CSU-Landtagsabgeordneter Imhof wird Pflegebeauftragter

Nürnberg - Der Nürnberger CSU-Landtagsabgeordnete Hermann Imhof wird Patienten- und Pflegebeauftragter der Staatsregierung. Das beschloss gestern das bayerische Kabinett. Damit soll die Stellung von Patienten und Pflegebedürftigen innerhalb des Gesundheitssystems aufgewertet werden.

Die Stelle des Patienten - und Pflegbeauftragten wurde zum ersten Mal vergeben. Im Staatsministerium für Gesundheit und Pflege von Melanie Huml sollen die bisherigen Stellen aus dem Sozialministerium, die für die Pflege zuständig waren, mit denen zusammengelegt werden, die im Gesundheitsministerium für die Einhaltung von Patientenrechten sorgen. Imhof soll die Abteilungen unterstützen, sich um Beschwerden kümmern und so den Patienten und ihren Angehörigen helfen, sich im Dschungel des Gesundheitswesens zurechtzufinden.

Imhof soll aber auch Vorschläge für die Gesetzgebung im Gesundheitsbereich machen sowie Veränderungen in den Sozialgesetzbüchern anregen, wenn es nötig ist. Der 60-Jährige ist mit seiner Arbeit direkt dem Kabinett unterstellt und muss eng mit der Gesundheitsministerin zusammenarbeiten. Wie viele Mitarbeiter die neue Abteilung im Gesundheits- und Pflegeministerium haben wird, ist noch offen, denn es laufen derzeit erst die Verhandlungen.

„Mit der neuen Stelle werden die Rechte von Patienten gestärkt. Ich werde dafür kämpfen. Missstände, die in Krankenhäusern oder Heimen auftreten und die Patienten oder ihre Angehörigen benennen, werde ich aufgreifen und die Lösung der Probleme beschleunigen“, verspricht Imhof.

Ein Politiker könne sich oft leichter einmischen als ein Beamter. „Ich werde unbequem sein.“ Es sei zwar zwischen den Beteiligten im Gesundheitswesen schon Vieles geregelt, es fehle bei den Entscheidungen aber oft an Transparenz. Imhof möchte ein Mittler zwischen den Leistungserbringern wie Ärzten, Heimen, Krankenhäusern, Pflegekräften, Kassen und den Patienten sein. Allein im Gesundheitsministerium landeten im vergangenen Jahr rund 1000 Beschwerden von Patienten.

Älter werdende Gesellschaft als größte Herausforderung

Imhof, der zum dritten Mal in den Landtag gewählt wurde, gilt als Sozialexperte seiner Partei. In Nürnberg geht auf ihn das „Bündnis für Familie“ zurück. Er war Geschäftsführer der Caritas mit 650 Beschäftigten, davon haben 300 im Pflegebereich gearbeitet. Die Patienten seien selbstbewusster als früher und bräuchten trotzdem Unterstützung. „Ich möchte ihr Sprachrohr sein“, sagte Imhof zur NZ. Als größte Herausforderung nennt Imhof die älter werdende Gesellschaft und die wachsende Zahl von Demenzpatienten.

Die Staatsregierung wolle mit der Schaffung des Amts frühzeitig auf die Zukunftsprobleme reagieren. Eine ähnliche Stellung wie der Pflege- und Patientenbeauftragte haben der Integrations- und die Behindertenbeauftragte.