Dieser Haushalt macht deutlich, wie kraftvoll wir handeln

NEUMARKT - Ob Thomas Thumann erläuterte die Entscheidungen im Haushalt 2017 in seiner Rede, die wir hier in der gedruckten Fassung veröffentlichen.

Sehr geehrte Bürgermeisterkollegen Herr Löhner und Frau Heßlinger,
sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,  
sehr geehrter Herr Leitender Verwaltungsdirektor Graf,
sehr geehrter Herr Verwaltungsrat Tischner,
sehr geehrter Herr Leitender Rechtsdirektor Kohler,
sehr geehrter Herr Stadtbaumeister Seemann,
sehr geehrter Herr Werkleiter Kinzkofer,
sehr geehrte Gäste!
 
 
Der Haushalt der Stadt Neumarkt für das Jahr 2017 liegt vor Ihnen und er ist wie
schon die Jahre zuvor ein imposantes Zahlenwerk geworden.
 
Mit 131,6 Millionen Euro an Gesamthaushaltsvolumen unterstreicht er einmal mehr,
dass Neumarkt eine erfolgreich wirtschaftende Stadt ist, die sich ihre
Handlungsfähigkeit dank einer herausragenden Finanzpolitik über Jahre und
Jahrzehnte erhalten hat.
 
Dieser Haushalt ist zudem auf seinen mehr als 500 Seiten eine Demonstration
unseres weit über das übliche Maß hinaus gehenden Handlungswillens, den wir
durch unsere massiven Investitionen von über 63 Millionen Euro bei der Stadt und
den Stadtwerken zum Ausdruck bringen.
 
Er ist ein Haushalt, meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates, mit dem
wir uns, das politische Gremium und die Stadtverwaltung den nötigen rechtlichen
Rahmen dafür geben, was im Jahr 2017 umgesetzt werden kann.
 
Er ist erneut eine Meisterleistung von allen Beteiligten geworden.
 
An dieser Stelle danke ich als erstes Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren
des Stadtrates:
Wir haben sie so umfangreich und so früh wie noch nie in der Stadtgeschichte in die
Vorbereitung dieses Haushaltes mit eingebunden, um mit Ihnen die Eckwerte
abzustimmen.
 
Zuletzt erfolgte das in den beiden Referenten-Besprechungen am 29. November und
am 1. Dezember 2016 sowie bei der Vorberatung im Verwaltungs- und Kultursenat
am 14. Februar in diesem Jahr.
 
Herzlichen Dank sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte für dieses engagierte
Mitwirken beim Zustandekommen dieses Haushalts! 2
 
 
Auch Ihnen, sehr geehrter Herr Leitender Verwaltungsdirektor Graf und Ihnen Herr
Verwaltungsrat Tischner gilt mein großer und tiefer Dank für die umfangreiche Arbeit,
mit der Sie diesen Haushalt wieder vorbereitet und in die entsprechende Form
gebracht haben – herzlichen Dank von uns allen für Sie beide!
 
Mein Dank geht auch an die Stadtwerke mit Herrn Werkleiter Kinzkofer und an alle
Ämter und Sachgebiete der Stadt, stellvertretend danke ich Herrn Leitenden
Rechtsdirektor Kohler und Herrn Stadtbaumeister Seemann sowie allen Amtsleitern.
 
Dieser Haushalt 2017 steht in einer Reihe positiver Nachrichten, die ich als
Oberbürgermeister zuletzt für unsere Stadt präsentieren und dabei neue Rekorde
verkünden konnte:
 
Zum fünften Mal in Folge haben wir z.B. im letzten Jahr einen Bevölkerungszuwachs
zu verzeichnen gehabt und so hatte Neumarkt am 1.1.2017 mit 39.903 Einwohnern
so viele wie noch nie vorher in der Stadtgeschichte!
 
Ebenfalls einen neuen Höchstwert verzeichnen wir mit 20.718 bei der Zahl der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Neumarkt, was nichts anderes heißt als
dass noch nie zuvor bei uns in Neumarkt so viele Menschen einen Arbeitsplatz
gefunden haben.
 
Auch einen Höchstwert weisen wir bei der Zahl der Einpendler mit 11.648
Beschäftigten auf – so viele wie noch nie zuvor!
 
In dem Zusammenhang hat es mich gefreut, dass das Managermagazin in seiner
Studie „Perspektiven deutscher Städte“ unser Neumarkt zu den sog.
„Kleinstädtischen Gewinnern“ gezählt hat, nachdem es dieses Thema anhand von 34
Indikatoren bei insgesamt 1.554 deutschen Städten mit Einwohnerzahlen von mehr
als 10.000 Bürgern überprüft hat.
 
Die letzte große Erfolgsmeldung gab es dann im Hinblick auf die Tourismuszahlen,
wo wir 2016 die Hunderttausendermarke bei den Übernachtungen mit 112.576 gleich
sehr deutlich überschritten haben – das war ein glattes Plus von 26 % bei den
Übernachtungen in nur einem Jahr!
 
Der Tourismus ist ein Wirtschaftsfaktor in Neumarkt und hier wie in allen anderen
erfolgreich wirtschaftenden Bereichen finden Menschen Beschäftigung, die
Unternehmen machen gute Umsätze und all das kommt auch wieder der Stadt
zugute.
 
Dies zeigt unsere Einnahmesituation für das Jahr 2016:
24,5 Millionen Euro an tatsächlichen Einnahmen für die Stadt bei der Gewerbesteuer
und noch einmal rund 21 Millionen Euro bei der Einkommensteuer stehen da zu
Buche.
 
An dieser Stelle möchte ich allen Wirtschaftstreibenden in der Stadt, den
Unternehmen, den Handwerkern, den Dienstleistern und vor allen Dingen auch den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Beitrag dazu danken.
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Auch wir als Stadt tun schon seit Jahrzehnten das Unsrige zu diesem
hervorragenden Wirtschafts- und Arbeitsort Neumarkt.
 
Denn immerhin belassen wir auch heuer wieder die Hebesätze für die Gewerbe- und
die Grundsteuern unverändert auf dem seit über 40 Jahren sensationell niedrigen
Niveau!
 
Das sind wirtschaftliche Kennwerte und das sind Botschaften für die Wirtschaft, mit
denen wir uns sicherlich weiterhin sehen lassen können.
 
Immerhin liegen wir mit unserem Gewerbesteuerhebesatz von 315 % um sage und
schreibe 120 % unter dem Durchschnitt des Gewerbesteuerhebesatzes in ganz
Deutschland,
und unter den Großen Kreisstädten bieten wir für die Unternehmen sogar den
niedrigsten Hebesatz und liegen als günstigste Stadt an der Spitze!
 
Dass wir in diesem Jahr die Steuern und die meisten Gebühren und Beiträge wieder
unverändert belassen, ist ein Kennzeichen unserer Politik, bei der wir die Bürger und
die Unternehmen so wenig wie möglich finanziell belasten wollen.
 
Die einzige Ausnahme bildet heuer die Entwässerungsgebühr, für die zum Ende
2016 der Kalkulationszeitraum abgelaufen ist und die deshalb laut Gesetz neu
kalkuliert werden musste.
 
Unsere Finanzsituation als Stadt ist nach wie vor mehr als hervorragend und sie ist
natürlich auch eine Verlockung.
 
Hier passt für mich der Spruch von Finanzminister Wolfgang Schäuble, der einmal
gesagt hat:  
 
„Ich habe als Finanzminister eine interessante Erfahrung gemacht: Je mehr Geld da
ist, umso hemmungsloser soll es auch ausgegeben werden.“
 
Dies, meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates, wollen wir als Stadt
und als Stadtvertreter nicht so praktizieren und daher weiterhin hinterfragen, welche
Ausgaben sinnvoll, zielgerichtet und notwendig sind, so wie wir es für den Haushalt
2017 gemacht haben.
 
Dieser Haushalt macht einmal mehr deutlich, wie kraftvoll wir handeln wollen und
werden, wenn wir z.B. schon in wenigen Wochen beim großen stadtpolitischen
Projekt „Ganzjahresbad“ den ersten Spatenstich vornehmen und damit das bisher
größte städtische Einzelbauvorhaben starten.
 
Entsprechend dazu haben wir in diesem Haushalt eine Kapitaleinlage der Stadt in
Höhe von 7,5 Millionen Euro bei den Stadtwerken vorgesehen.
 
Dass wir neben diesem Großprojekt unsere anderen Aufgabenbereiche nicht
vernachlässigen, unterstreicht dieser Haushalt in vielen seiner Positionen und
Ausgabenansätzen.
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Erkennbar ist dies etwa bei den Schulen, wo wir nach dem Umbau der
Bräugassenschule zur Ganztagesschule und der Sanierung des Schulgebäudes
heuer nebenan einen Hort errichten und dafür als ersten Finanzierungsanteil 1,2
Millionen Euro in diesen Haushalt mit aufgenommen haben, ungeachtet weiterer 3,1
Millionen Euro, die zusätzlich im Verwaltungshaushalt für die Schulen und den damit
verbundenen Belangen enthalten sind.
 
Starten werden wir die große Wohnungsbaumaßnahme im Deininger Weg, wo wir
nach den Wohnungsbauten im letzten Jahr in der Entengasse, in der Spitalgasse
und in Pölling unsere Anstrengungen fortsetzen und weitere 27 Wohnungen mit
bezahlbaren Mieten schaffen wollen – hierfür sowie für die Restabwicklungen der
Wohnungsbaumaßnahmen aus dem letzten Jahr und sind heuer 2,8 Millionen Euro
enthalten.
 
Genauso wie die 5,2 Millionen Euro für das Projekt Turnerheim enthalten sind, das
wir heuer zum Abschluss bringen wollen, damit dort endlich der Schulsport starten
kann.
 
Nach den Grünanlagen an der Ringstraße, an der Freystädter Straße und dem
Ludwigshain steht der Stadtpark als nächster Schritt bei der in meiner Amtszeit
begonnenen Aufwertung der um die Altstadt herum gelegenen Grünbereiche an,
Planungsmittel dafür sind aufgenommen.
 
Ein Batzen unserer Ausgaben im Bereich Bauen sind jedes Jahr die
Tiefbaumaßnahmen, etwa zum weiteren Ausbau des Hochwasserschutzes, für den
Kanalbau oder für den Straßenbau, so z.B. für den fünften Ast beim Kreisverkehr
Pölling und für den Kreisverkehr beim Gewerbegebiet Stauf Süd II.
 
Auch bei der Kläranlage werden die seit Jahren laufenden Investitionen fortgesetzt –
2017 sind für die Schlammtrocknung und die Rechenanlage 1,2 Millionen Euro im
Haushalt eingestellt.
 
Neben den Hoch- und Tiefbaumaßnahmen sind wir darüber hinaus in der Lage eine
ganze Reihe anderen Ausgaben zu schultern, etwa die für den Kulturbereich.
 
Diese summieren sich auf rund 5 Millionen Euro jedes Jahr, die wir in Denkmäler, in
unsere Einrichtungen wie das Stadtmuseum, das Stadtarchiv, die Sing- und
Musikschule, für Veranstaltungen wie das Altstadtfest und für die sonstige Arbeit des
Kulturamtes einsetzen.
 
Auch das Thema Hochschulbau wird uns beschäftigen.
 
Zunächst haben wir mit der Einrichtung der Interimslösung im Haus St. Marien den
Studiengang „Management in der Biobranche“ zusammen mit dem Freistaat Bayern
und der Neumarkter Wirtschaft ermöglicht.
 
Nachdem dieser im Herbst 2016 sehr erfolgreich gestartet ist, zeichnet sich jetzt
schon ab, dass dieses Angebot auf eine so große Nachfrage trifft, dass eine
Investition in ein Hochschulgebäude wie von uns avisiert bald ins Auge gefasst
werden sollte - für 2017 sind daher Planungsmittel für dieses wie für andere Projekte
enthalten. 5
 
 
1 Million Euro als erste Tranche für den im November letzten Jahres beschlossenen
Zuschuss der Stadt für das Bürgerhaus in Pölling sind für 2017 ebenfalls im Haushalt
vorgesehen.
 
Gleichwohl müssen wir noch klären, wie das weitere Prozedere sein soll, nachdem
die Diözese ihren Zuschuss nur an die Stadt und nicht an den Verein zahlen will, der
Stadtratsbeschluss aber bisher darauf abgestellt war, dass der Heimatverein den
Zuschuss der Kirche und den Zuschuss der Stadt erhält und selber das Vorhaben
realisiert.
 
Schon in den nächsten Wochen werden wir dazu Gespräche führen und die weitere
Umsetzung klären.  
 
Auch für den Erwerb von Grundstücken haben wir wieder wie jedes Jahr einen
erheblichen Mittelansatz vorgesehen.
 
In dem Zusammenhang ist es schon einmal interessant zu wissen, dass wir in der
momentan schwierigen Zeit für Grundstücksgeschäfte mit viel Anstrengung, Geduld
und oftmals vielfachem Nachbohren alleine in den letzten 10 Jahren rund 117 Hektar
Grund erwerben konnten.
 
Nur so bekamen wir ausreichend Flächen zusammen, um z.B. Wohnbaugebiete
ausweisen zu können, wie in Lähr, in Höhenberg, im Bereich Regensburger
Straße/Deininger Weg oder für das demnächst in die Erschließung gehende
Wohnbaugebiet in Woffenbach.
 
Auch für Gewerbeflächen haben wir in dieser Zeit einiges an Zeit und Geld
aufgewendet und nur so sind wir an Grundstücke für die Gewerbegebiete Stauf Süd I
und Stauf Süd II gekommen oder an solche für das Gewerbegebiet in Pölling sowie
an kleinere, über das Stadtgebiet verteilte Areale.
 
All dies versetzte uns in die Lage, dass wir in den letzten 10 Jahren immer wieder
große Flächen für Vorhaben anderer veräußern konnten.
 
Ich erinnere nur an den NeuenMarkt - diese Fläche konnten wir 2009 an die Firma
Bögl veräußern, weil es in meiner Amtszeit gelungen ist, den mit dem Investor
Krause damals noch bestehenden Erbbaurechtsvertrag wieder zu lösen und so die
Grundstücke am Unteren Tor wieder uneingeschränkt im Eigentum und Besitz der
Stadt waren.
 
Erinnert sei auch daran, dass wir 2010 Flächen für das Pflegeheim Phoenix an der
Freystädter Straße abgeben konnten, genauso wie für die umfangreiche
Baumaßnahme der Regens-Wagner-Stiftung in der Dr.-Schrauth-Straße mit der
Schule für Heilerziehungspflege und der Einrichtung für die Offenen Hilfen.
 
Flächen hatten wir zum Glück auch für die Ansiedlung von Magna-Steyr oder nicht
zuletzt für eine erneute Erweiterung bei der Firma Bionorica.
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Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates, dass der
vorliegende Haushalt für den Grundstückserwerb und für viele Projekte die
entsprechenden Ansätze enthält.
 
Die darin enthaltenen geplanten Investitionen mit 43,1 Millionen Euro bei der Stadt
und 20,3 Millionen Euro bei den Stadtwerken sind ein stolzer Ausdruck für eine
aktive, selbstbestimmte Stadt.
 
Der vorliegende Haushalt gibt uns aber auch die Gewissheit, dass wir diese
unzähligen Maßnahmen schultern können.
 
Schließlich hat sich unsere Einnahmesituation gerade in den letzten Jahren überaus
erfreulich entwickelt:
 
In der Anfangszeit als Oberbürgermeister hatten wir noch Einnahmehöhen bei der
Gewerbesteuer von 12 bis 14 Millionen Euro pro Jahr, jetzt liegen sie wie im letzten
Jahr im Bereich von 24,5 Millionen Euro!
 
Eine ähnlich erfreuliche Steigerung ergibt sich bei der Einkommenssteuer, die noch
vor 10 Jahren bei rund 12 bis 14 Millionen Euro pro Jahr lag und die jetzt um die 21
Millionen Euro ausmacht.
 
Zudem hilft uns die gute Rücklagensituation, dass wir die in diesem Haushaltsplan
aufgestellten Ausgaben bewältigen können, und auch da haben wir über die Jahre
eine hervorragende Entwicklung erlebt:
 
Lag die Höhe der Rücklagen im Jahr 2005 zum Jahresbeginn noch bei 63,8 Millionen
Euro, so hat sich dieser Wert in meiner Amtszeit bis zum Jahr 2011 auf 105,8
Millionen Euro erhöht, und auch jetzt noch liegt er bei durchaus komfortablen 82,9
Millionen Euro.
 
All dies, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist für mich schon ein Ausdruck
dessen, dass wir alle - die Stadträte, der Oberbürgermeister und die Bürgermeister
und die Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken - äußerst erfolgreich tätig
sind und eine Stadtpolitik verfolgen, die sich sehen lassen kann und die von großen
Erfolgen geprägt ist.
 
Wir sind keineswegs die reichste Stadt in Bayern oder Deutschland, und schon gar
nicht sind wir eine Oase der Glückseligen.
 
Aber wir sind eine Kommune, die es noch selbst in der Hand hat, ihr Umfeld zu
gestalten und steuernd auf viele Punkte einzuwirken.
 
Schon bei der Aufstellung dieses Haushalts 2017 haben Sie, meine sehr geehrten
Damen und Herren des Stadtrates, engagiert mitgewirkt und ihre Anliegen mit
eingebracht.
 
Wir haben das Notwendige, das Machbare und das zeitlich Umsetzbare im Auge
gehabt und versucht, nicht zu viel vom Wünschenswerten und doch zeitlich wie
finanziell nicht Realisierbaren aufzunehmen und so einen Haushalt gestrickt, der
auch in der Realität Bestand haben kann.  
 
Dass nicht alles gleich und auf einfache Art verwirklicht werden kann, hat damit zu
tun, dass im Leben und insbesondere in der Gestaltung einer Stadt, nicht alles mit
einem Fingerschnippen zu erreichen ist.
 
Schon der große deutsche Soziologe, Jurist und Ökonom Max Weber hat vor rund
100 Jahren treffend festgestellt:
„Die Politik bedeutet ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern mit
Leidenschaft und Augenmaß zugleich.“
 
In diesem Sinne bitte ich Sie um die Zustimmung zu diesem Haushalt und um Ihre
weiterhin konstruktive und zielführende Mitarbeit an unserem gemeinschaftlichen
Projekt, bei dem wir unsere Heimatstadt Neumarkt weiter voranbringen und das Wohl
unserer Bürgerinnen und Bürger steigern wollen.
 
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!