Bürgerinitiative übergibt 2773 Unterschriften

1.12.2017, 18:21 Uhr
Bürgerinitiative übergibt 2773 Unterschriften

© Foto: Birgit & Fritz Jentsch

Hauptamtsleiter Gerhard Höfler habe die Unterschriften von den Vertretern der Bürgerinitiative, Birgit Jentsch, Diane Grumann, Bert Grumann und Bernd Gillich, entgegengenommen, hieß es in der Pressemitteilung der Initiative.

Innerhalb eines Monats müsse die Stadt nun prüfen, ob das Bürgerbegehren das rechtlich vorgeschriebene Quorum von acht Prozent der Bürger erreicht ist und das Bürgerbegehren gegen das Bürgerzentrum mit Tiefgarage rechtmäßig ist. Bei aktuell 24 627 Einwohnern wären 1970 Unterschriften vorzulegen.

Der Initiator des Bürgerbegehrens, Bernd Gillich, bemängelte, dass er als wenig demokratisch ansehe, dass Bürgermeister German Hacker und Hauptamtsleiter Höfler bereits in der Stadtratssitzung am 19. Oktober das Bürgerbegehren für erledigt erklärt hätten. 2773 Bürgerinnen und Bürger würden das Bürgerzentrum nicht auf dem Hubmann-Parkplatz wollen, die vom Stadtrat mit Mehrheit beschlossene Verschiebung des Bürgerzentrums-Baus erfülle den Wunsch der Bürger nicht, so Gillich.

Man sei sich bei der Bürgerinitiative sicher, dass man die Meinung von rund 2800 Herzogenauracher Bürgern nicht einfach ignorieren könne. Andernfalls, so Gillich, laufe jeder Kommunalpolitiker inklusive des Bürgermeisters große Gefahr, bei der nächsten Kommunalwahl im März 2020 abgewählt zu werden.

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