Parkgebühren spülten Geld in Stadtkasse

Gunzenhausen - Deutliche Mehreinnahmen weist die Bilanz der kommunalen Verkehrsüberwachung Gunzenhausen für das vergangene Jahr auf.

Sowohl die Verwarnungen, als auch die Parkgebühren brachten mehr Geld als 2013 in die Stadtkasse. Hauptamtsmitarbeiter Stefan Brändlein stellte die Statistik in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadt­entwicklung vor.

Seit 2013 sieht der Stellenplan für die kommunale Verkehrsüberwachung nur noch 1,5 Stellen statt bis dahin zwei Stellen vor. Dank dreier Mitarbeiter, die jeweils 19,5 Stunden arbeiten, sei man „relativ flexibel“, so Brändlein, doch die Stellenminderung mache sich in der Zahl der Verwarnungen bemerkbar. Noch 2012 erhielten 7021 Autofahrer ein „Knöllchen“, 2013 waren es mit 5906 deutlich weniger. Mit 5972 Verwarnungen bewegte man sich im vergangenen Jahr auf ähnlichem Niveau.

Vielleicht ist die deutlich niedrigere Zahl der Knöllchen zum Teil auch einer höheren Parkmoral geschuldet. Zumindest lassen die Einnahmen in Höhe von über 161 000 Euro allein über die Parkgebühren (ohne Tiefgarage) darauf schließen, dass deutlich mehr Menschen ein Parkticket gezogen haben. Denn immerhin stehen 8000 Euro mehr als noch im Vorjahr auf der städtischen Einnahmenseite.

Obwohl deutlich weniger Autofahrer als 2012 verwarnt wurden, brachte dies trotzdem wesentlich mehr Geld ein: 2012 zahlten die Falschparker noch 48 000 Euro Strafe, im vergangenen Jahr waren es 62 400 Euro. Das entspricht übrigens mehr oder weniger punktgenau den Ausgaben für die städtische Verkehrsüberwachung in Höhe von rund 62 800 Euro. Verantwortlich dafür ist nach Brändleins Worten allein der neue Bußgeldkatalog, der Ende 2013 in Kraft trat. Seitdem werden für Parksünder mindestens zehn Euro und mehr fällig. Die Höhe des Bußgelds, machte Brändlein in der Sitzung deutlich, ist dabei nicht verhandelbar. „Wir sind an den Bußgeldkatalog gebunden.“

Insgesamt wurden 4920 Autofahrer mit einem Verwarnungsgeld in Höhe von zehn Euro belegt, 529 mussten 15 Euro zahlen, 220 brachten es auf 20 Euro und für 34 wurden 35 Euro Strafgebühr fällig. 350 der verwarnten Autofahrer zahlten ihre Rechnung zunächst nicht. Wer aber darauf hofft, die Strafe aussitzen zu können, schneidet sich nur ins eigene Fleisch: Die Stadt reicht unbezahlte Verwarnungen an die zentrale Bußgeldstelle der Landespolizei weiter – und die kassiert zusätzlich zur eigentlichen Strafe noch 23,50 Euro Bearbeitungsgebühr.

Natürlich sagt die Stadt zu den zusätzlichen Einnahmen aus Parkgebühren und Verwarnungsgeldern nicht Nein. Den Hauptsinn der kommunalen Verkehrsüberwachung sieht Brändlein aber in der Verbesserung der Parkmoral. Und das scheint ja zu funktionieren. Damit wird nicht nur erreicht, dass in der Innenstadt mehr Fluktuation herrscht, sondern auch verhindert, dass einfach überall geparkt wird. Das passiert schnell genug, wenn die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung einmal nicht unterwegs sind, wie Brändlein mit einigen Fotos belegte.

Immer beliebter wird das SMS-Parken: 2754 Parktickets wurden auf dem digitalen Weg gelöst, das brachte 3975 Euro an Einnahmen, davon musste die Stadt aber 2410 Euro an den Anbieter von SMS-Parken abgeben. Für Brändlein ist dies aber trotzdem ein Service, den man Gästen und Einwohnern der Stadt unbedingt weiter anbieten sollte.