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Bundespräsidentenwahl: CSU-Politikerin Mortler im Interview

Fränkische Bundestagsabgeordnete darf am 12. Februar mit abstimmen - 08.02.2017 09:23 Uhr

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler spricht im Interview zur Bundespräsidentenwahl am 12. Februar über Top-Kandidat Steinmeier, die Bedeutung der Abstimmung für Angela Merkel und prominente Wahlberechtigte.


Hersbrucker Zeitung: 1260 Männer und Frauen, genauer gesagt 630 Bundestagsabgeordnete und 630 Delegierte von den Landesparlamenten, bilden die Bundesversammlung, die den Präsidenten wählen wird – die Bürger sind außen vor.

Marlene Mortler: Zugegeben: Eine direkte Wahl unseres Staatsoberhaupts klingt erst einmal sehr demokratisch. Das würde aber dem Amt des Bundespräsidenten zu viel Gewicht geben. Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes wollten damals verhindern, dass ein Staatsoberhaupt je wieder seine Position so missbrauchen kann beziehungsweise so viel Macht hat, wie Hindenburg in der Weimarer Republik. Um unsere Demokratie zu schützen, beschränkten sie die Befugnisse des Bundespräsidenten und legten das indirekte Wahlsystem fest.

HZ: Die SPD hat Ihre Partei samt Schwesterpartei mit der Festlegung auf Frank-Walter Steinmeier ganz schön in die Bredouille gebracht. Hat Angela Merkel richtig reagiert oder eine Schwäche offenbart?

Mortler: Die erste Frage, die sich stellt ist: Wer steht als Kandidat zur Verfügung? Wer wäre überhaupt bereit und sagt ja zu einer Kandidatur? Steinmeier hat als Minister wichtige außenpolitische und diplomatische Erfahrungen gesammelt. Solche Kompetenzen sind im Amt des Bundespräsidenten gefragt, gerade in Zeiten internationaler Krisen. Von daher war die Entscheidung für Frank-Walter Steinmeier, wie Angela Merkel selbst sagte, eine Entscheidung der Vernunft. Natürlich hätte mir ein Kandidat aus unseren eigenen Reihen wie Norbert Lammert oder Gerda Hasselfeldt besser gefallen. Beide sind höchst erfahrene Politiker und wären genauso geeignet gewesen. Mit Steinmeier als Konsenskandidaten kann ich aber leben.

HZ: Warum stellt hier nicht jede Partei ihren Kandidaten auf wie bei der Bundestagswahl? Die Linken treten ja zum Beispiel mit dem Politologen Christoph Butterwegge an, der laut seiner Aussage keine Chance auf einen Sieg sieht.

Mortler: Die Bewerberauswahl für das Amt des Bundespräsidenten ist kein Wunschkonzert der Parteien. Hier geht es darum, einen geeigneten Kandidaten zu finden, der unser Volk möglichst gut nach innen und außen repräsentiert. Angesichts der schwierigen Stimmenverhältnisse in der Bundesversammlung haben sich die Union und die SPD auf Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. So haben wir die besten Chancen, dass jemand das Rennen macht, der unsere Ansprüche an das Amt des deutschen Staatsoberhauptes erfüllt. Das hindert andere Parteien jedoch nicht daran, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

HZ: Sie haben ja schon mehrere Bundesversammlungen erlebt: Können Sie da ein bisschen aus dem Nähkästchen plaudern?

Mortler: Die Wahl des Bundespräsidenten ist jedes Mal etwas ganz Besonderes. Am Wahlsamstag haben die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion die Chance, ihren Kandidaten nochmals persönlich zu hören. Ich habe mir Frank-Walter Steinmeier bereits bei einem Termin der CSU-Landesgruppe und einmal in der Fraktionssitzung der Union angehört. Das war mir wichtig, denn am Samstagnachmittag habe ich noch eine Veranstaltung in Hersbruck. Von dort fahre ich direkt nach Berlin, um pünktlich zur Wahl im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zu sein. Mit fast 1300 Menschen wird dieser bis auf den letzten Platz in der Besuchertribüne besetzt sein. Die Stimmung dort ist schon anders als bei den üblichen Sitzungen. Sie spiegelt die Bedeutung dieser Wahl wider. Vor allem den Nicht-Parlamentariern merkt man ihre Aufregung an. Das Abstimmungsprozedere läuft dann wie bei jeder anderen politischen Wahl ab: Man erhält eine Stimmkarte, macht in einer Wahlkabine sein Kreuz, steckt die Karte in einen Umschlag und diesen in eine Wahlurne. Das Ergebnis steht am gleichen Tag fest.

HZ: Es werden einige Promis, wie Joachim Löw oder Dragqueen Olivia Jones, unter den Wählern sein.

Mortler: Es ist doch nicht wichtig, was ein Mitglied der Bundesversammlung beruflich macht. Wichtig ist, sich seiner großen Verantwortung bewusst zu sein. Jeder Wahlmann und jede Wahlfrau muss sich auf seine oder ihre Rolle einlassen und intensiv mit den Kandidaten auseinandersetzen. Schließlich ist die Entscheidung, die man in der Bundesversammlung trifft, keine persönliche. Sie ist eine für unser Land.

HZ: Welche Bedeutung hat das Amt des Präsidenten und welcher Reiz steckt noch dahinter, es bekleiden zu wollen?

Mortler: Das Grundgesetz schreibt dem Bundespräsidenten vor allem eine repräsentative Funktion zu. Trotzdem kann unser Staatsoberhaupt in Maßen in der aktiven Politik mitreden, wie zuletzt Joachim Gauck. Er hat das bravourös gemacht. Vielleicht ist gerade das der Reiz des Amtes: dass man im verfassungsrechtlichen Rahmen selbst beeinflussen kann, wie man es ausfüllt.

HZ: Wäre auch eine Frau in der Rolle denkbar?

Mortler: Eine Bundespräsidentin hätte ich mir darin sehr gut vorstellen können. Die Zeit ist reif. Das Geschlecht darf allerdings keinen Einfluss auf die Kandidatenauswahl haben. Es zählt einzig und allein die Kompetenz.

HZ: Kann diese Wahl bereits ein Fingerzeig für die Bundestagswahl im Herbst sein?

Mortler: Das glaube ich nicht, auch wenn das wegen der monatelangen Diskussion um die Kandidatenauswahl den Anschein erweckte. Spätestens nach der Nominierung wird es nicht mehr um Parteipolitik gehen, sondern darum, wie das neue Staatsoberhaupt sein Amt führt. Im Übrigen ist die Wahl des Bundespräsidenten nicht mit der des Bundestages vergleichbar. Bei der kommenden Bundestagswahl steht und kämpft wieder jede Partei für sich und ihren Kurs. 

Andrea Pitsch

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