Briefwähler-Ansturm: Nürnberg muss Messehalle anmieten

Nürnberg - Immer mehr Nürnberger ziehen die Briefwahl dem Gang an die Urne vor. Um den gestiegenen Anforderungen bei der Auszählung der Stimmen gerecht zu werden, hat das Wahlamt für den Herbst eine Messehalle für 55.000 Euro gemietet.

Bei den Wahlen in den Jahren 2013 und 2014 - also den Landtags-, Bundestags-, Kommunal und Europawahlen - wurde jeweils ein Drittel der Stimmen per Briefwahl abgegeben. Für die kommenden Jahre ist eher mit einer weiteren Steigerung zu rechnen, so das Wahlamt in einer Vorlage für den heutigen Ältestenrat und Finanzausschuss.

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Bisher fand die Auszählung der Stimmen in der Bertolt-Brecht-Schule in Langwasser statt. Doch da wegen des gestiegenen Aufkommens auch die Zahl der Briefwahlvorstände von 107 auf 120 angehoben wird, reicht der Platz dort nicht mehr aus. Durch Sanierungsarbeiten stehen überdies die bislang für die Bundestagswahl mitbenutzten Sporthallen heuer nicht zur Verfügung.

Keine Alternative

Eine andere Schule in der erforderlichen Größe und mit einer passenden Raumaufteilung gibt es laut Amtsleiter Wolf Schäfer in Nürnberg nicht. Auch die Überprüfung weiterer Alternativen habe kein akzeptables Ergebnis gebracht. Mit Zustimmung des Kämmerers Harald Riedel sei deshalb die Messehalle 12.0 gemietet worden. Die Stadt muss dafür 55.000 Euro zahlen, unter anderem, weil die NürnbergMesse GmbH "einen angemessenen Mietpreis verlangen muss, um keine verdeckte Gewinnausschüttung zu begehen", so Schäfer in der Stadtratsvorlage.

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Übrigens: Schon 2014 war die Zahl der Briefwahlbezirke um 34 auf 107 erhöht worden. Mit der steigenden Zahl der erforderlichen Vorstände wird gleichzeitig die Zahl der Vorstände für die Urnenwahl von 388 auf 375 reduziert.