Dienstag, 11.12.2018

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Bürgerversammlung harmonisch

Ausführliche illustrierte Rückschau auf sehr aktives Jahr - 07.12.2018 15:35 Uhr

Vollbesetzt war die Ehrenhalle des Rathauses bei der Bürgerversammlung. © Harald Munzinger


Die adventliche Stimmung des Weihnachtsbaumes strahlte auf die bis auf die letzten Reserveplätze besetzte Ehrenhalle des Rathauses aus, in der die vertretene Bürgerschaft mit der Stadtpolitik zufrieden zu sein schien.

Dieses Fazit zog der moderierende Zweite Bürgermeister Peter Holzmann nach nur wenigen Wortmeldungen bei denen es hauptsächlich um Verkehrsbelange ging, deren sich die Verwaltung annehmen wird. Keine Aussicht auf die Verbesserung der Parksituation konnte Anwohnern im unteren Teil der Gartenstraße gemacht werden, da hier Patienten umliegender Praxen und Besuchern des Amtsgerichtes Stellflächen zur Verfügung stehen sollen. Und im Umfeld der Klinik wird man sich noch so lange mit dem Parkchaos abfinden müssen, bis Mitarbeiterparkplätze angelegt sind.

"Keine Ansbacher Dimension"

Dass die "Klinik ganz andere Probleme" als die auch von einem Anwohner der "Sauerbruchstraße" beschriebene Misere habe, ließ Bürgermeister Meier mit einer Zwischenbemerkung aufhorchen. Auch wenn diese "keine Ansbacher Dimensionen" hätten, zeigte er sich sichtlich besorgt. Die mit den geplanten Baugebieten "auf der Höhe" und "Klinger  IV" verbundenen Sorgen einer sich zuspitzenden Verkehrsdichte, versuchte er zu zerstreuen. Meier wies auf laufende Ermittlung hinsichtlich der Lärm- Emission infolge eines Bürgerbegehrens aus den Mühlgründlein hin und schloss eine gewünschte Verkehrserschließung von der B8 aus.

Den historisch höchsten Höchststand von 13.364 Einwohnern führte der Bürgermeister darauf zurück, "dass wir in den letzten Jahren der Ausweisung und Erschließung von neuen Baugebieten eine sehr hohe Priorität eingeräumt haben" und "unsere Kreisstadt Neustadt an der Aisch ein höchst attraktiver Wohn-Standort ist!". Nach dem komplett verkauften und zum Teil auch schon bebauten Wohngebiet "Neustadt Süd" müsse neues Bauland angeboten werden, wozu Meier auch auf die Planungen des Areal "Buchberg IV" verwies, in dem sich auch ein Nahversorger ansiedeln könnte. Die Bautätigkeit sei in Neustadt weiter auf hohem Niveau freute er sich über manchen damit verbundenen Lückenschluss und die Wohnbebauung der Industriebrache "Brauhaus Neustadt".

Rundum positive Jahresbilanz

In diesem Zusammenhang würdigte der Bürgermeister die Ansiedlung des Luftbildarchivs und des "BayernLab" auch als weitere touristische Anziehungspunkte. Mit dem im Gewerbegebiet entstehenden "BayernServer", der dritten Behördenverlagerung verband er neben den immensen Mengen von 25 Millionen Briefsendungen im Jahr qualifizierte Arbeitsplätze. Zur rundum positiven Jahresbilanz zählte er die 7480 Arbeitsplätze in Neustadt, 5600 für Beschäftigte aus Neustadt und 1800 Einpendler mehr, als auswärts tätige Neustädter sowie die Arbeitslosenquote von lediglich 1,5 Prozent, einem Spitzenwert in Bayern. Die Dankadresse galt allen Gewerbetreibenden, Arbeitgebern und Ausbildern, die er gerade jetzt bei den Weihnachtseinkäufen besonders zu berücksichtigen aufrief.

Die Gewerbesteuer fließt in Meiers finanzielle Bilanz der Kreisstadt mit einem Gesamt-Schuldenstand von Stadt, "Kommunalunternehmen Bauhof/Abwasser" und der "VKKG NeuStadtHalle am Schloss" in Höhe von "aktuell 17,96 Millionen Euro". Dass in seiner Amtszeit seit 2008 "die Summe der Verbindlichkeiten um mehr als ein Drittel, oder in Euro ausgedrückt, um annähernd 10 Millionen Euro reduziert" worden seien. Dass dies "trotz einer Vielzahl an sinnvollen Investitionen und der zwischenzeitlich dazugekommenen rund 2 Millionen Euro Verbindlichkeiten für die "NeuStadtHalle" gelungen ist, macht sowohl mich als Bürgermeister ebenso wie die Mitglieder des Stadtrates und meine Verwaltung doch etwas stolz".

In seinem reichhaltig illustrierten Jahresbericht ging Meier auf zahlreiche Baumaßnahmen mit der Schloss-Schul-Sanierung und der Erneuerung der Kläranlage als Millionenprojekte an der Spitze ebenso ein, wie auf die Bemühungen um den Breitbandausbau und den barrierefreien Ausbau des Bahnhofes ein, für den jetzt gute Aussichten gibt. Toiletten und Koffertransportbänder will er schon vor der auf 11,6 Millionen Euro geschätzten und für 2026 geplanten Sanierung realisiert wissen.

Bürgermeister Klaus Meier warb um aktive Mitwirkung am Heimatfest 2020 schon in den vorbereitenden Arbeitskreisen. © Harald Munzinger


Stolz auf vielfältige Aktivitäten

Stolz zeigte sich der Bürgermeister auf die vielfältigen Aktivitäten in der Stadt, auf Rekordbesuche bei den Schlosshofkonzerten mit durchschnittlich 250 Gästen pro Veranstaltung sowie im Waldbad mit 117.251 an 138 Tagen sowie auch auf die bereits über 65.000 Besucher im "Aischgründer Karpfenmuseum" oder die "wirklich stolze Zahl" von 5106 Adventure-Golfer. Ferner auf die Prädikate der "1a-Einkaufsstadt" sowie einer der ersten "Genussorte Bayerns" und ganz besonders auf das vielfältig engagierte Ehrenamt, für das Klaus Meier auch im Namen des Stadtrates dankte. Das Jugendevent "NEA4YOUth" oder das "Fest der Begegnung" auch als Signal der Integration sollten unter zahlreichen Beispielen in Erinnerung gerufen werden. Wie dem "Unterstützerkreis Asyl" galt Meiers Wertschätzung der Arbeit in den Vereinen ebenso wie in den Partnerschaftskreisen und, und, und….!

Ein besonderes Augenmerk galt der Neustädter Feuerwehr, "die vom 1. Januar bis zum 31.Oktober insgesamt 181 Einsätze ausweist und dabei sage und schreibe 3.619 Mannstunden geleistet hat. Darüber hinaus fielen zusätzlich noch einmal 10.858 Übungs- und sonstige Stunden an". Eine Bilanz, die der Bürgermeister mit dem Dank "an alle ehrenamtlichen Aktiven unserer Freiwilligen Feuerwehren der Stadt und der Ortsteile für ihr großartiges und vorbildliches Engagement" verband. Das sollte seine Wertschätzung mit dem Neubau des Feuerwehrhauses finden, für das der Grundsatzbeschluss schon 2012 gefasst worden war.

Langes Verfahren Feuerwehrhaus

Meier rekapitulierte alle Überlegungen und Untersuchungen mit der Festlegung des Standortes im November 2015 und ging darauf ein, dass sich "knapp drei Jahre nach der endgültigen Festlegung des Standortes, eine Gruppe von Bürgern bildete, die nun mit einer Unterschriftensammlung ein Bürgerbegehren beziehungsweise einen Bürgerentscheid gegen diesen Standort herbeiführen möchten". Bislang seien "die nach kommunalrechtlichen Bestimmungen notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren noch nicht eingereicht. Wir alle hoffen, auch für die Motivation unserer ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkameradinnen und Kameraden, dass sich dadurch der dringend notwendige Feuerwehrhaus-Neubau nicht weiter verzögert".

War zunächst daran gedacht worden, wegen dieser schwelenden Auseinandersetzung die Bürgerversammlung in die "NeuStadtHalle" zu verlegen, war sie in der "Bürgerrunde" kein Thema. Lediglich die Feuerwehr brachte am Rande der Versammlung in einem Faltblatt "Informationen zum geplanten Feuerwehr-Gerätehaus-Neubau und zum Bürgerbegehren gegen dieses Projekt - und gegen Ihre Sicherheit" ein. Diese verband sie mit dem Appell, die beim Bürgerbegehren geleistete Unterschrift zurückzunehmen, wozu auch gleich Formular angefügt war und Gründe dafür ausführlich dargelegt wurden.

Werner Neudecker warb mit Unterstützung der Stadt für eine starke Beteilung am Neustadt-Treffen 2019 in Neustadt-Saale, um dort für das Heimatfest mit großen Treffen der "Neustadts in Europa" an der Aisch zu werben. Bürgermeister Meier lud zur Mitwirkung in den bereits gebildeten Arbeitskreisen ein, dies dieses Heimatfest vorbereiten. 

Harald J. Munzinger

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