Dienstag, 25.09.2018

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Pyrbaumer Bürgerbegehren gegen mehr Wohnen am Forsthaus läuft erfolgreich

Initiatoren übergaben jetzt die Unterschriften — Abstimmung über Baugebiets-Erweiterung wohl im Herbst - 11.08.2018 10:28 Uhr

Hans Heinloth, Richard Forster, 2. Bürgermeister Michael Langner, Initiator Stefan Zeltner und Monika Schmidt (v.li.) bei der Übergabe der Liste. © F.: Helmut Sturm


Die Unterschriften von zehn Prozent der wahlberechtigten Pyrbaumer zum angenommenen Stichtag 14. Oktober waren nötig, also 487 Autogramme. Zur Prüfung abgegeben wurden nun bei dem zweiten Pyrbaumer Bürgermeister Michael Langner insgesamt 610 Unterschriften.

Über den schnellen Erfolg war Haupt-Initiator Stefan Zeltner überrascht. Ebenso, dass zahlreiche Pyrbaumer  gar keine direkten Informationen zum Bürgerbegehren hatten, sondern nur über Dritte davon gehört hatten.

Gegensätzliche Positionen

Bei der Übergabe der Unterschriftenliste wurden erneut eine Stunde lang mit Pyrbaums 2. Bürgermeister Michael Langner die allseits bekannten und eher gegensätzlichen Positionen ausgetauscht.

Dabei machten die Initiatoren des Bürgerentscheids deutlich, nicht gegen die Schaffung neuen Wohnraums zu sein – nur eben nicht an dieser Stelle. Außerdem sollte es eher preiswerter Wohnraum sein, der bei diesen Preisen im Baugebiet "Am alten Forsthaus" nicht realisierbar sei.

Die in der Verwaltung eingereichten Unterschriften des Bürgerbegehrens werden nun amtlich geprüft: Sind die Unterschreiber überhaupt wahlberechtigt? Wohnen sie seit mindestens zwei Monaten im Ort? Das Ergebnis muss dann durch den Markt-rat bestätigt werden. Die Initiatoren streben für den Bürgerentscheid den 14. Oktober als gemeinsamen Termin mit der Landtags- und Bezirkstagswahl an.

So könnten Kosten (für einen zweiten Wahltag) gespart werden und womöglich mehr Wähler mobilisiert werden. Das würde die Entscheidung laut Stefan Zeltner auf eine "breite Basis" stellen.

50 plus 1 sind nötig

Wegen der gleichzeitig stattfindenden Wahlen muss die bayerische Regierung in München gefragt werden. Sollte diese ihr Okay geben, müssen für einen erfolgreichen Bürgerentscheid bei der Abstimmung 50 Prozent der abgegebenen Stimmen plus 1 erreicht werden. Gleichzeitig müssen diese Stimmen mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Stimmen ausmachen.

Aufzuhalten wäre der Bürgerentscheid nur noch, wenn zu viele Unterschriften nicht rechtmäßig wären oder der Marktrat rechtzeitig einen Beschluss fasst, mit dem die geplante Erweiterung des Baugebietes wieder rückgängig gemacht wird.

Würden entgegen aller Erwartungen zu viele Unterschriften durch die Prüfung fallen, könnten die Initiatoren zeitlich befristet noch einmal zum Sammeln auf die Straßen und Plätze Pyrbaums gehen.

  

HELMUT STURM

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