Hacker verteidigt Parkplatzsituation in Herzogenaurach

HERZOGENAURACH - Mit vielen Informationen fütterte Bürgermeister German Hacker die Herzogenauracher bei der diesjährigen Bürgerversammlung im Vereinshaus. Er wolle „einen Abriss des vergangenen Jahres liefern“, der aber immer auch ein Ausblick auf das kommende Jahr sei, vor allem, was die diversen Bauvorhaben angehe.

Die Stadträte waren zahlreich erschienen, auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung und natürlich interessierte Bürger. Die meldeten sich nach dem offiziellen Teil auch eifrig zu Wort.

Zunächst aber berichtete Bürgermeister German Hacker darüber, was im „Städtla“ so vor sich geht. Die Stadt zählt 23 819 Einwohner mit Erstwohnsitz, das ist ein Zuwachs im Vergleich zum vorherigen Jahr von 0,9 Prozent; hinzu kommen 175 anerkannte Asylbewerber. Die Geburten blieben mit 211 in diesem Jahr fast gleich (215 im Jahr 2015). Mit 224 gab es etwas mehr Sterbefälle zu verzeichnen als im Vorjahr (197). „Sehr erfreulich“ nannte Hacker den Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um fünf Prozent auf 21 374. Arbeitslose gibt es 267 Personen (minus 17 Personen). Auch die Zahl der Einpendler hat sich um sechs Prozent auf 16 484 erhöht, Auspendler gibt es 5366.

© Fotos: Brandl

Der Bürgermeister erinnerte an den vierten Ehrungsabend für Verdienste im Ehrenamt, an die 75. Geburstage von Maria-Elisabeth Schaeffler und Altbürgermeister Hans Lang sowie an die im zu Ende gehenden Jahr verstorbenen (ehemaligen) Stadträte Dieter Händel, Werner Distler und Georg Dummer. Auf Aktionen der Städtepartnerschaften ging Hacker ebenso ein wie auf die vielen kulturellen Angebote. Außerdem wies er auf den Relaunch des städtischen Internetauftritts hin. Dort sollte jetzt alles viel einfacher zu finden sein. Die Erweiterung der Kindertagesstätten und Schulen wurde angesprochen (Hacker: „Der Bedarf ist da“), auch die zahlreichen Spielplätze in der Stadt. Beim Thema Energie/Klimaschutz wies der Bürgermeister darauf hin, dass die Stadt bei der eea-Zertifizierung nun eine Goldmedaille, die höchste Auszeichnung, anstrebe.

Die Agenda-21-Aktionen streifte er ebenso wie Landschaftspflegemaßnahmen, den Breitbandausbau, das Freibad und das Atlantis mit der neuen „Turbo Rocket“-Rutsche, die bald eröffnet wird, sowie die HerzoBusse. Da seien die Fahrgastzahlen leider gesunken, das sei aber der unumgänglichen Schütt-Baustelle geschuldet.

Ein großer Punkt waren freilich abgeschlossene bzw. laufende und geplante Baumaßnahmen wie zum Beispiel das neue Generationen.Zentrum (ehemals Freizeitheim), die Ortsdurchfahrt Dondörflein oder die Herzo Base II und III.

Über den aktuellen Stand der Stadt-Umland-Bahn (Mitarbeiter des Zweckverbandes nehmen ihre Tätigkeit zu Jahresbeginn 2017 auf) informierte German Hacker kurz, ebenso über die Südumfahrung (Abschluss des Raumordnungsverfahrens).

Beim Thema Gebietsentwicklung nannte Hacker die Punkte Stadthalle, Herzo Base, Gewerbegebiet Bamberger Straße, Neubau Rathaus und Hubmann-Areal, „An der Schütt“, Ritzgasse, Entwicklungsgebiet „In der Reuth“, Wohngebiet „Am Behälterberg“, Vereinsgelände „Auf der Nutzung“ und das Fachmarktzentrum Klingenwiesen.

Zum Abschluss kam der Bürgermeister auf die Finanzlage der Stadt Herzogenaurach zu sprechen. Sein Kommentar dazu: „Wir können uns glücklich schätzen, hier und jetzt zu leben.“ Denn die Stadt könne auf ein sehr positives Jahr zurückblicken. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen bei zirka 41 Millionen Euro, die Rücklagen bei 61,8 Millionen und die Schulden bei lediglich rund einer Million. „Wir haben aber auch viele, große Aufgaben vor uns — zum Glück haben wir die Möglichkeit, diese in Angriff zu nehmen.“

*Die Bürgerfragen eröffnete Friedrich Loy. Er und seine Nachbarn am „Langen Platz“ haben vormittags mit massiven Parkproblemen zu kämpfen, verursacht durch die Berufsschüler. Loys Meinung nach sind die Bauarbeiten an den Klingenwiesen schuld an der Misere. German Hacker betonte, man werde ein zeitlich eingeschränktes (7 bis 12 Uhr) Halteverbot über die ganze Länge des „Langen Platzes“ einrichten. „Viel mehr können wir als Stadt nicht machen“, so Hacker. Er versprach aber auch, der Bitte Loys nachzukommen, noch einmal an das Landratsamt heranzutreten — es wäre nämlich Aufgabe des Kreises als Träger der Berufsschule, für Parkmöglichkeiten zu sorgen.

*Auch später waren immer wieder Klagen über die allgemeine Parksituation zu hören. Doch der Bürgermeister betonte: „Es ist ausgeschlossen, allen Leuten Parkplätze zu bieten.“ Vor allem kostenlose Parkplätze seien in der Größenordnung nicht machbar. Weiter sagte Hacker: „Wir sind real keine Großstadt, gefühlt aber schon, vor allem, was die Verkehrssituation angeht.“

*Horst Habermann regte als Vertreter des Schachclubs an, das Dach des Vereinsheimes in der Langenzenner Straße, in dem auch der Fotoclub und teilweise die vhs residieren, zu sanieren — auch im Hinblick auf die angestrebte eea-Goldmedaille. Hacker versprach, das zu prüfen.

*Alfred Welker meinte, der vierspurige Ausbau der Nordumgehung von Puma bis zur Bamberger Straße sei „überfällig“. Ein neuralgischer Punkt sei vor allem die Kreuzung an der Bamberger Straße. German Hacker erklärte dazu, die Nordumgehung sei Anfang 2016 Staatsstraße geworden, die Straßenbaulast liege somit beim Staatlichen Bauamt. Der weitere Ausbau sei dort in Bearbeitung. „Aber das wird sicher nicht von heute auf morgen gehen.“

*Christian von Reitzenstein brachte einmal mehr die alte Bahntrasse für die StUB ins Gespräch. Das veranlasste Hacker zu der lakonischen Bemerkung „Und täglich grüßt das Murmeltier . . .“ Dennoch erklärte er geduldig: „Es gibt für eine Förderung ganz klare formale Regeln, vor allem den Kosten-Nutzen-Faktor. Und auf der alten Bahntrasse könnten die StUB zu wenige Menschen nutzen.“

*Ebenfalls auf Nachfrage von Christian von Reitzenstein erläuterte Hacker, dass das Eisenbahnbundesamt 300 Meter Bahntrasse am Schaeffler-Osttor, wo die StUB die Trasse kreuzt, von der Widmung entbunden habe. Eine Trogbrücke an dieser Stelle, wie von Reitzenstein vorschlug, um die Bahnstrecke irgendwann vielleicht wieder reaktivieren zu können, hielte Hacker für „fahrlässig“, wäre es doch ein „sehr teures Bauwerk für eine Schiene, die man auf absehbare Zeit ohnehin nicht nutzt“.

*Uschi Schmidt von der Flüchtlingsbetreuung wünschte sich einen Wohnungsbeauftragten und einen Migrationsbeauftragen. Zum ersteren meinte Hacker, die Sozialverwaltung liege beim Landkreis, das sei also dessen Aufgabe. Er stellte jedoch rund 80 Sozialwohnungen auf der Herzo Base II in Aussicht, betonte aber auch, der soziale Wohnungsbau sei für diejenigen gedacht, die es nötig hätten, nicht nur für Flüchtlinge. Beim Punkt Migrationsbeauftragter verwies er auf einen solchen beim ASB, der auch für Herzogenaurach zuständig sei. „Da muss man erst mal abwarten, wie die Auslastung ist. Wenn der Bedarf nicht gedeckt wird, sehen wir weiter.“

*Ein großes Thema waren auch wieder die Straßenausbaubeiträge, die von einigen Bürgern (An der Schütt und Goethestraße) als ungerecht empfunden werden. Hans Götz etwa meinte: „Die Straße ist Allgemeingut. Entweder zahlen alle oder keiner.“ Das sah der Bürgermeister ganz anders. „Das ist Gesetzeslage in Bayern. Die öffentliche Hand ist verpflichtet, den Anwohnern einen Teil abzuverlangen.“ Die Stadt könne auf dieses Geld nicht verzichten, müsste es sonst woanders einsparen. Er gab auch zu bedenken, dass man jetzt viel bessere Qualität als in der Nachkriegszeit verbaue. Das halte dann die nächsten 70 Jahre. Außerdem informiere man frühzeitig, bis zur tatsächlichen Abrechnung vergingen sicher drei Jahre, man könne sich also darauf einstellen. German Hacker endete mit den Worten: „Ich würde es nicht vertreten, wenn ich es nicht wirklich für gerecht halten würde.“