Freystadt: Rekordhaushalt verabschiedet

FREYSTADT - Der diesjährige Haushalt der Stadt Freystadt umfasst 30,6 Millionen Euro – vier Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit ist er so hoch wie nie in der Stadtgeschichte.

Er unterteilt sich in 14,7 Millionen Euro Verwaltungshaushalt für die laufenden Aufgaben der Gemeinde und 15,9 Millionen Euro Vermögenshaushalt, in dem die Neuinvestitionen eingestellt sind.

Bürgermeister Alexander Dorr betonte, die größte Einzelinvestition in diesem Jahr sei die Erschließung des Baugebietes „Am Badgraben”. Weitere Schwerpunkte seien die Verbesserung des Brandschutzes samt Teilsanierung der Mehrzweckhalle, Straßenbaumaßnahmen oder der Ankauf von Baugrund.

Kredit für den Schul-Umbau

Für die Ertüchtigung der Martinischule habe man heuer Planungskosten vorgesehen, für nächstes Jahr den eigentlichen Beginn der Arbeiten. Zusammenfassend bezeichnete Dorr die Finanzlage als geordnet, auch wenn heuer eine Neukreditaufnahme von einer Million und im kommenden Jahr für das Projekt Martinischule ein weiterer Kredit zur Zwischenfinanzierung notwendig ist.

Zu den Einnahmen im Verwaltungshaushalt informierte Kämmerer Andreas Kraus, heuer erwarte man aus dem Einkommensteueranteil 4,4 Millionen Euro, an Schlüsselzuweisungen 1,3 Millionen Euro, die wegen der gestiegenen Steuerkraft um 32 Prozent niedriger sind.

Beim diesjährigen Ansatz bei der Gewerbesteuer mit 2,2 Millionen Euro, so Kraus, würden sich bereits jetzt höhere Einnahmen mit etwa drei Millionen Euro abzeichnen.

Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt setzen sich unter anderem zusammen aus 2,4 Millionen Euro Personalkosten, 3,3 Millionen Euro Kreisumlage und die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 1,5 Millionen Euro. Hier merkte Bürgermeister Alexander Dorr an, dass die Ist-Zuführung meist höher ist als der Ansatz. Das wisse man aus Erfahrung.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt bilden die Zuführung vom Verwaltungshaushalt, eine Entnahme aus den Rücklagen mit sechs Millionen Euro, 735 000 Euro aus Beiträgen, 2,8 Millionen Euro aus Zuweisungen und Zuschüssen, 3,9 Millionen Euro aus Baulandverkauf und des Neukredits.

Schulden steigen

Fließen sollen die Gelder mit 2,7 Millionen Euro in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, mit 2,8 Millionen in den Straßenbau, mit 2,9 Millionen Euro in Wasser- und Abwassermaßnahmen, mit 7,4 Millionen Euro in den Grundstückserwerb.

Der Schuldenstand wird voraussichtlich zum Jahresende inklusive Neukredit 1,6 Millionen Euro betragen, hochgerechnet pro Einwohner sind dies 185 Euro.

Gegen die Stimme von Renate Großhauser (FGG) segnete der Stadtrat das Zahlenwerk ab. Hans Gerngroß (FW) lobte den Haushalt mit Schwerpunkt auf Baulandausweisung. Angesichts von etlichen Maßnahmen, wie beispielsweise die Umgestaltung des Umfeldes der Wallfahrtskirche oder die Neugestaltung der Allee, die alle Jahre wieder im Haushalt auftauchen, drängte er auf schnellere Umsetzung der Projekte als bisher.

"Investitionsstau aus Gailler-Ära"

Stefan Großhauser (SPD) stellte fest: „Der Haushalt liegt spät vor, weist jedoch keine Luxusausgaben auf.“ Er monierte das Fehlen von Geldern für ein Jugendzentrums samt -pfleger sowie keine Mittel für die Sanierung der Möninger Schule. Großhauser betonte: „In der Gailler-Ära hat sich ein Investitionsstau aufgebaut, der jetzt abgearbeitet werden muss.“

Das wies Bürgermeister Alexander Dorr entschieden zurück. Er verwies auf die große eingeplante Summe für Grunderwerb und sagte, es sei richtig, in Zeiten niedriger Zinsen zu investieren. Die Schulden seien lediglich eine Zwischenfinanzierung.

Fabian Seitz (FGG) bemängelte ebenfalls die fehlenden Gelder für die Jugendarbeit und Hans Kerl (CSU) wiegelte ab: „Es muss ja nicht alles heuer passieren.“