Neumarkt: Parkraumkonzept II fährt auch an die Wand

NEUMARKT - Die Verwaltung hatte noch nachgebessert, doch das konnte die Skeptiker im Bausenat nicht überzeugen: Das Parkraumkonzept für das nördlich an den Neuen Markt angrenzende Wohngebiet fand keine Mehrheit.

Schon ein erster Entwurf war nicht auf viel Gegenliebe im Bausenat gestoßen, am Ende hatte OB Thomas Thumann gar auf eine Abstimmung darüber verzichtet. Die Verwaltung war in Klausur gegangen und hatte nun eine zweite Variante erarbeitet. Hatte die erste für das nördlich an den Neuen Markt angrenzende Wohngebiet ein eingeschränktes Halteverbot samt Parkplätzen vorgesehen, auf denen Anwohner wie andere für zwei Stunden mit Scheibe hätten parken können, sollte nun doch eine Anwohnerpark-Zone ausgewiesen werden. Auf den Parkplätzen hätten Nicht-Anwohner mit Scheibe für eine Stunde parken können.

Die Fronten im Disput verliefen klar: Die UPW-Räte und Johanna Stehrenberg stellten sich auf die Seite der Verwaltung, CSU und SPD wollten sich mit dem neuen Vorschlag nicht anfreunden. "Was ist denn bitte an der Rechtslage anders?", wollte Elfriede Meier wissen, denn beim ersten Vorwurf habe es noch geheißen, eine Anwohnerparkregelung gehe nicht, nun aber sei sie doch möglich.

Weil man halt die Vorgaben bis an die Grenzen des rechtlich machbaren dehne, war die Antwort. Geholfen hat das nicht. Jeder wolle die Anwohner vor der Parklawine schützen, waren sich alle Seiten einig - uneinig war man sich, wie. Jetzt etwas tun, forderte die UPW und die Verwaltung. Erst einmal abwarten, wie sich die Lage entwickelt und dann reagieren, wenn Rechtsicherheit durch einen Ausnahmezustand gegeben ist, verlangte die CSU. Der erste wie der zweite Vorschlag seien gleich bekloppt, sagte Ursula Plankermann und fing sich einen Rüffel vom OB ein, "untauglich halt", schob sie nach.

Damit war sie nicht allleine: Nur sechs  stimmten für das Parkraumkonzept in neuer Form, neun lehnten es ab.