Gewerbegebiet am Herz-Jesu-Berg

VELBURG - Am Fuß des Herz-Jesu-Berges in Velburg soll ein neues Gewerbegebiet entstehen, wo voraussichtlich auch der Netto-Markt seinen neuen Standort haben soll.

Bei der Stadtratssitzung stellte Diplomingenieur Karl-Heinz Dietl vom Büro Kempa aus Regensburg dem Gremium und Bürgermeister Bernhard Kraus den ersten Entwurf der Erschließungsplanung für das Gewerbegebiet Herz-Jesu-Berg-Kellerweg vor. Explizit ging es dabei um die Fläche nördlich des Kellerweges, der im rechten Winkel von der Straße Zum Pilgram an den Herz-Jesu-Berg heranführt.

Laut Dietl ist geplant, das künftige Gewerbegebiet mit zwei Stichstraßen zu erschließen. Eine davon verläuft im Bereich des Kellerweges, die andere parallel dazu am nördlichen Rand des Erschließungsgebietes. Am Fuß des Herz-Jesu-Berges ist ein befahrbarer, geschotterter Pflegeweg vorgesehen.

Neben der Straße Zum Pilgram, links und rechts vom Kellerweg, sieht die Planung drei Wasserrückhaltebecken vor, die einmal das Oberflächenwasser des Hanggebietes und das Wasser einer dortigen Quelle aufnehmen sollen. Der Verkehrssicherheit auf der Straße Zum Pilgram soll eine Linksabbiegespur dienen. Außerdem ist eine Bushaltestelle mit einer breiten Querungshilfe Richtung Innenstadt und Gewerbegebiet vorgesehen.

Es wurde ausgiebig diskutiert über die vorgelegte Planung. Dabei wurde zum Beispiel die Größe und Breite des geplanten Pflegeweges kritisch hinterfragt, es kam die Forderung, dass die Bäume am Kellerweg erhalten bleiben sollten. Ein Beschluss erfolgte nicht. Laut Bürgermeister Kraus wird die Verwaltung die eingebrachten Vorschläge in das weitere Verfahren mit einbringen. Der Stadtrat wird in einer der nächsten Sitzungen das Thema wieder aufgreifen, darüber beraten und gegebenenfalls beschließen.

Schon im Dezember 2017 hatte der Stadtrat die Auslegung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet Erd- und Bauschuttlager Deusmauer beschlossen. Aufgrund der Verlegung einer Ausgleichsfläche auf Wunsch des Eigentümers war eine erneute Auslegung notwendig. Nach Abwägung aller Stellungnahmen erfolgte der erneute Auslegungs- und Billigungsbeschluss.

Im Juli 2003 hat die Stadt Velburg ein Programm zur Erleichterung der privaten Wohneigentumsbildung für Familien mit Kindern aufgelegt. Dessen Gültigkeit war im Dezember des letzten Jahres noch einmal bis zum 31. März 2018 verlängert worden. Aus dem Fördertopf erhielten bisher über 120 Familien eine Unterstützung. Es wurden schon mehr als 870 000 Euro an Fördermitteln ausgezahlt. Jetzt wurde beschlossen, dass das Förderprogramm endgültig mit Ablauf des 31. Dezember dieses Jahres beendet wird.

Gleichzeitig wurde eine Übergangsvorschrift für Baulanderwerber in den Baugebieten "Finkenherd, Bauabschnitt V" in Velburg und "Zum Setzer" in Unterwiesenacker beschlossen. Diejenigen, die dort bis zum 31. Dezember 2018 (notarieller Kaufvertrag) ein Grundstück erworben haben und bis spätestens 31. Dezember 2019 mit Hauptwohnsitz in dem geförderten Objekt gemeldet sind, werden weiterhin nach dieser Richtlinie gefördert (Vertrauensschutz).

Zwei weitere Punkte, die in diesem Zusammenhang auf der Tagesordnung standen, die Förderprogramme "Junge Familie" und "Gebrauchtimmobilie/Leerstand" wurden einstweilen zurückgestellt.

Sonntags zum Autowaschen

Bei zwei Gegenstimmen wurde beschlossen, dass auch an Sonn- und Feiertagen die Waschanlagen der Gemeinde in Betrieb sein dürfen, an diesen Tagen ab 12 Uhr bis Betriebsschluss. Ausgenommen von dieser Regelung bleiben Neujahr, Karfreitag, Ostersonntag, Ostermontag, Pfingstsonntag und Pfingstmontag sowie die beiden Weihnachtsfeiertage.

Ferner hat das Gremium Thomas Geitner als zweiten Kommandanten der Feuerwehr Prönsdorf bestätigt. Vorgelegt wurde der kaufmännische Abschluss der Wasserversorgung der Stadt für das Jahr 2016. Der Jahresabschluss wurde mit der Bilanzsumme von 2 875 914 Euro und einem Jahresverlust von 16 945 Euro festgestellt. Der Jahresverlust wird aus Vorjahresgewinnen gedeckt. Die internen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt sind weiterhin marktüblich zu verzinsen, soweit sie nicht als Eigenkapital zu behandeln sind. Der steuerliche Verlustvortrag, bis zu dessen Höhe in Zukunft positive Einkünfte erzielt werden können, ohne dass Steuerzahlungen anfallen, erhöht sich in Höhe des Jahresverlustes und beträgt zum 31. Dezember 2016 rund 180 200 Euro. Die Verbindlichkeiten des Wasserwerkes gegenüber der Stadt Velburg betragen zum Stichtag circa 443 600 Euro.

Der rechnerische Wasserverlust hat sich von 9,30 Prozent 2015 auf 6,40 Prozent im Berichtszeitraum nochmals deutlich verringert. Dieser Wert entspricht einem rechnerischen Wasserverlust von 18 000 Kubikmetern. Damit wurde im Jahr 2016 der rechnerisch niedrigste Wasserverlust aus den letzten Jahrzehnten verzeichnet.

Abschließend machte Stadtrat Josef Guttenberger darauf aufmerksam, dass auf einem Feld gegenüber den Brunnen I und II Glyphosat ausgebracht worden sei. Die Stadt möge sich dieser Sache annehmen.