SPD-Kreisvorsitzender Dösel trägt das Votum mit

22.1.2018, 17:28 Uhr
SPD-Kreisvorsitzender Dösel trägt das Votum mit

© Hubert Stanka

Am späten Sonntagnachmittag stand fest: Die Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Bonn haben sich mit knapper Mehrheit von 56 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden. Unter den 279 Delegierten, die den Weg in die GroKo ablehnen, war auch Anette Pappler. Für die Pappenheimerin steht nach dem Parteitag fest: "Es ist an uns, etwas aus diesem Ergebnis zu machen".

Anette Pappler hat den Weg in die Politik nach eigenen Worten aus dem Wunsch heraus gefunden, die Gesellschaft mitzugestalten und zu verändern. Bei den Sozialdemokraten sei dies auch für einfache Parteimitglieder möglich. Von daher hat sie schon viele Parteitage erlebt, der am Sonntag in Bonn wird ihr dabei aber als ein besonders spannender in Erinnerung bleiben.

Noch ganz unter dem Eindruck der für die Partei so wichtigen Veranstaltung stehend, schwärmt die Leiterin der Jugendwerkstatt Langenaltheim am Telefon von der "sehr lebendigen Debatte". Besonders gut gefallen habe ihr, dass der Umgang miteinander so respektvoll gewesen sei. Befürworter und Gegner seien gleichermaßen zu Wort gekommen, die Diskussion sei den ganzen Tag auf einer "sachlichen Ebene" gehalten worden.

Das hat auch Harald Dösel so empfunden. Der Weißenburger hat das Geschehen zwar nur zeitweise am Fernseher verfolgt, war dabei aber auch vom Diskussionsstil "sehr beeindruckt". Das kennt der Hobbymusiker auch anders, er erinnert sich noch gut an Zeiten, als innerparteiliche Diskussionen teilweise für beleidigte Mienen sorgten. Stattdessen seien in Bonn "gewichtige Argumente" ausgetauscht worden und "gegenseitiger Respekt" zum Tragen gekommen.

So einig, wie sich Pappler und Dösel in ihrem Nein zur Groko waren, so einig sind sie sich jetzt in der Einschätzung des Ergebnisses. Für beide steht fest, dass das 28 Seiten umfassende Sondierungspapier lediglich eine Vorstufe des Koalitionsvertrags sein kann. Wolle man erreichen, dass am Ende auch die 400 000 Parteimitglieder einer Großen Koalition ihr Plazet geben, dann müsse noch deutlich nachverhandelt werden.

Der Ball liegt jetzt bei der Union, so Dösel. Und auch Pappler findet: "Hier muss noch was kommen", gerade die Kanzlerin sei nun gefragt. Wenn die CSU auf ihren Positionen beharre, dann werde es keine GroKo geben, sind sich Pappler und Dösel sicher.

Dass vonseiten der CSU von vorneherein festgelegt werde, was nicht verhandelbar sei, ist für Dösel ein Unding. Er könne keinen Koalitionsvertrag akzeptieren, in dem etwa die Flüchtlingspolitik allein nach CSU-Vorgaben verankert sei.

Nachverhandelt werden müsse auch in den Bereichen sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen sowie der Honorarordnung der Ärzte. Das ist für Pappler zwar kein Einstieg in die angestrebte Bürgerversicherung, aber ein Angleichen der Gebührenordnung der privaten und öffentlichen Kassen wäre wenigstens ein Schritt in die richtige Richtung.

Ob die Genossen am Ende dem Koalitionspapier zustimmen werden, das hängt für Anette Pappler stark von dem Ausgang der weiteren Verhandlungen ab. Diese Stimmung "habe ich vom Parteitag mitgenommen". Für sie heißt gelebte Demokratie aber auch, dass es jetzt seitens der Delegierten, die gegen die GroKo gestimmt haben, keine "Blockadehaltung" geben dürfe. Allerdings werde man sich das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen "genau anschauen".

Den Politikwechsel, "den die SPD anstrebt", werde es in einer gemeinsamen Regierung mit der Union sicher nicht geben. Aber immerhin könnten wichtige Weichen gestellt und den Menschen gezeigt werden, welche Ideen die Sozialdemokratie von einer solidarischen Gemeinschaft habe.

Auch Dösel weiß, dass nun "hart verhandelt" werden muss, um für die Menschen das herauszuholen, was die SPD herausholen will. Denn bei aller Verantwortung für das Land kann und will Dösel nicht verhehlen, dass es ihm eben auch um seine Partei geht.

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