Wahlplakate sorgen beim Ordnungsamt für Ärger
2.11.2018, 15:00 Uhr
Niederndorfer Hauptstraße, 16 Tage nach der Wahl. An eine Mauer gelehnt, lächelt ein plakatierter Markus Söder den Herzogenauracher Pendlern entgegen, wenige Meter weiter wirbt AfD-Kandidat Rene Jentzsch um Stimmen – und das nicht nur einmal.
Die Plakate dürften hier schon längst nicht mehr sein. In Herzogenaurach haben die Parteien – wie in den meisten anderen Kommunen Deutschlands – eine Woche Zeit, um ihre Wahlwerbung wieder einzusammeln. "Tun sie das nicht, ist das eine Ordnungswidrigkeit", erklärt Heike Kraus vom Ordnungsamt der Stadt. "Leider Gottes halten sich viele nicht daran."
Parteien droht Rechnung
Und das hat Folgen – zumindest in der Theorie: Kommen die Parteien der Aufforderung, ihre Plakate zu entfernen, nicht nach, übernimmt das der städtische Bauhof und stellt den Versäumern eine Rechnung aus.
In der Praxis sieht das oft anders aus: "Das Ordnungsamt sitzt im Rathaus, wir haben keine Mitarbeiter, die draußen unterwegs sind", so Kraus. Trödeln die Ortsverbände also mit dem Aufräumen, fällt das im Zweifelsfall gar nicht auf, es sei denn die Bürger beschweren sich. So geschehen bei den AfD-Plakaten in Niederndorf. "Wir stehen schon in Korrespondenz mit der Partei", sagt Kraus. Bis jetzt habe eine Ermahnung immer ausgereicht, den Bauhof-Trupp musste sie noch nie losschicken. "Dass mal ein Plakat vergessen wird, kann vorkommen", so Kraus. Die vielen Überbleibsel der AfD findet das Ordnungsamt aber auffällig. "Ich weiß nicht, welchen Nutzen sich die AfD davon verspricht, die Plakate hängen zu lassen."
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