Dienstag, 25.09.2018

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Pyrbaum muss tief in den Rücklagentopf greifen

Schlüsselzuweisungen für 2018 entfallen — Der Finanzspielraum wurde dadurch erheblich geschmälert - 23.03.2018 09:29 Uhr

Architekt Johannes Berschneider erläutert die Sanierung der ehemaligen Bräustuben, die sich der Markt Pyrbaum 1,5 Millionen Euro kosten lässt. © Foto: Fritz-Wolfgang Etzold


"Ein rekordverdächtiger Haushalt", stellte Forster fest. Bemerkbar macht sich das Fehlen der Schlüsselzuweisungen. Da die Steuerkraft der Gemeinde 2016 sehr hoch war, entfallen die Schlüsselzuweisungen für 2018. "Aber andere Gemeinden haben das gleiche Problem", erklärte Forster. Dadurch fehlen allerdings fast 800 000 Euro im Verwaltungshaushalt, was insgesamt zu einer Schmälerung des Finanzspielraums um ungefähr 1,5 Millionen Euro führt.

Der Großteil der Einnahmen (40 Prozent) des Verwaltungshaushalts stammt aus dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer, was die Vorjahresergebnisse übersteigt. Mit 33 Prozent entfällt der Großteil der Ausgaben des Verwaltungshaushalts auf Personalkosten, gefolgt vom sachlichem Verwaltungs- und Betriebsaufwand und der Kreisumlage. Aufgrund der geplanten Investitionen werden die Rücklagen nahezu vollständig abgebaut. Rund neun Millionen von 9,7 Millionen Euro Rücklagen werden dem Vermögenshaushalt zugeführt. "Es ist ein Luxus, dass wir uns das leisten können", erklärte Forster, "aber auch ein Warnhinweis, auf jede Investition zu achten."

Jedoch würden für das Geld auch Werte geschaffen, von denen einige auch wieder Einnahmen abwerfen. So ist zwischen 2018 und 2020 mit Einnahmen von drei Millionen Euro aus dem Grunderwerb und der Erschließung der Baugebiete "Zum Alten Forsthaus", "Kleewiese" und "Am Alten Feuerwehrhaus" zu rechnen. Des Weiteren erfolgt langfristig die Tilgung des Darlehens an das Kommunalunternehmen zum Bau des Seniorenzentrums, das wiederum 5,3 Millionen Euro umfasst.

Die Investitionen in Baumaßnahmen umfassen insgesamt 7,4 Millionen Euro. Insgesamt wurden 21 Investitionen ab 100 000 Euro aufgelistet, darunter die Städtebausanierung der Bräustuben (1,5 Millionen Euro), Vermögenserwerb (unter anderem Gewerbegrund) in Höhe von 1,2 Millionen Euro, die Erweiterung der KiTa Regenbogen mit einer Millionen Euro oder die Neugestaltung des Klosterbauer-Areals mit 200 000 Euro.

Derzeit hat die Gemeinde 80 Beschäftigte, davon 29 in Vollzeit und 51 in Teilzeit. Die Planstellen steigen um 1,5 Stellen auf 58,22 im Vergleich zum Vorjahr. Außerdem werden drei Stellen in der Entgeltgruppe angehoben, davon zwei in der Verwaltung und eine im handwerklichen Bereich. Das Personal außerhalb des Stellenplans trage auch eine bedeutende Rolle bei. Dazu zählen die Halbtagsstelle "Betreutes Wohnen" in Kooperation mit dem Diakonischen Werk, die Halbtagsstelle "Streetwork, Jugendarbeit" in Kooperation mit dem KJR und dem Markt Postbauer-Heng sowie eine Vollzeitstelle für ein Freiwilliges Soziales Jahr im Kindergarten Kunterbunt.

Zinssatz zu hoch?

Der Haushaltsentwurf wurde einstimmig akzeptiert. Die Fragerunde vor der Beschlussfassung nutzte Albert Sandmair, um konkret drei Punkte anzusprechen. Auf seine Frage nach den kalkulatorischen Zinsen, die die Gemeinde Nutzern von Wassern und Abwasser mit aktuell 3,9 Prozent Zinsen in Rechnung stellt, erklärte Forster, dass die Zinsen nicht vorgegeben sind, sich die Gemeinde mit dem Zinssatz in einem veröffentlichten Empfehlungsbereich befindet. Ein gewisser Spielraum sei vorhanden, jedoch könne man nicht von der Norm abweichen. Belzl erklärte daraufhin, das Thema im Verwaltungsausschuss nochmals zu diskutieren. Sandmair hatte moniert, dass der Zinssatz erheblich zu hoch sei: "Wir müssen für Fairness und Gerechtigkeit sorgen."

Hinsichtlich der Antennen am Wasserturm warf er ein, dass der ja eigentlich durch den Wassernutzer gemietet sei. Belzl erklärte, dass der Umgang mit der Antennenmiete in einem aktuellen Gerichtsverfahren geregelt wurde und sich die Gemeinde konform verhalte. Auf den Hinweis zur Konzessionsabgabe erklärte Forster, dass die Gemeinde den Empfehlungen des Gemeinderats folge. Generell stellte Sandmair klar, dass er einige Beträge im Haushalt für bedenklich halte. Hinsichtlich des enormen Rücklagenabbaus sei jedoch klar, dass bei neuen Investitionswünschen etwas genauer hingeschaut werden müsse.

Stefan Zeltner verwies nochmals eindringlich darauf, sich auch um die schon bestehende Infrastruktur zu kümmern. "Im nächsten Jahr sollten in jedem Ortsteil zwei Baustellen sein", verdeutlichte er seinen Standpunkt bildhaft. Um die Straßensanierung zu koordinieren, sprach sich Gerhard Meyer dafür aus, die einzelnen Straßenbewertungen zu aktualisieren und eine Zeitspanne für die einzelnen Baustellen aufzuführen. Laut Belzl gibt es bereits eine Prioritätenliste, auf die zurückgegriffen werden könne. Bernd Glas erklärte, für den Ausflug der Pyrbaumer Erstklässler zum Gartenbauverein nach Oberhembach einen Bus kostenlos zur Verfügung zu stellen. Zeltner hatte zuvor auf einen Zeitungsartikel zur JHV des Oberhembacher Gartenbauvereins verwiesen und erklärt: "Das Geld sollten wir für unsere Schüler übrig haben."

Dem Finanzplan bis 2021 wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt. Der Verwaltungshaushalt bleibt im Volumen von 9,7 Millionen Euro voraussichtlich gleich, der Gesamthaushalt soll die nächsten Jahre jedoch zusammen mit dem Vermögenshaushalt deutlich abnehmen. Einkalkuliert sind begonnene Maßnahmen, die sich über mehrere Jahre strecken, jedoch stehen noch weitere Projekte an. Die Schulsituation werde geschätzt drei Millionen Euro kosten und das Projekt zum altersgerechten Wohnen am Herrnbühl wird sich in einem ähnlichen Kostenrahmen bewegen.  

CORINNA SCHWARZ

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