Tech-Campus Parsberg: Erneute Ausschreibung notwendig

PARSBERG - Die Auftragsbücher der Bauunternehmen sind anscheinend proppenvoll. Anders ist es nicht zu verstehen, dass für verschiedene Gewerke zum Neubau des Technologiecampus in Parsberg keine, oder wie in einem Fall, deutlich über der Kostenberechnung liegende Angebote eingegangen sind.

Wie Geschäftsleiter Stefan Schmidmeier bei der Stadtratssitzung mitteilte, haben für die Gewerke "Kunststofffenster und Sonnenschutz" sowie für den Einbau der Falttore und der Feuerschutztüren gar keine Firmen auf die Ausschreibung reagiert. Bei der Submission für die notwendigen Abdichtungsarbeiten ist ein Angebot mit einer Summe von 523 326 Euro eingegangen. Damit lag es satte 68,35 Prozent über der Kostenberechnung von 310 850 Euro. Dem Stadtrat blieb da nichts anderes übrig, als alle Ausschreibungen aufzuheben und eine erneute beschränkte Ausschreibung durch die Verwaltung zu veranlassen.

Nach Abwägung aller bei der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Vorschläge und Anregungen erfolgten die Feststellungsbeschlüsse für die Bauleitplanung zum Technologiestandort Parsberg-Lupburg. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes beim Landratsamt zur Genehmigung einzureichen.

15 bis 17 Bauplätze

Im neuen Baugebiet West an der Darshofener Straße erschließt die Stadt Parsberg circa 15 bis 17 Bauplätze. Zwischenzeitlich wurden auch hier die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit und frühzeitige Behördenbeteiligung durchgeführt. Bereits im Bau- und Umweltausschuss wurde nach Abwägung der Stellungnahmen der Bebauungsplan als Satzung beschlossen. Bei der Stadtratssitzung wurde die Verwaltung beauftragt, die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes beim Landratsamt zur Genehmigung einzureichen.

Wie berichtet, möchte die Firma Enerparc AG aus Hamburg im Stadtgebiet Parsberg zwei weitere Freiflächen-Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtgröße von 45 Hektar und einer Gesamtleistung von 30 Megawatt errichten, eine bei Herrnried, die andere südlich von Hörmannsdorf. Im Stadtrat wurde die Entscheidung über die Aufstellung von Bebauungsplänen für die beiden Solarparks auf Antrag von Bürgermeister Josef Bauer vertagt. Bauer: "Die Firma muss zunächst noch ein paar Hausaufgaben machen und wie bei der Bürgerversammlung vereinbart, mit den betroffenen Bürgern und Jägern Gespräche führen."

Die Stadt steigt in den sozialen Wohnungsbau ein und errichtet in der Eichendorffstraße ein Mehrfamilienhaus. Es wurde beschlossen, dass dafür ein Zuschuss und ein zinsverbilligtes Darlehen mit einer Laufzeit von zehn Jahren nach dem bayerischen kommunalen Wohnraumförderprogramm beantragt wird.

Zum Feldgeschworenen für die Gemarkung Klapfenberg wurde Peter Dirrigl gewählt.

Vorgestellt wurde die Jahresrechnung 2017. Demnach wurde eine Zuführung zum Vermögenshaushalt, rund 3,64 Millionen Euro, erwirtschaftet. Es konnte ein Überschuss von 2,1 Millionen Euro den Rücklagen zugeführt werden. Laut Geschäftsleiter Stefan Schmidmeier ist das Gesamtergebnis 2017 deutlich positiver ausgefallen, als erwartet werden durfte. Dazu beigetragen hat ein Gewerbesteueraufkommen von annähernd 4,6 Millionen Euro und die Einkommensteuerbeteiligung mit 3,5 Millionen Euro. Außerdem verzögerten sich die Sanierungsarbeiten an der Grundschule. Die eingeplanten Ausgaben für die Schaffung kommunalen Wohnraums fielen nicht an.

Bahnhof billiger als geplant

Die für den Breitbandausbau veranschlagten Ausgaben (637 500 Euro) wurden nicht beansprucht. Für die Generalsanierung des Bahnhofes wurden die veranschlagten Mittel unterschritten. Der Ansatz für die Errichtung des Technologiecampus wurde nicht erreicht. Zinszahlungen waren nicht zu tragen. Die Summe der Personalkosten über alle Einzelpläne lag bei rund drei Millionen Euro. Zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushalts waren keine Kreditaufnahmen erforderlich. Die Jahresrechnung wurde an den Rechnungsprüfungsausschuss übertragen.