Berching: Verschuldung unter Durchschnitt

BERCHING - Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Berching hat den Haushaltsplan 2017 beraten und einstimmig dem Stadtrat die Genehmigung empfohlen.

Das Haushaltsvolumen umfasst rund 17,676 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 10,116 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Der Gesamthaushalt beläuft sich insgesamt auf 27,794 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr steigt das Volumen des Verwaltungshaushalts deutlich an. Auch im Vermögenshaushalt ist ein erheblicher Anstieg um 1,7 Millionen Euro zu verzeichnen.

Größter Posten

Die Gewerbesteuer wird mit fünf Millionen Euro veranschlagt, die Einkommensteuer mit 4,1 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 799 000 Euro. Die größten Posten bei den Ausgaben sind mit 3,346 Millionen Euro die Personalkosten, die Kreisumlage mit 3,253 Millionen Euro und die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 2,344 Millionen Euro.

Im Vermögenshaushalt schlagen Baumaßnahmen mit rund 6,518 Millionen Euro und Zuwendungen beziehungsweise Zuschüsse in Höhe von 2,415 Millionen Euro zu Buche. Tilgungen für Darlehen werden in einer Höhe von 540 000 Euro fällig. Zum Ende des Jahres erwartet die Stadt Berching einen Schuldenstand von rund 4,558 Millionen Euro, 535 Euro pro Einwohner und damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt mit 770 Euro je Einwohner.

Sanierung der Schule

Der Investitionsplan der Stadt sieht in den kommenden Jahren unter anderem für die Sanierung der Grund- und Mittelschule einen Finanzbedarf von rund 4,8 Millionen Euro vor, wobei in diesem Haushaltsjahr nur 50 000 Euro vorgesehen sind. Für die Städtebauförderung allgemein (Hotel Post und Fassaden-Programm) sind bis 2020 3,65 Millionen Euro vorgesehen; für die Städtebauförderung, Abtei Plankstetten, heuer und in den kommenden drei Jahren jeweils 1,3 Millionen Euro. Das Programm „Fortführung Altstadtsanierung“ erfordert in diesem Jahr 100 000 Euro, nächstes Jahr 400 000 Euro, 2019 250 000 Euro und 2020 400 000 Euro.

An Straßenbaumaßnahmen sind unter anderem geplant: die Gemeindeverbindungsstraße Berching-Fribertshofen mit 840 000 Euro, die Gemeindeverbindungsstraße Plankstetten-Fribertshofen mit 1,3 Millionen Euro für heuer und nächstes Jahr und die Regens-Wagner-Straße in Holnstein für 1,3 Millionen Euro.

Sulztrakt fällt

Im Bereich Wohn- und Geschäftsgrundstücke ist der Abbruch das Sulztrakts des Hotels Post mit 300 000 Euro veranschlagt. Die abschließende

Nach Einschätzung des Kämmerers Christian Rogoza ist im Verwaltungshaushalt die Einnahmesituation derzeit sehr stabil beziehungsweise ansteigend gegenüber dem Vorjahr. Die Steuerbeteiligungen des Staates seien gestiegen, die Einnahmen aus den Realsteuern bewegten sich auf dem Niveau des Rechnungsergebnisses des Vorjahres. Die staatlichen Schlüsselzuweisungen seien ebenfalls leicht angestiegen, die Kreis- und Gewerbesteuerumlage seien grundsätzlich konstant.

Der Vermögenshaushalt benötige zum Ausgleich eine Kreditaufnahme von rund 431 000 Euro. Die vorhandene, im letzten Jahr angestiegene allgemeine Rücklage müsse bis auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage zum Ausgleich des Haushalts in Anspruch genommen werden. Begonnene Investitionen könnten fortgeführt oder abgeschlossen und neue Maßnahmen in Angriff genommen werden.

Einschnitte nötig

Neue Maßnahmen stehen teilweise aber unter dem Vorbehalt der Co-Finanzierung durch staatliche Zuwendungen, zum Beispiel bei Investitionen im Rahmen der Städtebauförderung, Maßnahmen im Straßenbau und Investitionen im Zusammenhang mit dem Hotel Post. Für die Zukunft seien jedoch Einschnitte bei den Investitionen zu erwarten, obwohl Investitionen im Rahmen der Entwicklung der Stadt Berching dringend erforderlich seien, hieß es in den Ausführungen im Rat.

Investitionen könnten nur geplant und begonnen werden, wenn eine ordnungsgemäße Finanzierung innerhalb des Haushalts künftiger Jahre sichergestellt sei. Aus der Finanzplanung sei zu ersehen, dass für die Zukunft weitere, zum Teil deutliche Kreditaufnahmen notwendig sein würden.

Prioritäten setzen

Kämmerer Christian Rogoza schätzt, dass zum Ende des Jahres 2020 die Stadt Berching mit rund zehn Millionen Euro verschuldet sein wird. Der Stadtrat werde im Hinblick auf künftige Investitionen nicht umhin können, Prioritäten setzen zu müssen.

Viele Investitionen seien wünschenswert und gegebenenfalls auch sinnvoll. „Aber nicht alles Wünschenswerte wird anhand der finanziellen Belastung des städtischen Haushalts auch umgesetzt werden können.“