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Benötigt Oberreichenbach einen Gehweg zum Friedhof?

Mit dem kommenden Bürgerentscheid will sich der Gemeinderat Klarheit in einer lange strittigen Frage verschaffen - 15.09.2017 17:00 Uhr

Entlang dieser kleinen Straße möchte die CSU einen Gehweg sehen. © F.: Linke


Wie berichtet, findet nämlich in der 1300-Einwohner-Gemeinde im Südwesten des Landkreises zur Bundestagswahl auch ein Bürgerentscheid statt.

Es geht um die kurze Strecke zwischen der Hauptstraße in Oberreichenbach und dem Friedhof, und um die Straße, die auch zum Bierkeller Geyer und nachfolgend nach Tanzenhaid führt.

Für die erste kurze Passage bis zum Friedhof fordert die CSU Oberreichenbach einen Gehweg. Hauptargument ist die Sicherheit. "Auf dem engen Tanzenhaider Weg kommt es immer wieder zu Begegnungen zwischen Pkw, landwirtschaftlichen Maschinen, Senioren mit Rollator und Familien mit Kindern", heißt es in einem Flugblatt der CSU. Der Ortsverband fügt hinzu: Aus gleichem Grund sei vor Jahren bereits ein ähnlicher Weg zum Sportheim angelegt worden.

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) mit Bürgermeister Klaus Hacker argumentiert anders: "Ein Gehweg zum Friedhof ist weder sinnvoll noch aufgrund der Kosten gerechtfertigt", heißt es ebenfalls in einem Flugblatt. Zum einen sei der Tanzenhaider Weg keine Durchgangsstraße, zum anderen werden die Kosten für einen Gehweg an dieser Stelle auf rund 86 000 Euro beziffert.

Genau diese Summe wird auch in der Fragestellung des Bürgerentscheids genannt: "Sind Sie dafür, dass ein Gehweg von der Kreisstraße ERH 15 bis zum Friedhof der Gemeinde Oberreichenbach (zirka 210 Meter) auf Grundlage zweier Kostenschätzungen in Höhe von durchschnittlich zirka 86 000 Euro errichtet werden soll?"

Die CSU zweifelt die Höhe des Betrags an. Sie glaubt, dass eine einfachere und kostengünstigere Variante möglich ist, "entsprechend dem Weg zum Sportheim, mit Verrohrung des Grabens und Erstellung in Eigenleistung (Bauhof)".

Das hält Klaus Hacker für nicht machbar. "Die von der CSU genannten Kosten wurden bis heute von deren Seite nicht verifiziert", heißt es von Seiten der FWG. Der als Eigenleistung betitelte Arbeitsaufwand des Bauhofs werde komplett außen vor gelassen, obwohl auch diese Kosten von der Gemeinde letztlich zu tragen seien.

Die Gemeinde hat im April/Mai mit dem mobilen Tempomessgerät eine Verkehrszählung durchgeführt. Demnach wurden im Durchschnitt nur 41 Fahrzeuge pro Tag gezählt.

Dass es überhaupt zu einem Bürgerbegehren über diesen kurzen Gehweg kommt, liegt am Gemeinderat. Der hatte mehrheitlich in einem Ratsbegehren für einen Bürgerentscheid votiert. Hintergrund dafür wiederum waren andauernde Meinungsverschiedenheiten über die Gehwegfrage. Ins Spiel gebracht hatte den Bürgerentscheid Bürgermeister Klaus Hacker selbst. "Ich wünsche mir, dass das endgültig vom Tisch kommt."

Die Kosten für die Durchführung des Bürgerentscheid hält der Bürgermeister dabei für akzeptabel im Vergleich zu den Gehwegkosten. 2700 Euro muss der Steuerzahler für diesen Entscheid parallel zur Bundestagswahl berappen. Die Kosten halten sich "in einem äußerst kleinen Rahmen", urteilt Hacker. Die CSU schätzt "auf Basis von Erfahrungswerten allerdings auf 5000 bis 10 000 Euro".

 

Die CSU bietet nun noch einen Ortstermin für die Bürger an. Dort will sie ihre Argumente nochmals darlegen. Treffpunkt ist am Sonntag, 17. September, um 17 Uhr am Friedhofsparkplatz 

MATTHIAS KRONAU .

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