Erlangen: "Wir würden uns unglaubwürdig machen"

ERLANGEN - Der Unterbezirksparteitag der SPD Erlangen hat sich deutlich gegen Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien ausgesprochen.

Der Unterbezirksparteitag der SPD Erlangen hat am vergangenen Freitag das Ergebnis der Sondierungsverhandlungen zwischen Union und SPD diskutiert und darüber abgestimmt, ob der Bundesparteitag den Weg zu Koalitionsverhandlungen frei machen soll. Auf der mit über 80 Mitgliedern nach Angaben der SPD "sehr gut besuchten Veranstaltung" durften nur die gewählten Delegierten der Ortsvereine abstimmen. Hierbei überwog die Ablehnung von Koalitionsverhandlungen mit 36 Stimmen die sechs zustimmenden Voten und zwei Enthaltungen deutlich.

Der Abstimmung war eine lebhafte Diskussion vorausgegangen. In das Thema hatten die Erlanger Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich, der Bundesparteitagsdelegierte Munib Agha und der Unterbezirksvorsitzende Dirk Goldenstein eingeführt.

Martina Stamm-Fibich bemühte sich um ein differenziertes Bild der Sondierungsergebnisse: "Positiv hervorzuheben sind beispielsweise der vereinbarte Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kindern auch im Grundschulalter und dessen Unterfütterung mit 3,5 Milliarden Euro. Auch die Fortführung der Bundesförderung von Kommunen mit 8 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren ist grundsätzlich zu befürworten. Das wird allerdings angesichts eines kommunalen Investitionsstaus von 126 Milliarden Euro kaum ausreichen. An vielen anderen Stellen fehlen mir wichtige SPD-Projekte wie beispielsweise der Einstieg in die Bürgerversicherung. Insgesamt sehe man keine Basis für eine Neuauflage einer Koalition mit den Unionsparteien. Wir würden uns an vielen Stellen unglaubwürdig machen", sagte Stamm-Fiebich.

Munib Agha lobte in seinem Bericht vom letzten Bundesparteitag, dass die Aufnahme von Sondierungen sehr ausführlich diskutiert worden war. Von seiner persönlichen Abneigung gegen die große Koalition machte er jedoch keinen Hehl. "Auch wenn im Sondierungspapier einige positive Punkte, wie die Einführung eines öffentlichen Beschäftigungssektor, enthalten sind, hat sich die SPD in zentralen Punkten nicht durchgesetzt. Es wird weder eine Bürgerversicherung noch eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung geben von der vor allem junge Menschen profitiert hätten", sagte Munib Agha.

Der breite Diskussionsprozess und die Einbindung der Basis durch den Sonderparteitag und – soweit es auch zu Koalitionsverhandlungen kommt – dem Mitgliederentscheid wurde von mehreren Debattenrednern gelobt.

Dies sei ein gutes Beispiel innerparteilicher Demokratie und werde auch die gesellschaftliche Debatte außerhalb der SPD beleben, war man davon überzeugt.