Anzeige gegen OB-Kandidaten: "Wahltaktisches Manöver"

NEUMARKT - Empörung bei der Freien Liste Zukunft: Mit Befremden haben die beiden Stadträte auf eine Strafanzeige des Leitenden Rechtsdirektor Kohler gegen den OB-Kandidaten der Gruppierung, Dieter Ries, wegen übler Nachrede reagiert, heißt es in einer Pressemitteilung.

In der Stadtratssitzung vom Juli 2017 hatten der OB und der Rechtsdirektor die Stadträte "über wichtige Fakten wie das Vorliegen eines überörtlichen Rechnungsprüfungsberichtes, nicht informiert", heißt es. Der Leiter des städtischen Rechnungsprüfungsamtes habe dies moniert, worauf er von Kohler laut Neumarkter Nachrichten in öffentlicher Sitzung verbal attackiert worden war.

Nachdem diese öffentlich erfolgte, hatte Flitz-Stadtrat und OB-Kandidat Ries dies öffentlich gerügt. Dies, schreibt Flitz in einer Stellungnahme, habe Kohler nun wohl zum Anlass genommen, gegen den OB-Kandidaten "Anzeige wegen übler Nachrede" zu stellen. Bei Flitz geht man davon aus, dass der Rechtsdirektor eine Strafanzeige zum jetzigen Zeitpunkt des OB-Wahlkampfes wohl "niemals ohne Kenntnis seines Chefs, OB Thumann, machen würde".

Mit dieser Strafanzeige solle ein zur Wahl stehender OB-Kandidat diffamiert werden. Die Methodik wurde bereits einmal gegen einen Kandidaten von Flitz angewandt und führte, wie es auch in diesem Fall sein werde, ins Leere. Fatal sei, dass die Anzeige jetzt im Raum stehe und alles erst nach der Wahl geklärt werden könne. Bereits damals vermutete man bei Flitz "übles Spiel und wahltaktisches Manöver".

Dieter Ries weist darauf hin, dass erst im Zuge der Aufklärung des Sachverhalts öffentlich wurde, dass OB und Rechtsdirektor dem Rat einen Prüfbericht des bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes vorenthalten hatten, welcher der Stadtspitze seit März 2017 bekannt ist.