Postbauer-Heng investiert massiv in Zukunft

POSTBAUER-HENG - Postbauer-Heng brummt: Die gute Konjunkturlage, sprudelnde Einnahmen und Zuschüsse lassen die Gemeinde auch in diesem Jahr bestens dastehen. Der Marktgemeinderat hat den Haushaltsplan 2017, der sich auf 22,9 Millionen Euro beläuft, einstimmig verabschiedet.

Die Kommentare der Sprecher der einzelnen Fraktionen waren voll des Lobes: Zum einen für den neuen Kämmerer Florian Beyer, der seinen ersten Haushalt ordentlich auf die Füße gestellt hatte, zum anderen über die prosperierende Lage der Kommune, die trotz Turnhallen-Neubaus auch in diesem Jahr wieder massiv investieren kann.

Die geplanten Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 22,9 Millionen Euro, davon 13,9 Millionen Euro im Verwaltungs- und 8,9 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Im Vorjahr waren es noch 25,2 Millionen Gesamtvolumen gewesen.

Bei gleichbleibenden Hebesätzen – die Grundsteuer A bleibt bei 320 Prozent, die Grundsteuer B bei 320 Prozent und die Gewerbesteuer bei 330 Prozent – bleiben die Einnahmen aus den Objektsteuern im Trend der letzten Jahre stabil. Auch die anderen Steuereinnahmen und Zuwendungen bleiben positiv. Vor allem bei der Einkommenssteuer und den Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen rechnet der Kämmerer mit weiteren deutlichen Steigerungen.

Insgesamt rechnet Beyer "mit einer guten Einnahmesituation im Haushaltsjahr 2017", die aber die Rekordeinnahmen aus dem Jahr 2014 wahrscheinlich nicht ganz erreichen werde. Wichtig seien die stabil hohen Einnahmen auch, da die Personal- wie auch Sachausgaben weiter steigen werden.

Auch die Umlagen, wie beispielsweise für den Schulverband, wuchsen in den vergangenen Jahren deutlich. Darüber hinaus belasten den Haushalt in den vergangenen drei Jahren deutlich steigende Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, die 2017 ein erneutes Hoch mit voraussichtlich 1,7 Millionen Euro erreichen werden.

Dank seiner stabilen Einnahmen konnte der Markt, sagte Beyer, in den vergangenen Jahren kontinuierlich zukunftsrelevante Investitionen tätigen. Mit einem Gesamtvolumen von über 6,8 Millionen Euro werden auch im Haushaltsjahr 2017 wichtige Investitionsprojekte umgesetzt und gleichzeitig Schulden von über einer halben Million Euro getilgt.

Viel Geld fließt heuer in den Ankauf und die Erschließung von Baugebieten, 4,2 Millionen Euro sind veranschlagt. Dazu kommen 195000 Euro für Brandschutzmaßnahmen, 75 000 Euro für den Ersatz von Leuchten durch LED und 185 000 Euro für die Sanierung des Hauses der Musik. Für die Verbesserungen und Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen sind eine halbe Million Euro eingestellt, in der Kläranlage Kemnath wird eine Gerätehalle für 200 000 Euro gebaut.

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"Wir investieren viel, aber wegen der Abfinanzierung der Sporthalle befindet sich der Haushalt schon in der Konsolidierung", sagte Bürgermeister Horst Kratzer. Aber, schob er hinterher: Wenn die Nachfrage nach Krippenplätzen weiter anhalte, werde der Rat auch hier handeln müssen, spätestens im Jahr 2018/19. Der Verkauf des Bahnhofes habe den Haushalt doppelt entlastet, zudem werde er jetzt von Privat als Baudenkmal erhalten, was die Gemeinde erreichen wollte. Die Gewerbesteuer sei in den vergangenen Jahren mit rund vier Millionen Euro zu einer festen Konstante des Haushaltes geworden.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan fanden querbeet breite Zustimmung – mit unterschiedlichen Aspekten beleuchteten die Räte das Werk. Tenor: Ein guter Haushaltsplan für 2017, trotzdem solle man auch in Zukunft jeden Euro zweimal umdrehen, bevor man ihn ausgebe: Die Zeiten können sich auch wieder ändern.

Einstimmig stimmte der Rat auch zu, Kerstin Lewey zur Kassenverwalterin und Susanne Gottlieb zu ihrer Stellvertreterin zu ernennen. Ebenso durchgewunken hat der Rat den Aufstellungsbeschluss für das allgemeine Wohngebiet Verlängerung Am Tiefenweg Nord; auf 5500 Quadratmetern sollen einige wenige Bauparzellen ausgewiesen werden zur Abrundung dieses Teils von Kemnath.

Die Abrissbirne wird ihre Arbeit bald auf dem Areal des ehemaligen Kago-Werkes an der Pyrbaumer Straße aufnehmen. Alle Gebäude außer dem Verwaltungstrakt werden abgerissen, die Pläne der Firma Isarkies, die das Areal erwarb, sind im Rat bereits präsentiert worden (wir berichteten). Für das Verwaltungsgebäude gebe es eventuell eine Nachnutzung.

Ein neues Areal bekommen die Hundefreunde, die ihre Vierbeiner bisher auf einer Wiese neben Auto Michael toben ließen. Sie siedeln auf Privatgrund am Rande des Trend-Parkplatzes um, direkt neben dem Damm, auf dem die Staatsstraße ins Zentrum führt, sagte Bürgermeister Kratzer.

Offen ist, wie es mit dem Erlass einer vom Ortsverband Neumarkt des Bayerischen Journalistenverbandes angeregten Informationsfreiheitssatzung für den Markt Postbauer-Heng weiter gehen wird.

Bei seiner Klausurtagung im Januar, sagte Kratzer, habe der Rat auf das Ansinnen "eher zögerlich" reagiert. Die Gemeinde erteile ja schon bisher Auskunft, das sei in der Geschäftsordnung der Gemeinde geregelt. Ob es deshalb eigens einer Satzung bedürfe? Eine Antwort erhofft sich Kratzer von der nächsten Sitzung der Bürgermeister der Landkreisgemeinden, bei der dieses Thema diskutiert werden soll. Getagt wird dann in Velburg.