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Montag, 12.11.2018

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Migrationsbeauftragte für Marktgemeinde Lupburg

Marktgemeinderat stimmte in seiner jüngster Sitzung für Albert Fürackers Frau Evelyne - 09.08.2018 11:00 Uhr

Die Erschließung der Grundstücke im Neubaugebiet Hofäcker liegt voll im Zeitplan. © Foto: Werner Sturm


Die Erschließung der Grundstücke im Neubaugebiet Hofäcker liegt voll im Zeitplan. In der jüngsten Marktratssitzung wurde die Bayernwerk Netz GmbH einstimmig damit beauftragt, für die Straßenbeleuchtung in dem Gebiet zu sorgen – Kostenpunkt: 44 332 Euro brutto.

Dorfgemeinschaft will feiern

Grünes Licht gab es für den Antrag der Dorfgemeinschaft Rackendorf: Diese wird künftig eine landwirtschaftliche Scheune als Dorfhaus nutzen. Ungefähr zehn Veranstaltungen der Dorfgemeinschaft und maximal drei Privatfeiern pro Jahr sollen dort abgehalten werden – ohne jegliche Gewinnerzielung. Die Ausgaben werden im Dorf aufgeteilt.

Im Anschluss gab es eine Personalie: Lupburg hat nun eine eigene Migrationsbeauftragte. Sie soll laut dem Bürgermeister "die Integration der in der Gemeinde lebenden ausländischen Mitbürger fördern, die Bedingungen für ein spannungsfreies Zusammenleben aller Bürger weiterentwickeln, das Verständnis füreinander fördern sowie Fremdenfeindlichkeiten und Ungleichbehandlungen entgegenwirken."

Bisher habe es in der Marktgemeinde laut Manfred Hauser zwar in dieser Hinsicht keine Probleme gegeben, aber auch keine Person, die sich explizit diesem Aufgabenfeld widmet. Das Gremium bestellte daraufhin einstimmig die CSU-Markträtin Evelyne Füracker zur Migrationsbeauftragten der Marktgemeinde.

Eine längere Diskussion gab es wegen der hohen Kosten für die geplanten Sanierung und Erweiterung der Erdaushub-Deponie Lupburg.

Nachbesserungen sind teuer

Der Bürgermeister führte dazu aus, dass die Behörden, die den weiteren Betrieb der Deponie genehmigen sollen, kostenintensive Nachbesserungen verlangen. Zum Beispiel den Einbau von Lehmboden und einer geologischen Sperre im geplanten neuen Ostteil der Deponie mit Sickerwasser-Auffangbecken. Die Kosten für die geplante "Erweiterung Ost" bezifferte Manfred Hauser mit circa 200 000 Euro. Für die Gesamterweiterung sei mit rund 2,3 Millionen Euro zu rechnen. Festgesetzt sei eine Zeitplanvorgabe bis zum 30. November 2018. Die Diskussion, die sich daraufhin entspinnte, drehte sich um die Kosten: Dies würden die Gemeindekasse sprengen, hieß es. Weil man sich nicht einigen konnte, wurde die Angelegenheit bis zur September-Sitzung vertagt.

Keinerlei Einwände gab es dagegen gegen eine Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne "Sondergebiet Photovoltaik-Anlage Effenricht" und "Sondergebiet Photovoltaik-Anlage Fichten-Kleinbissendorf" des Marktes Hohenfels. Auch der Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes des Zimmereibetriebs Pfraundorf in Beratzhausen schaut man gelassen entgegen.

Für die Erschließung zahlen

Ob die Anwohner der Degerndorfer Straße, dem Ändresenweg und dem Schlossacker auch so entspannt reagieren, bleibt abzuwarten: Für die Abrechnung der Baugebiete an der Degerndorfer Straße/Ändresenweg sowie dem Ändresenweg/Am Schlossacker erfolgte die Klasseneinteilung und die Abschnittsbildung im Sinne des Erschließungsrechts. Demnach wurde jeweils der zweite Abschnitt der Straße "Am Schlossacker" und der Ändresenweg als Erschließungsstraßen festgelegt. Somit werden 90 Prozent der Kosten auf die betroffenen Bürger umgelegt.

Außerdem beschloss der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, die dritte Erweiterung im Gewerbegebiet Bairing bei Degerndorf – nördlich des Schlachthauses und des Zerlegungsbetriebes der Firma Hecht – für ein Gewerbegebiet auf dem Grundstück Flurnummer 570.

Zu guter Letzt ging es um das Baugebiet Gartenäcker im Ortsteil Dettenhofen. Dort wurden drei Parzellen ausgewiesen. Der Rathaus-Chef trug dazu die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen vor.

Als Ergänzung dazu beantragte der SPD-Marktrat Helmut Gatzhammer, dass auch ein Hinweis auf die im Rahmen der Dorferneuerung See geplante Umgehungsstraße bezüglich einer daraus eventuell entstehenden Lärmbelästigung aufgenommen wird. Diesem Antrag wurde stattgegeben. 

VON WERNER STURM

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