"Landkreis kann sich die StUB-Planung leisten"

20.3.2015, 10:14 Uhr

© Rainer Groh

Außer der Präsentation der Argumente, die für den Einstieg in den Zweckverband und damit in die konkretere Planung sprechen, stand eins im Mittelpunkt und wurde von den Protagonisten entsprechend hervorgehoben: Wer beim Bürgerentscheid am 19. April für das Kreistagsbegehren und damit für den Beitritt zum Zweckverband stimmt, hat damit noch lange nicht dem Bau der Bahn zugestimmt. Er gibt damit lediglich die Planung frei, die nur der Träger aus den drei beteiligten Kommunen in Auftrag geben darf. Die Planer werden dann binnen dreier Jahre die beste Trasse erarbeiten und vorschlagen und die Kosten nicht mehr grob schätzen, sondern berechnen.

Dann wäre die Zeit gekommen, die Anträge auf Förderung bei Bund und Land einzureichen, die man vorher gar nicht einreichen kann, weil die Grunddaten dazu fehlen. Dies wäre der echte Startschuss zum Bau, und über diesen muss erneut entschieden werden — für den Landkreis vom Kreistag oder eventuell in einem weiteren Bürgerentscheid.

Wer dagegen am 19. April für den von den Freien Wählern vorgelegten Bürgerentscheid stimmt, hat sich sofort gegen die StUB entschieden. Denn die Frage an den Bürger in diesem Entscheid enthält klar die Formulierung: „Sind Sie dafür, dass der Landkreis Erlangen-Höchstadt sich am Projekt StUB nicht beteiligt . . .“

Walter Nussel (CSU), German Hacker (SPD), Andreas Hänjes (SPD), Wolfgang Hirschmann (Grüne) und Landrat Alexander Tritthart (CSU) war diese Klarstellung wichtig. Der Landrat stellte auch die Rechnung für die erwähnten drei Planungsjahre auf. Und betonte, dank intensiver Verhandlungen seit Mai, an denen stets Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly, dessen Erlanger Kollege Florian Janik und er selbst beteiligt gewesen seien, falle diese für den Landkreis bedeutend billiger aus als in früheren Gesprächen vor der Kommunalwahl.

Die gravierenden Fortschritte laut Tritthart: Man habe eine klare Kostenverteilung abgemacht, die sich nach den Streckenkilometern auf dem Gebiet der jeweiligen Kommune richte. Vorher z. B. habe Erlangen unter alter „Regierung“ die Kilometer ab Büchenbach bereits dem Landkreis „zuteilen“ wollen, nicht erst die ab der Landkreisgrenze.

Außerdem gilt laut Tritthart die StUB jetzt als ein gemeinsames Projekt. Die Fördermittel würden auch in einen Topf geworfen. Der Vorteil für ERH: Vorher hätte der Landkreis seinen Streckenteil, der viel auf Straßen verläuft, teuer zahlen müssen und kaum Zuschüsse erhalten, während Nürnberg, das viele Kilometer bauen müsste, dies aber billiger in freier Flur, hohe Förderung kassiert hätte. Jetzt, so Tritthart, wird, wenn, dann zusammengelegt.

An den Planungskosten bis zum Förderantrag, also der zweiten wichtigen Entscheidung, bleiben laut Tritthart dem Landkreis 2,8 Millionen Euro, verteilt auf drei Jahre. Also keine Summe, derentwegen man bei einem Etat von 147 Millionen Euro die Kreisumlage für die Gemeinden erhöhen müsste.

Walter Nussel führte durch die Veranstaltung und konnte sich als Landtagsabgeordneter und Mitglied im Wirtschaftsausschuss einen Vergleich nicht verkneifen. Er bekomme im Ausschuss detailliert mit, wie andere große Fördersummen abgreifen. Der Landkreis, so Nussel, sollte sich seine Chancen nicht entgehen lassen.

Außer der daraus abgeleiteten Kernaussage, ERH kann sich die Planung der StUB leisten, gingen die Vertreter der Allianz natürlich auf die Vorzüge eines Schienensystems ein. German Hacker betonte dabei, dass die StUB so etwas werden soll wie das Rückgrat des künftigen besseren öffentlichen Nahverkehrs, die Bahn ohne ein optimiertes Bussystem in die Fläche hinaus aber nicht denkbar sei. Zur Sprache kam auch das von den Freien Wählern gepriesene BRT-Bussystem auf separaten Trassen. Es sei erdacht für große Metropolen, brauche breite Pisten, die durch die Beanspruchung schnell verschleißen, genau wie die Fahrzeuge. Eine moderne Straßenbahn (German Hacker: „Wir plädieren hier nicht für Altmodisches“) sei in allen Belangen überlegen, vor allem, wenn sie zur Nürnberger Straßenbahn passe, dort gewartet werden könne und Fahrgäste ohne Umsteigen in die Großstadt befördere. Die Fahrzeit laut Gutachten: 42 Minuten von Herzogenaurach bis Nürnberg-Wegfeld, 21 Minuten bis Erlangen.

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