Mutmaßliches IS-Mitglied ab Dienstag vor Gericht
18.2.2018, 08:56 UhrDer Mann soll versucht haben, den kleinen Sohn seiner damaligen Lebensgefährtin zum Kindersoldaten zu trainieren: Vor dem Oberlandesgericht in München beginnt am Dienstag der Prozess gegen ein mutmaßliches IS- Mitglied. Der inzwischen 30 Jahre alte Mann soll den Bub auch geschlagen haben.
Der Syrer war im April 2012 nach Deutschland eingereist und dann als Student an der Uni Würzburg immatrikuliert, zunächst für Physik und später für Medizin. Seit 2014 soll er laut Anklagebehörde versucht haben, andere zu Anschlägen für die Terrormiliz IS zu bewegen. Dem damals siebenjährigen Sohn seiner früheren Lebensgefährtin soll er Propagandavideos des "Islamischen Staates" ( IS) gezeigt und ihn körperlich gezüchtigt haben, um ihn zum Kämpfer zu machen. Darüber hinaus soll der Mann den Ermittlungen zufolge an den Planungen für einen Bombenanschlag auf eine Synagoge in Berlin beteiligt gewesen sein. Seit Ende September 2016 sitzt er in Untersuchungshaft.
ZET erhob Anklage
Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft hatte im August 2017 Anklage gegen den Mann erhoben. Sie wirft ihm Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe, Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie gefährliche Körperverletzung und Misshandlung von Schutzbefohlenen vor.
Bis zum 22. März sind rund ein Dutzend Verhandlungstermine angesetzt; fünf weitere Sitzungstage wären bei Bedarf bis Mitte Mai ins Auge gefasst. Verhandelt wird im Sitzungssaal an der Münchner Justizvollzugsanstalt Stadelheim.
Die ZET hatte den Fall wie Dutzende weitere Verfahren von der Bundesanwaltschaft übernommen. Sie leitet aber auch selbst Verfahren ein oder übernimmt sie von anderen Staatsanwaltschaften in Bayern. Mit ihrer Einrichtung sollten die Strukturen im gesamten Bereich der Extremismusbekämpfung verbessert werden.