschlag auf mehrere Ziele möglich erschien. Die Bundeswehr stand bereit, um Hilfe zu leisten. Dies wurde nicht erforderlich, doch zumindest bat die Polizei um eine gemeinsame Lagebeurteilung, und das war nach Dotzlers Einschätzung ein sinnvoller Schritt. Die Bundeswehr wurde auch am Neujahrstag 2017 gebraucht, als am Jochberg ein Feuer ausbrauch und sich schnell ausbreitete. Die Löschaktion gestaltete sich schwierig.

Am spektakulärsten und forderndsten war ganz klar der Einsatz im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015/16. In etwa einem halben Jahr erreichten die Truppe über 1000 Anträge auf Hilfeleistung. Brennpunkt war über Wochen hinweg München, wo tausende Flüchtlinge eintrafen und versorgt werden mussten. Die Bundeswehr errichtete an der Seite von THW und Rotem Kreuz in Feldkirchen Notunterkünfte. Was dort geschah, bewertet der General als eine "Glanzleistung".

Wichtig: Die Armee leiste Hilfe, habe aber nicht die Führung. So liege die Verantwortung oft bei der Polizei (auch bei der Überwachung des Geländes). Und im Fall von Feldkirchen habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Sagen gehabt.

Enger Kontakt

Überhaupt kann die Bundeswehr nicht einfach so in Marsch gesetzt werden, wenn ein Schadensereignis oder gar eine Großkatastrophe eingetreten ist. Immer muss ein schriftlicher Antrag eingehen. Die Fäden laufen dann beim Landeskommando zusammen. De facto ist meist eine möglichst schnelle Hilfeleistung erforderlich. Wie der Referent deutlich machte, kann ein solcher Einsatz ja schon sehr frühzeitig in die Wege geleitet werden — man muss sich halt absprechen. Der schriftliche Antrag spielt dann zumindest zeitlich gesehen nicht die wichtigste Rolle. Für äußerst nützlich hält es Dotzler, wenn sich die zivilen und militärischen Akteure kennen und sich aufeinander verlassen können — und wenn sie wissen, was auf sie zukommen könnte.

Genau dazu diente vor kurzem die — nicht unumstrittene — Übung "Getex". Polizei und Bundeswehr spielten diverse Szenarien durch. Das THW war auch beteiligt. "Getex" wird vermutlich eine Fortsetzung erfahren.

Neue Arten der Bedrohung

Dotzler ließ anklingen, dass heutzutage neue Arten der Bedrohung denkbar sind, gegen die sich der Staat wappnen muss. So stehen nicht nur Terroranschläge im Fokus, sondern auch Cyber-Angriffe. Letztere können etwa darin bestehen, dass die EDV von Krankenhäusern lahmgelegt wird — mit fatalen Folgen für die Patienten. Das Landeskommando müsse sofort erfahren, was geschehen ist. Es könne dann abklären, welche Fachleute bereit stehen, um die Gefahr abzuwehren.

Der Referent ging auch kurz auf die allgemeine Lage der Bundeswehr ein. Die Truppe besteht "nur noch" aus 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten und 10 000 freiwillig Wehrdienst Leistenden. Die Zeiten des Grundwehrdiensts und der 500 000-Mann-Armee sind vorbei, was Vor- wie Nachteile mit sich gebracht habe. Die Armee ist derzeit an vielen kleineren Einsätzen im Ausland beteiligt, der größte findet in Mali statt. Als Herausforderung bezeichnete Dotzler die Verwurzelung der Bundeswehr in der Gesellschaft. Die ist in einer Garnisonsstadt in aller Regel gegeben. In vielen anderen Gegenden in Deutschland gibt es inzwischen keine Bundeswehr mehr. Dort kann es durchaus sein, dass Betroffenheit fehlt und sich Gleichgültigkeit gegenüber der Armee breit macht.

© Wolfgang Dressler

Für umso wichtiger hält es der Referent, dem Bürger klarzumachen, dass die Bundeswehr Aufgaben in und für die Allgemeinheit leistet. "Sie braucht die Unterstützung der Gesellschaft." Es liege an den Familien, den Bildungseinrichtungen, den Betrieben und an allen, gerade den jungen Leuten einen Blick auf die Bundeswehr zu ermöglichen und Fakten zu vermitteln. Letztlich stehe die Truppe dafür ein, die bewährte demokratische Werteordnung zu bewahren.

Die Nachwuchsgewinnung bezeichnete der Referent als zufriedenstellend. Es gebe ausreichend Bewerber. Dafür habe man Fachleute in den Karrierecentern. Auf einer anderen Schiene verlaufe die Präsenz in den Schulen. Dort betreibe man Bildungsarbeit und keine Werbung für die Armee.

Michael Müller aus Gnotzheim, stellvertretender Vorsitzender des regionalen Reservistenverbands, äußerte sich dankbar, dass die Stadt Gunzenhausen und das IHK-Gremium Weißenburg-Gunzenhausen als Mitveranstalter des Informationsabends auftraten. Bürgermeister Karl-Heinz Fitz betonte in seinem Grußwort, die Leistungen der Bundeswehr müssten noch mehr herausgestellt und transparenter gemacht werden. IHK-Vizepräsidentin Erika Gruber unterstrich die traditionell enge Kooperation von Wirtschaft und Bundeswehr. Die aus der Bundeswehr ausscheidenden Kräfte seien in den Unternehmen durchaus begehrt als Fachkräfte.